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Wahlkreis

Entlastungspaket bringt viel zu wenig Entlastung – Antrag der LINKEN fordert 1.000 Euro pro Haushalt und 400 Euro für jede weitere Person

Ralph Lenkert/Christian Görke „Das Entlastungspaket der Ampel hat zu viele Leerstellen. Vor allem Rentner, Studenten und Minijobber gucken in die Röhre. Statt der knauserigen Energiepreispauschale für Erwerbstätigte fordern wir Entlastungen für alle Haushalte in Höhe von mindestens 1.000 Euro. Dann... Weiterlesen


Konstituierung der Parlamentsgruppe Mitte-Deutschland-Verbindung (PG MDV)

Diesen Monat hat sich die Parlamentsgruppe „Mitte-Deutschland-Verbindung“ für die 20. Wahlperiode konstituiert. Die 12 Bundestagsabgeordneten aus allen demokratischen Fraktionen arbeiten seit mehreren Jahren gemeinsam an dem Ziel, die Bahnnetze in Thüringen und Sachsen weiter zusammenzubringen und... Weiterlesen


Fortsetzung der Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) gesichert!

Die Abgeordneten Dr. Holger Becker und Ralph Lenkert, Mitglieder der Parlamentsgruppe MDV (PG MDV), sind erfreut, dass der Bundesminister Dr. Volker Wissing heute mitteilte, dass die Fortführung der Planungen für die Elektrifizierung der MDV gesichert ist. Die Neubewertung des... Weiterlesen


Konsultation zum Szenariorahmen 2023-2037 des Netzentwicklungsplans Strom

Es ist mal wieder soweit: alle zwei Jahre präsentieren uns die Übertragungsnetzbetreiber ihre Annahmen für das zukünftige Stromsystem, anhand derer sie die Netzausbauplanung vollziehen. Diesmal gab es einen Qualitätssprung. Drängende Fragen zur Systemsicherheit sind aber weiter offen: wird das... Weiterlesen


Ein Unterschied: Berufsbezogene Impfpflicht und allgemeine Impfpflicht

Einen Zusammenbruch der Daseinsvorsorge der Energie-, Wasser/Abwasser-, Gesundheits- und Versorgungssysteme muss unsere Gesellschaft vermeiden. Auch Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste müssen arbeiten, Schulen sollten lehren. Corona lässt sich nicht ausrotten, also welche Optionen gibt es, damit... Weiterlesen


Stromnetz: aktuelle Planungen könnten ab 2040 kritisch für die Versorgungssicherheit werden

Wenn diese Planung so durchgeführt wird, gehen während einer mehrtägigen Dunkelflaute ab 2040 die Lichter aus. Der Netzentwicklungsplan stellt ein Energieregime zugrunde, dass die Versorgungssicherheit wahrscheinlich nicht gewährleisten kann. Details dazu erläutere ich hier in meiner Stellungnahme... Weiterlesen


Klimaneutralität sozial verträglich und gerecht gestalten

Zwei neue Studien sollen aufzeigen, wie die Energiewende gelingen könnte. Beide Studien sind insofern innovativ, als dass sie Fragen beleuchten, die bislang von Wirtschaft und Politik ausgeblendet beziehungsweise umschifft wurden. Die Studie der KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) sagt Kosten von... Weiterlesen


Wir werden nicht aufgeben

Der gestrige Wahltag bescherte der Linken eine Niederlage, die erstmal sacken muss. Wir werden aber nicht aufgeben, denn unsere Motivation ist, das Leben der Allermeisten zu verbessern und für eine lebenswerte Zukunft Sorge zu tragen. Ich danke allen Wähler*innen, die der Linken und mir ihre Stimme... Weiterlesen


Mal wieder eine gute Verwendung von nicht gewollten Diätenerhöhungen

Wenn Mieter*innen sich zusammenschließen und für ihre Interessen eintreten, unterstützen wir dies. Übergabe einer Spende vom Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE e.V. an die Bürgerinitiative für soziales Wohnen in Jena. Mal wieder eine gute Verwendung von nicht gewollten Diätenerhöhungen. Weiterlesen


Scheckübergabe für Ferienfreizeit für Pflegekinder

Die Ferien sind vorbei. Doch für so manches Kind waren sie anders als die Jahre zuvor. So konnten die Pflegekinder, die durch den St. Elisabeth-Verein Marburg in Familien oder Wohngruppen sozialpädagogisch betreut werden, nicht wir gewohnt gemeinsam in eine Ferienfreizeit fahren, da die... Weiterlesen