Übersicht meiner bisherigen Bundestagsreden

Die Koalition legt einer erneuerbaren Transformation der PCK Raffinerie in Schwedt mit dem Energiesicherungsgesetz Steine in den Weg. So verhindert sie deren langfristige Wettbewerbsfähigkeit und gefährdet Arbeitsplätze und die Region. Das lehnt DIE LINKE strikt ab und fordert, das staatliche Beteiligungen an Unternehmen nicht zu Stillstand und… Weiterlesen

Der Vorschlag der Koalition zum Verbot von Öl- und Gasheizungen ist weder zeitlich umsetzbar noch sozial ausgewogen. DIE LINKE fordert eine soziale Wärmewende mit fünf Eckpunkten - für u.a. konsequenten Mieter:innenschutz, eine kommunale Wärmeplanung und die Ausbildung von Fachkräften. Weiterlesen

Ohne konkrete Umsetzung nützt keine Strategie etwas. Das grüne Umweltministerium bleibt beim Thema Wasser untätig. Waldumbau, Flächenentsiegelung, Reduzierung von Feuchtgebieten und auch Melioration sind Klimaschutz, Klimaanpassung, Hochwasserschutz und Dürrevorsorge. Herausforderungen zusammen zu lösen, Konzerne in Verantwortung zu nehmen und… Weiterlesen

Atomkraft war, ist und bleibt keine Option. Das Märchen vom billigen Atomstrom wird auch bei der Wiederholung nicht wahr. Es wäre schön, wenn AfD und Union das endlich kapieren würden. Diskutieren wir endlich über ein Energiekonzept, das Versorgungssicherheit garantiert, das klimaneutral und sozialverträglich ist. Weiterlesen

Wie viele Ewigkeitskosten wollen wir den kommenden Generationen noch aufbürden? Auf der Rechnung stehen bereits zig Milliarden für die Entsorgung der alten Atomkraftwerke, für die Atommülllagerung, Giftmülldeponien, Uranbergbausanierung. Jetzt sollen noch Ewigkeitskosten für CO2-Lagerstätten auf die Rechnung. Wir müssen CO2 vermeiden statt… Weiterlesen

Allein 120.000 Arbeitsplätze der Solarindustrie in Deutschland gingen verloren - verantwortlich war die Energiepolitik von Union und FDP. Deutsche Solarfirmen gingen reihenweise Pleite. Die Technologieführerschaft im Anlagenbau für Photovoltaik ist Geschichte, wegen der Wirtschaftspolitik von Union und FDP. Wenn die Union das alles jetzt… Weiterlesen

Die Bundesregierung möchte Hersteller mehr in die Verantwortung nehmen. Das reicht aber bei weitem nicht, um den wachsenden Müllbergen entgegenzuwirken. Kommunen sollen nachweisen, wie viel Müll sie von welchem Hersteller sammeln - ein unzumutbarer Aufwand, die Privatwirtschaft freut sich. DIE LINKE fordert die Ausweitung der Pfandpflichten auf… Weiterlesen

Ressourcenschonung und Klimaschutz spielten bislang in der Bauwirtschaft kaum eine Rolle, selbst die Umweltverbände und Umweltforschung konzentrierten sich auf Energieeinsparung beim Heizen. DIE LINKE fordert: Schluss mit der Deponierung von nutzbaren Baustoffen, Baustoffrecycling muss verbessert und der Einsatz recycelter Baustoffe muss… Weiterlesen

Ohne Speichersysteme, Wasserelektrolyse, das Einspeisen von Biogas ins Gasnetz, die Nutzung von Abwärme und Geothermie, eine Umstellung der Netzentgelte und das Zusammendenken der Strom-, Gas-, Fernwärme- und Wasserstoffinfrastruktur wird eine langfristige Sicherung der Energieversorgung nicht gelingen. Weiterlesen

Die LINKE fordert seit Jahren die Überarbeitung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes, welches durch die unnötige Verteuerung der notwendigen Abfall-Verbrennung vermehrt zur illegalen Entsorgung führt und durch soziale Härten und Ungerechtigkeiten die Akzeptanz für Umweltschutz zerstört. Weiterlesen