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Anlässlich des Weltwassertages 2024 unter dem Motto „Wasser für den Frieden“ erklärt Ralph Lenkert, Umweltpolitischer Sprecher der LINKEN im Bundestag: Weltweit sind wir mit anhaltenden Dürren konfrontiert. Im Sommer 2023 erlebte Kenia die schlimmste Dürre seit 40 Jahren, schon im Februar dieses… Weiterlesen

Die Parlamentariergruppe „Frei fließende Flüsse“ des Deutschen Bundestages hat sich bereits am 12. Dezember 2023 neu gegründet und nimmt nun zum Weltwassertag am 22. März die Arbeit auf. Die Gruppe schloss sich bereits 2007 das erste Mal zusammen und wurde seither in jeder Wahlperiode weitergeführt.… Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Tags des Waldes 2024 unter dem Motto „Wälder und Innovation: neue Lösungen für eine bessere Welt“ erklärt Ralph Lenkert, Umwelt- und Klimapolitischer Sprecher der LINKEN im Bundestag: Es steht schlecht um die Wälder weltweit und in Deutschland. Borkenkäfer,… Weiterlesen

Der Deutsche Ethikrat stellt in seiner am 13.03. veröffentlichten Stellungnahme fest: Die Klimakrise ist eine Gerechtigkeitskrise, Verantwortung für und Betroffenheit durch den Klimawandel sind ungleich verteilt. Soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz müssen zusammengedacht werden.  Zu dieser… Weiterlesen

Ralph Lenkert (Die Linke): Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, der LNG-Terminal in Wilhelmshaven ist zu 64 Prozent ausgelastet, der Terminal in Lubmin nur zu 15 Prozent. Trotzdem wurde jetzt per Planungsbeschleunigung, ohne die Kapazitätsbedarfe ausreichend zu analysieren, durch das… Weiterlesen

Das Funkanlagengesetz soll die Hersteller dazu verpflichten, die Form von Ladesteckern zu vereinheitlichen. Das klingt erst einmal gut, aber wie so oft haben Lobbyisten bei EU und Ampel eine Hintertür eingebaut: Ladeleistung und Ladeprotokoll können variabel sein. Das führt nur zu einer Verlagerung… Weiterlesen

Der Bundesrechnungshof bestätigt, was DIE LINKE seit Jahren kritisiert: die Energiewende geht zu schleppend voran, die Strompreise sind viel zu hoch. Statt die Probleme mit Dringlichkeit anzugehen, verschlampt die Ampel u.a. das nötige KWK-Gesetz und die Regelungen für Biogas. DIE LINKE fordert… Weiterlesen

Hinweis: Dies ist eine Pressemitteilung vom 19.01.2024. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in dieser Woche nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts massive Streichungen am Klima- und Transformationsfonds vorgenommen.  Unter anderem ist so die Finanzierung der kommunalen Wärmeplanung… Weiterlesen

Die Verfahrenskosten für aktuell vier laufende Investor-Staat-Schiedsverfahren, die auf Basis des Energiecharta-Vertrags in Kombination mit der ICSID-Konvention gegen Deutschland betrieben werden, liegen bereits bei über 23 Millionen Euro. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine… Weiterlesen

Die Bahn baut im ländlichen Raum systematisch Fahrkartenautomaten ab und schließt Reisezentren. Zuletzt fragten sich Menschen in der Region Saalfeld-Rudolstadt, wie sie künftig ohne einen analogen Fahrkartenverkauf der Bahn an ihre Tickets kommen sollen. Auf eine Anfrage des Jenaer… Weiterlesen