Aktuelles

Im Rahmen der Geraer Gespräche, eine Veranstaltungsreihe der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen fand am 15.Februar 2011 um 18.00 Uhr im Stadtmuseum Gera ein Vortrag und Diskussion mit Dorothee Menzner und Ralph Lenkert statt. Es geht darum, entweder mit regenerativen Energien Hochtech-nologieland zu bleiben, das Klima zu schützen und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Oder mit Kohle und Atom im (vor-)letzten Jahrhundert steckenzubleiben, den Klimawandel anzuheizen und Arbeitsplätze zu… Weiterlesen

Rentenunrecht Ost-West bleibt weiter bestehen

Ralph Lenkert, MdB

Mit dem Hinweis auf ein irgendwann zu schaffendes einheitliches Rentensystem in Ost undWest verweigerten CDU, FDP und die meisten Abgeordneten von SPD und Grünen dieZustimmung zu den 19 Anträgen zur Rentengerechtigkeit der Fraktion DIE LINKE., die amDonnerstag namentlich zur Abstimmung standen.„Es ist ein trauriges Kapitel, wenn im 21. Jahr der Wiedervereinigung berechtigteRentenansprüche ehemaliger DDR–Bürger noch immer nicht anerkannt werden!Wahrscheinlich setzt die große Mehrheit des… Weiterlesen

„Es ist ein Skandal, wie viele Beschäftigte in Gera mit Niedriglöhnen abgespeist werden. Ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn ist längst überfällig“, erklärt der Geraer Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert. Laut einer Anfrage der LINKEN bei der Bundesregierung (Bundestagsdrucksache 17/4590) liegt in der Stadt Gera der Anteil der Vollzeitbeschäftigten, die lediglich einen Niedriglohn erhalten, bei 25,5 Prozent. Das sind 6.348 aller Vollzeitbeschäftigten.Ein Lohn gilt nach… Weiterlesen

Datum 2. Februar 2011, 19 Uhr Ort Restaurant Licht-Luft, Entersweiler Straße 51, 67657 Kaiserslautern Militärbasen in Rheinland-Pfalz. Eine Gefahr für Gesundheit, Umwelt und Frieden. Friedens- und umweltpolitische Diskussion Mit Doris Emrich, Vorstandsmitglied BI Fluglärm, Bodenlärm und Umweltverschmutzung; Tanja Krauth, Vorstand DIE LINKE. Rheinland-Pfalz, Beauftragte für soziale Bewegung; Ralph Lenkert, MdB und Obmann der Fraktion DIE LINKE im Umweltausschuss des Bundestages; Tobias… Weiterlesen

Der Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert (DIE LINKE.) lädt am Dienstag, den 01. Februar 2011 von 14 bis 16 Uhr zu einer Bürgersprechstunde in das Stadtteilbüro Winzerla, Anna-Siemsen-Straße 25, in Jena ein. Bei dieser Gelegenheit soll allen Interessierten die Möglichkeit gegeben werden, sich mit Problemen, Fragen, Wünschen und anderen Anliegen an den Abgeordneten zu wenden. Das Wahlkreisbüro von Ralph Lenkert ist per E-Mail über ralph.lenkert@wk.bundestag.de sowie telefonisch unter 03641… Weiterlesen

Lenkert kritisiert Verteidigungsminister zu Guttenberg Weiterlesen

Neues Abfallgesetz benachteiligt Kommunen

Ralph Lenkert, MdB

Viel Zeit ließ sich die Bundesregierung mit dem Entwurf des neuen Abfallgesetzes. Dabei hätte das neue Gesetz aufgrund der EU-Vorgaben bereits zum Jahresende 2010 umgesetzt sein müssen. Neben der Umsetzung von EU-Vorgaben strebt die Bundesregierung eine Stärkung privater Entsorgungsfirmen an – angeblich zur Erhöhung des Wettbewerbs.Viele Kommunen sowie der Deutsche Städtetag befürchten hingegen das Aushebeln der Überlassungspflicht von Siedlungsabfällen an die Kommunen. Der Thüringer… Weiterlesen

Rede im Plenum am 17.12. 2010 Castor Lubmin

Ralph Lenkert

Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,da hatten wir ja noch mal Glück mit der Bahn - der Castor kam vor dem Schneesturm an, ohne Havarie.Aber das Wetter ist nur eine Unwägbarkeit, die nicht beherrschbar ist. Als Maschinenbauer will ich mich der Castor-Sicherheit von der technischen Seite nähern.Am 12. April 1912 ging ein Schiff auf die Reise – das modernste seiner Zeit – unsinkbar sagten Hersteller und Eigner. Am 15. April 1912 bezahlten 1500 Passagiere dieses… Weiterlesen

Demokratie lebt von Transparenz und Aufklärung. Geheim ist das Gegenteil.

Erklärung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

DIE LINKE setzt sich für eine umfassende Presse- und Informationsfreiheit ein. Die Veröffentlichungen von politischen Dokumenten seitens WikiLeaks sind ein Beitrag zur Demokratisierung der Gesellschaften, weil sie Herrschaftswissen überwinden.WikiLeaks ist Teil einer kritischen Öffentlichkeit, die maßgeblich zur Transparenz beiträgt, so dass Völker- und Menschenrechtsverstöße schwerer unter den Teppich zu kehren sind. Im Juli 2010 konnte WikiLeaks durch die Veröffentlichung eines Videos… Weiterlesen

MdB Lenkert liest in der Kita "Schatzinsel"

Peter Dauel, Mitarbeiter MdB Lenkert Jena

Zur Förderung des Lesens kam ich heute dem Ruf der Stiftung Lesen und der Zeitschrift DIE ZEIT nach, am  zum siebten Mal ausgetragenen bundesweiten Vorlesetag teilzunehmen. Die Idee: Kinder sollen durch prominente Persönlichkeiten zum Lesen animiert werden. Jeder Prominente, der Spaß am Vorlesen hat, liest an diesem Tag anderen vor – zum Beispiel in Schulen, Kindergärten, Bibliotheken oder Buchhandlungen. Ich entschied mich für eine Kindertagesstätte in Lobeda. Den Vorschulkindern der… Weiterlesen