Übersicht meiner bisherigen Bundestagsreden
Die Union legt hier einen Antrag vor, der laut Titel Klima, Wirtschaft und Soziales zusammendenken soll. Sein Inhalt ist jedoch weder sozial noch ökologisch. Stattdessen spielt er den Interessen von Aktionären in die Hand. Die Linke fordert: Energieversorgung ist Daseinsvorsorge, sie muss dem Wohl der Menschen dienen und nicht für Renditen sorgen. Weiterlesen
Thyssen Krupp will die Stahlsparte verkaufen. Die Linke fordert: Statt Firmen kurzfristige Gewinne zu sichern, sollten nun langfristige Strategien für die Stahlindustrie etabliert, das Know How der Beschäftigten, der IG Metall genutzt und staatliche Beteiligung ausgebaut werden. Damit Stahl in Deutschland eine Zukunft hat. Weiterlesen
Fossile Energiekonzerne wissen seit Jahrzehnten, welche Folgen ihr Geschäftsmodell für das Klima hat. Dennoch gehören sie zu den hartnäckigsten Leugnern des menschengemachten Klimawandels. Die Menschheit bezahlt für deren Profitgier. Das muss ein Ende haben! Die Linke fordert die Abschöpfung der Gewinne der fossilen Konzerne – für die Umstellung… Weiterlesen
Die Ampel höhlt Umwelt- und Beteiligungsrechte weiter aus, um die Wärmewende zu beschleunigen. Die Linke fordert stattdessen, die Finanzierung zu klären, um die Akzeptanz zu erhöhen: zuverlässige Förderprogramme für WohnungseigentümerInnen, garantierte Warmmietenneutralität, ausreichend Mittel für effiziente Wärmenetze sowie einen Fonds zur… Weiterlesen
Mit einer Preiszonentrennung und der gerechten Beteiligung der Konzerne an den Kosten – wie es die Linke seit Jahren fordert – würden die Stromkosten für Haushalte deutlich sinken und es bräuchte etliche milliardenteure Starkstromtrassen weniger. Weiterlesen
Laut Oxfam verursachen Superreiche mit ihrem Lebensstil 15 Mal mehr CO2 als ärmere Menschen. Diese Verschwendung zu beenden, das bringt richtig große CO2-Einsparungen für den Klimaschutz. Die Linke fordert eine Vermögenssteuer, damit Milliardärinnen und Milliardäre höhere Deiche finanzieren statt ihrer privaten Luxusyachten. Weiterlesen
Die Union möchte einen Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg. Das wird unglaubliche Ressourcen binden. Und der Nutzen für die Bevölkerung? Liegt bei null. Wohnungsmangel und Mietenexplosion, Maßnahmen gegen steigende Energiepreise, endlich einheitliche Regeln beim Hochwasserschutz – für all das und vieles mehr brauchen wir Lösungen. Damit will… Weiterlesen
Die Bundesregierung legt einen mehr als lückenhaften Umweltbericht vor, der behauptet, es gäbe keine Knappheit von Wassermengen. Statt Schönfärberei braucht es Wasser in öffentlicher Hand, Dürrenotfallpläne, sparsame Bewässerungstechniken für die Landwirtschaft sowie Milliarden Euro, um natürlichen Hochwasserschutz und Dürrevorsorge zu finanzieren.… Weiterlesen
Die Linke fordert vom Bund für die Kommunen jährlich 35 Milliarden zusätzlich – für Wohnungsbau, für Krankenhäuser, für sanierte Sanierung Schulen und Kitas – finanziert durch die Vermögenssteuern für Millionärinnen und Millionäre. Weiterlesen
Ralph Lenkert (Die Linke): Vielen Dank, Herr Kollege Mesarosch, dass Sie die Frage zulassen. – Hier wird sehr viel über eine Renaissance der Atomkraft gesprochen. Angesichts des heutigen Jahrestags von Tschernobyl finde ich das furchtbar. (Martin Reichardt [AfD]: Fangen Sie doch an, zu heulen!) Aber ich möchte Sie fragen, ob Ihnen folgende… Weiterlesen