Nachrichten
Laut Oxfam verursachen Superreiche mit ihrem Lebensstil 15 Mal mehr CO2 als ärmere Menschen. Diese Verschwendung zu beenden, das bringt richtig große CO2-Einsparungen für den Klimaschutz. Die Linke fordert eine Vermögenssteuer, damit Milliardärinnen und Milliardäre höhere Deiche finanzieren statt… Weiterlesen
Ralph Lenkert (Die Linke): Herr Minister, der Expertenrat für Klimafragen hat ja in der Projektion die CO2-Belastung angesprochen. Sie sprachen gerade an, dass im Gebäudesektor Verfehlungen zu erwarten sind, und in der Antwort auf meine Frage davor sprachen Sie an, dass das Bundesprogramm für… Weiterlesen
Ralph Lenkert (Die Linke): Herr Minister, Sie haben eben ausgeführt, dass Sie in China darauf hingewiesen haben, dass die Schnelligkeit bei der Diversifizierung unserer Energieversorgung vom Verhalten Chinas abhängig ist. Dass Sie das angesprochen haben, ist ja schön, ich frage Sie aber: Welche… Weiterlesen
Vizepräsidentin Yvonne Magwas: Vielen Dank. – Ralph Lenkert ist der nächste Hauptfragesteller. Ralph Lenkert (Die Linke): Meine Frage richtet sich an den Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz. Herr Habeck, die letzte Ausschreibung zu Biomasse, zu Bioenergie war dreifach überzeichnet. Es… Weiterlesen
Der MDR hat darüber berichtet, dass die Deutsche Bahn (DB) ab dem nächstem Jahr IC-Linien streichen will – vor allem betroffen wären ostdeutsche Verbindungen. „Es ist gut, dass die DB mittlerweile bestätigt hat, dass die Linien von Nürnberg über Saalfeld und Jena nach Leipzig, sowie von Gera über… Weiterlesen
Die Union möchte einen Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg. Das wird unglaubliche Ressourcen binden. Und der Nutzen für die Bevölkerung? Liegt bei null. Wohnungsmangel und Mietenexplosion, Maßnahmen gegen steigende Energiepreise, endlich einheitliche Regeln beim Hochwasserschutz – für all das… Weiterlesen
Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt: Fragestunde [...] Die mündlichen Fragen auf der Drucksache 20/11711 werden in der üblichen Reihenfolge aufgerufen. Ich rufe den Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit auf. Die Parlamentarische Staatssekretärin Sabine Dittmar steht zur… Weiterlesen
Ralph Lenkert (Die Linke): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Staatssekretärin Dittmar, die Apotheken erbringen vielfältige Dienstleistungen über die reine Arzneimittelversorgung hinaus. Sie müssen Notfallmedikamente bereithalten, sie müssen Notfalldienste übernehmen. Das ist sehr aufwendig,… Weiterlesen
Die Bundesregierung legt einen mehr als lückenhaften Umweltbericht vor, der behauptet, es gäbe keine Knappheit von Wassermengen. Statt Schönfärberei braucht es Wasser in öffentlicher Hand, Dürrenotfallpläne, sparsame Bewässerungstechniken für die Landwirtschaft sowie Milliarden Euro, um natürlichen… Weiterlesen
Mit einem gemeinsamen Verbände-Appell richten gerade Gewerkschaften und Umweltverbände Kritik am Ausschreibungsdesign für Wind auf See an die Bundesregierung. Sie fordern sozial-ökologische Komponenten für die Ausschreibungen, um sie für heimische Fertigung und soziale und ökologische Standards… Weiterlesen