Übersicht meiner bisherigen Bundestagsreden
Energie ist wie Gesundheit Daseinsvorsorge und muss endlich der Profitgier entzogen werden. Die Linke fordert unter anderem ein preiswertes Grundkontingent pro Haushalt und Person für Strom und Heizung gegen Energiearmut, die Vergesellschaftung der Übertragungsnetze, eine dauerhafte Senkung der Stromsteuer und einen atmenden Industriestrompreis. Weiterlesen
Anstatt Zeit in einem sinnlosen Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg zu verschwenden, hat Die Linke gearbeitet. Und zwar an einem Energiekonzept, welches das System umfassend reformiert und das die derzeitigen Strompreise für Bürgerinnen und Bürger sofort um 9 Cent senken würde. Wir haben einen atmenden Industriestrompreis für sichere… Weiterlesen
Diese Novelle bringt den PaketzustellerInnen zu wenig. Die aktuellen Bedingungen sind unerträglich. Freiwillige Selbstverpflichtungen von Hermes, UPS oder DHL wirken nicht. Die Linke fordert daher das Verbot von Werkverträgen und des Einsatzes von Fremdpersonal auf der "letzten Meile" sowie die Zulassung ausschließlich von Unternehmen, die… Weiterlesen
Die Linke fordert, dass noch vor den Neuwahlen wichtige Energiegesetze zügig verabschiedet werden. Wir brauchen für die Versorgungssicherheit mit Strom eine Verlängerung des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes, die Umrüstung von Biogasanlagen sowie eine Strompreiszonentrennung statt überbordendem und teurem Trassenausbau! Weiterlesen
Das Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz muss für die Wärmewende zwingend verlängert werden. Der fossile Kraftwerkspark in Deutschland ist überaltert, sichert aber die Stromversorgung bei Dunkelflauten ab. Wir brauchen Speicher und Ersatzkraftwerke für die Versorgungssicherheit. All unsere Forderungen im Parlament wurden jahrelang weggewischt, nun muss… Weiterlesen
Die Netzentgelte haben sich seit 2012 auf fast 12 Cent pro kwh verdoppelt. Ein Ende ist nicht in Sicht und 25 Cent je kwh sind erwartbar, wenn nicht umgesteuert wird. Was das für private Haushalte und Unternehmen bedeutet, hat die Energiekrise klar gemacht. Für eine dauerhafte Senkung der Netzentgelte und des Strompreises fordert Die Linke:… Weiterlesen
Die Ampel-Regierung als auch Union, BSW und AfD trieben große Teile der Bevölkerung in Angst und Ablehnung zum Heizungsgesetz. Wir brauchen eine ökologische UND soziale Wärmewende! Die Linke fordert: Niemand soll in seiner Wohnung frieren müssen! Dafür braucht es unter anderem 25 Mrd. € jährlich für energetische Sanierungen, ein preiswertes… Weiterlesen
Dies ist die x-te Aufsetzung zum Thema Atomkraft in dieser Wahlperiode. Ich kann mich nur wiederholen: Es ist und bleibt ein Lügenmärchen, dass Atomstrom schnell und günstig verfügbar wäre! Die Linke macht sich für eine dezentrale und regionale Versorgung mit Erneuerbaren Energien und Speicherlösungen stark. Wir setzen auf umsetzbare Lösungen statt… Weiterlesen
Die Nachrichtenorganisation POLITICO berichtete am 13.11. über Aktuelles aus dem Parlament. Dort wurde auch erwähnt, welche Abgeordneten die meisten Reden im Plenum in der 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestages gehalten haben. Den Rekord stelle ich auf, mit 113 Reden. Es war und ist mir eine Freude, die Position der Gruppe Die Linke im… Weiterlesen
Dass das Parlament sich anlässlich der stattfindenden Klimakonferenz zusammenfindet, ist schön, doch bloßes Reden ändert noch nichts. Der Klimawandel bedroht unser aller Leben. Wir, das Parlament, müssen dringend Taten folgen lassen! Konkret fordert Die Linke u.a. die weitere Finanzierung des für die Mobilitätswende wichtigen Deutschlandtickets… Weiterlesen