Übersicht meiner bisherigen Bundestagsreden
Dem Klimawandel ist es egal, ob er ernst genommen wird oder nicht. Er geschieht trotzdem. Wir müssen uns anpassen, um uns vor den Folgen zu schützen. Extremwetter, Dürre, Hochwasser, Hitze - darauf müssen wir uns einstellen, daran müssen Städte und Land angepasst werden. Naturnaher Waldumbau, Grünflächen in Städten, Melioration sind die ersten und… Weiterlesen
134. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages – 09.11.2023 TOP 27 Antrag der CDU/CSU-Fraktion „Stellungnahme des Deutschen Bundestages nach Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes zu den Verhandlungen über einen Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Luftqualität und saubere Luft für Europa“ (20/7354) Rede zu… Weiterlesen
Das Märchen vom billigen, schnell verfügbaren Atomstrom wird auch durch wiederholte Aufsetzung einfach nicht wahr werden. Lieferketten, fehlende Ersatzteile, die Gefahr eines Super-Gaus und vieles mehr machen eine Inbetriebnahme unmöglich. Weiterlesen
Energie ist Daseinsvorsorge. DIE LINKE fordert deshalb die Vergesellschaftung der Gasinfrastruktur. Die LINKE fordert außerdem die Trennung der Strompreisgebotszonen. Das spart Milliarden an Stromkosten und erhöht die Versorgungssicherheit, weil marktgetriebene Netzengpässe zwischen Nord nach Süd sich damit erübrigen. Windstrom müsste deutlich… Weiterlesen
Regionale Stromerzeugung, sinnvoller statt ungezügelter Netzausbau, die Aufteilung der Stromgebotszonen, die Abschaffung der Stromsteuer auch für Haushalte, die Besteuerung der Krisengewinner, dauerhaft 7% MwSt. auf alle Heizungen, der Stopp von Spekulation an den Strombörsen – all dies fordert DIE LINKE von der Bundesregierung. Damit die… Weiterlesen
Von 2009 bis 2020 stieg in Deutschland die jährliche Verpackungsmenge von 15 Millionen Tonnen auf fast 19 Millionen Tonnen. Erschreckend! DIE LINKE fordert, Hersteller und Handel endlich gesetzlich zur Verpackungsvermeidung verpflichten. Stattdessen möchte die Union die Hersteller entlasten – zu Lasten unserer Umwelt. Weiterlesen
131. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages – 19.10.2023 TOP 26 Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung (Drucksache 20/8657) Rede zu Protokoll Ralph Lenkert (DIE LINKE) Sehr geehrte… Weiterlesen
131. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages – 19.10.2023 TOP 33 Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein zweites Gesetz zur Änderung des Düngegesetzes (Drucksache 20/8658) Rede zu Protokoll Ralph Lenkert (DIE LINKE) Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist doch immer wieder erstaunlich, was so alles im… Weiterlesen
122. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages – 21.09.2023 TOP 23 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Klimaschutz und Energie (25. Ausschuss) zu der Verordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz Verordnung zur Änderung der Differenzbetragsanpassungsverordnung Drucksachen 20/7538, 20/7675 Nr. 2,… Weiterlesen
Es steht nichts drin. Der große Wurf der Ampel bei der Klimaanpassung besteht darin, einen Bericht vorzulegen, wenn ihre Amtszeit zu Ende geht. Das ist im wesentlichen alles. Die Ampel kann oder will sich nicht mit Maßnahmen befassen, die die Bundesrepublik in Zukunft vor Naturkatastrophen schützen sollen. Aber die werden von Jahr zu Jahr… Weiterlesen