Übersicht meiner bisherigen Bundestagsreden
Spekulation mit Strom stoppen!
Haushalte, Handwerk und Industrie zahlen derzeit die Zeche für die Spekulationen an der Börse. Dem muss ein Ende gesetzt werden! DIE LINKE fordert die Kommunalisierung und Vergesellschaftung der Energiewirtschaft, eine Übergewinnsteuer, ein Verbot von Strom- und Gassperren und Festpreise für den Grundbedarf an Strom, Gas und Heizenergie. Weiterlesen
Energiewirtschaft vergesellschaften – jetzt!
Jeden Tag an der Tankstelle sieht man, wie Konzerne ihre Macht missbrauchen. Für DIE LINKE war stets klar, Daseinsvorsorge darf nicht der Profitlogik unterworfen werden. Sie gehört unter gesellschaftliche Kontrolle. Weiterlesen
Atomstrom ist keine Lösung
Hier gibt es das Video zur Rede. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen Meine Fraktion Die Linke lehnt jeden Betrieb von Atomkraftwerken ab, (Beifall bei der LINKEN) und ich sage Ihnen, warum. Erstens. Menschliches Versagen beim Betrieb ist immer möglich, siehe Tschernobyl. Zweitens. Naturkatastrophen sind mit bester Technik… Weiterlesen
Atomkraft nicht verlängern!
Deutschland ist nicht auf Atomkraft angewiesen. FDP, CDU, CSU und AfD verweigern sich der Realität: Atomkraft ist riskant, es fehlen Endlager, sie ist extrem teuer und volkswirtschaftlich unsinnig. Wir haben kein Erzeugungsproblem, sondern ein falsches Marktsystem. Wir fordern die Teilung Deutschlands in zwei Stromhandelszonen. Das spart Milliarden… Weiterlesen
Weddellmeer: Globaler Naturschutz nicht nur Frage von UN-Abkommen
Wir stehen in der Pflicht, das Weddellmeer für unsere nachfolgenden Generationen zu erhalten und deshalb unterstützt DIE LINKE alle Jahre wieder diesen Antrag. Aber Anträge für internationale Abkommen allein reichen nicht. Wir müssen unsere Wirtschaftsweise zum Schutz der Natur grundlegend transformieren. Weiterlesen
Pfandsysteme und Abgabepflicht für Hersteller statt CO2-Steuer im Abfallbereich!
Recycling allein kann die Probleme im Abfallbereich, wie das der wachsenden Verpackungsmengen, nicht lösen, eine CO2-Steuer erst recht nicht. Wir brauchen ein neues Verpackungsgesetz mit mehr Pfandsystemen! Die Ampel muss dafür sorgen, dass die EU-Abgaben auf Kunststoffprodukte von den Herstellern zu zahlen sind und die Kosten nicht aus den… Weiterlesen
Viel zu viel Wind um Atomkraft
Wir müssen die fruchtlose Atomdebatte endlich überwinden! Energie muss sauber, sicher, dezentral und bezahlbar sein! Wirksame Soforthilfen bringen uns da weiter, wir müssen Wärmenetze ausbauen, eine neue Netzentgeltsystematik muss her, regional erzeugter Strom muss regional genutzt werden, die Trennung der Strompreiszone, Preisdeckel für Strom,… Weiterlesen
EU-Umweltstandards vor der Union schützen!
CDU und CSU wollen Umweltauflagen der EU aufweichen. Unter dem Deckmantel der Energiekrise sollen ganz im Interesse von Konzernprofiten Gesundheits- und Naturschutz leiden. Die Union ignoriert die riesigen Probleme, mit denen unsere dürregeplagten Wälder und zusammenbrechende Ökosysteme ohnehin schon überbelastet sind. Weiterlesen
Natur- und Umweltschutz auch in schwierigen Zeiten!
Die Bundesregierung will diverse Grenzwerte beim Immissionsschutz aufweichen, um bei Gasmangel die Energieversorgung zu gewährleisten. Damit müssen wir langfristige Gesundheitsbelastungen in Kauf nehmen. Der Gesetzentwurf geht aber viel weiter als vertretbar. Das lehnt DIE LINKE ab! Wir fordern, dass der Zeitraum der Grenzwert-Lockerung so kurz wie… Weiterlesen
Blackout und unbezahlbare Energiepreise: Handeln, ehe es zu spät ist!
Angst vor Blackout, Angst vor Energiepreisen - darauf muss die Bundesregierung Antworten liefern! DIE LINKE fordert: Ein Ende der Spekulation auf dem Energiemarkt, die schnelle Aufhebung des Biogasdeckels, den Ausbau von Speichern und Erneuerbarer, einen sofortigen Preisdeckel auf Heizenergie, Strom und Gas, Verbot von Strom- und Gassperren und… Weiterlesen