Nachrichten

Der Bundesverband Wärmepumpe (bwp) hat mit mir auf dem 21. FORUM Wärmepumpe in Berlin gesprochen. Ich war einer der Teilnehmer unserer politischen Podiumsdiskussion. Hier gibt es das Video zum Interview. Die folgenden Fragenn habe ich am Rande des Forums beantwortet: 00:00 Wie haben Sie die… Weiterlesen

Die derzeitige CO2-Steuer verteuert Wohnen, Bus und Bahn, die Müllentsorgung und trifft die Menschen hart. Wir fordern, die CO2-Steuer über ein Klimageld komplett auszugleichen, nur große Einkommen brauchen keine Erstattung. Die Linke bringt soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz zusammen. Weiterlesen

Friedenspolitik ist Klimaschutzpolitik. Damit der Klimawandel eingedämmt werden kann, müssen internationale Konflikte beigelegt werden. Die UN-Klimakonferenz muss deshalb auch eine Konferenz des Friedens werden. Erfolgreiche Klimakonferenzen und Klimaschutz gelingen nur mit fairer und nachhaltiger… Weiterlesen

Ralph Lenkert (DIE LINKE): Sehr geehrter Herr Kollege, danke, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Sie sprachen eben von Bürokratieentlastung. Ist Ihnen bekannt – es sollte Ihnen bekannt sein –, dass Sie beschlossen haben, die Mehrwertsteuer auf Gas und Fernwärme ab 1. März wieder auf 19 Prozent… Weiterlesen

Nur bei fertiger Wärmeplanung kann man sich für das effizienteste Heizsystem entscheiden. Das hat die Bundesregierung erst nach dem verkorksten Start des Heizungsgesetzes erkannt und verspielt mit diesem Gesetz die Akzeptanz für die Wärmewende. DIE LINKE fordert: Garantieren Sie… Weiterlesen

Der reale Irrsinn

Durch die geplante Erhöhung der MwSt. auf Gas und Fernwärme zum 01. März 2024 müssen die Energieversorger neu kalkulieren, die Preiserhöhung heraussenden, nur um mit dem Auslaufen der Preisbremse zum 01. April erneut rechnen zu müssen und den KundInnen die nächste Preiserhöhung zu verkünden. So… Weiterlesen

Dem Klimawandel ist es egal, ob er ernst genommen wird oder nicht. Er geschieht trotzdem. Wir müssen uns anpassen, um uns vor den Folgen zu schützen. Extremwetter, Dürre, Hochwasser, Hitze - darauf müssen wir uns einstellen, daran müssen Städte und Land angepasst werden. Naturnaher Waldumbau,… Weiterlesen

Vizepräsident Wolfgang Kubicki: Vielen Dank. – Eine weitere Nachfrage: des Kollegen Lenkert. Bitte. Ralph Lenkert (DIE LINKE): Herr Staatssekretär, einen großen Anteil der gesicherten Leistung stellen derzeit die kommunalen Stadtwerke zur Verfügung, die Kraftwerke mit Kraft-Wärme-Kopplung… Weiterlesen

Vizepräsident Wolfgang Kubicki: Vielen Dank. – Eine weitere Nachfrage stellt Kollege Lenkert. Ralph Lenkert (DIE LINKE): Herr Staatssekretär, Sie sprachen gerade die Unterstützung für Investitionen an, um die Abhängigkeit von chinesischen Chipproduktionen zu verringern. Ich frage Sie deswegen: Wird… Weiterlesen

Vizepräsident Wolfgang Kubicki: Vielen Dank. – Eine weitere Nachfrage hierzu vom Kollegen Lenkert, Fraktion Die Linke. Ralph Lenkert (DIE LINKE): Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Staatssekretär, bei der Einführung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes, das ja zur Verteuerung von Mieten führt,… Weiterlesen