Nachrichten

Ein Jahrzehnt zu spät entdeckt die CDU, dass wir Stromspeicher brauchen. Die unionsgeführten Regierungen haben das Problem der Stromspeicher verschleppt, die Ampel verschläft es gerade. Wir brauchen Saisonspeicher für Energie, sonst scheitert die Energiewende! DIE LINKE fordert dezentrale… Weiterlesen

Die EU kassiert von Deutschland eine Einwegkunststoffsteuer. Diese würde den Einwegbecher nur um 1 Cent verteuern, die Plastetüte um 0,5 Cent. Doch diese Koalition will das den Herstellern nicht zuzumuten. Sie bezahlt die 1,37 Milliarden Euro lieber aus dem Steuersäckel und kürzt dafür… Weiterlesen

2023 richtet Deutschland endlich ein zentrales Vergiftungsregister ein. Das reicht aber nicht, solange in der EU legal giftige Chemikalien verwendet werden dürfen, für die es keine abschließende Risikobewertung gibt. Wir fordern, die EU-Chemikalienrichtlinie endlich zum Schutz von Umwelt und… Weiterlesen

Absurd: beim Klimaschutzgesetz ignoriert die FDP die Industrie, die Grünen die Klimaverbände und die SPD die Gewerkschaften. Wenn Bau- und Verkehrsministerium gegen das Klimaschutzgesetz verstoßen, ändert die Ampel halt das Gesetz. Wir fordern Fahrpläne zur Einhaltung der Sektorziele, einfach… Weiterlesen

Der Bundesregierung fehlt noch immer der Blick auf die Versorgungssicherheit. Wasserstoff kann hier als Speichermedium sehr wichtig werden! Dazu muss er aber effizient genutzt werden. Wenn man Wasserstoffderivate sinnvoll einsetzt, können sie in einigen Branchen drängende Fragen lösen und erhebliche… Weiterlesen

Der effiziente Einsatz von Energie ist das Gebot der Stunde. Die ungenügenden Vorgaben zur Abwärmenutzung in der Industrie bleiben aber: Nichts im Gesetz zwingt die Unternehmen, Effizienzmaßnahmen umzusetzen! DIE LINKE fordert mehr Pflichten für die Wirtschaft statt Rücksicht auf Profit. Wir fordern… Weiterlesen

Vizepräsidentin Petra Pau: Zu einer Kurzintervention erteile ich dem Kollegen Ralph Lenkert das Wort. Ralph Lenkert (DIE LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Kollegin Hubertz, es gibt einen Kabinettsbeschluss zur kommunalen Wärmeplanung, ja. Der Kabinettsbeschluss zum GEG war dann am Ende… Weiterlesen

Die Ampel setzt bei der Klimaanpassung den Rotstift an, beim Hochwasserschutz, beim Katastrophenschutz. Aber der Klimawandel geschieht schneller als erwartet. Die staatlichen Investitionen zum klimafreundlichen Umbau sind unzureichend und wenn Geld fließt, dann überwiegend an Großkonzerne. DIE LINKE… Weiterlesen

Ralph Lenkert (DIE LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Nach dem Bericht der Bundesregierung werden im Jahr 2027 die Gasbedarfe für Mitteleuropa und osteuropäische Länder maximal 86 Milliarden Kubikmeter betragen. Nehmen Sie 9 Milliarden Kubikmeter Reserve hinzu; dann sind wir bei 95. Die… Weiterlesen

Investitionen in Energieeffizienz in der Industrie werden für kurzfristige Profite seit Jahren verschleppt. Seit Jahrzehnten fordern wir viel stärkere Verpflichtungen. Hätte man die schon längst umgesetzt, wären die wirtschaftlichen Folgen der Energiekrise und die Inflation viel geringer… Weiterlesen