Befragung des Bundesministers Dr. Robert Habeck, Thema Solarindustrie

Ralph Lenkert (Die Linke):
Herr Minister, Sie haben eben ausgeführt, dass Sie in China darauf hingewiesen haben, dass die Schnelligkeit bei der Diversifizierung unserer Energieversorgung vom Verhalten Chinas abhängig ist. Dass Sie das angesprochen haben, ist ja schön, ich frage Sie aber: Welche Maßnahmen ergreifen Sie, um die Energiesicherheit im Erneuerbare-Energien-Bereich in Europa und in Deutschland zu sichern? Es gab keinen Resilienzbonus für die einheimische Photovoltaikindustrie. Die Windindustriebranche hat Schwierigkeiten, an deutschen Standorten zu produzieren.

Vizepräsidentin Yvonne Magwas:
Kommen Sie bitte zum Schluss.

Ralph Lenkert (Die Linke):
Was sind Ihre konkreten Schritte, um die Arbeitsplätze hier zu sichern und um die Abhängigkeit wirklich zu beenden und nicht nur darüber zu reden?

Dr. Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz:
Es tut mir leid, dass ich bei meiner Antwort wieder einmal die Frage korrigieren muss. Wir haben eben nicht über Energieproduktion geredet, sondern über Rohstoffabhängigkeiten. Ich wundere mich, dass Sie nicht wissen, dass wir es in Rostock-Warnemünde mit einer großen Kraftanstrengung hinbekommen haben, mit der niederländischen Werft Smulders Konverterstationen in Deutschland zu bauen, dass wir Siemens Energy – nach unternehmerischen Problemen; nicht fremdverschuldet, sondern technischer Natur – gestützt haben, dass wir mit dem Net-Zero Industry Act auf europäischer Ebene ein Rahmenprogramm geschaffen haben, in dem auch Quoten bei Eigenproduktion, beim Einsatz von Techniken für mehr Energiesouveränität vorgesehen sind.