Sehr geehrte Damen und Herren,Ralph Lenkert Obmann der Fraktion Die Linke im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit beantragte für Mittwoch, den 16. März 2011 einen Bericht des Ministers zu folgenden Punkten: derzeit bekannte Umweltschäden als Folge des Erdbebens und des Tsunamis in JapanSituation in den Atomkraftwerken Fukushima 1 und Fukushima 2Welche Mengen an Radioaktivität sind nach Kenntnis der Bundesregierung ausgetreten und wo ist mit radioaktiven Kontaminationen… Weiterlesen

Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert fordert die Bundesregierung auf, die Zwangseinführung von SuperE10 zurückzunehmen.Seit Januar 2011 wird 10 Prozent Alkohol in die Kraftstoffe gemischt. Damit hofft die Bundesrepublik, ihre Klimaziele zu erreichen. Denn aus nachwachsenden Pflanzen gewonnener Ethanol wird als CO2 neutraler Treibstoff eingestuft.Aber gerade beim Klimaschutz müsse man komplex in globalen Maßstäben denken, meint Lenkert, der auch Obmann seiner Fraktion im… Weiterlesen

Im Rahmen der Geraer Gespräche, eine Veranstaltungsreihe der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen fand am 15.Februar 2011 um 18.00 Uhr im Stadtmuseum Gera ein Vortrag und Diskussion mit Dorothee Menzner und Ralph Lenkert statt. Es geht darum, entweder mit regenerativen Energien Hochtech-nologieland zu bleiben, das Klima zu schützen und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Oder mit Kohle und Atom im (vor-)letzten Jahrhundert steckenzubleiben, den Klimawandel anzuheizen und Arbeitsplätze zu… Weiterlesen

Mit dem Hinweis auf ein irgendwann zu schaffendes einheitliches Rentensystem in Ost undWest verweigerten CDU, FDP und die meisten Abgeordneten von SPD und Grünen dieZustimmung zu den 19 Anträgen zur Rentengerechtigkeit der Fraktion DIE LINKE., die amDonnerstag namentlich zur Abstimmung standen.„Es ist ein trauriges Kapitel, wenn im 21. Jahr der Wiedervereinigung berechtigteRentenansprüche ehemaliger DDR–Bürger noch immer nicht anerkannt werden!Wahrscheinlich setzt die große Mehrheit des… Weiterlesen

„Es ist ein Skandal, wie viele Beschäftigte in Gera mit Niedriglöhnen abgespeist werden. Ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn ist längst überfällig“, erklärt der Geraer Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert. Laut einer Anfrage der LINKEN bei der Bundesregierung (Bundestagsdrucksache 17/4590) liegt in der Stadt Gera der Anteil der Vollzeitbeschäftigten, die lediglich einen Niedriglohn erhalten, bei 25,5 Prozent. Das sind 6.348 aller Vollzeitbeschäftigten.Ein Lohn gilt nach… Weiterlesen

Datum 2. Februar 2011, 19 Uhr Ort Restaurant Licht-Luft, Entersweiler Straße 51, 67657 Kaiserslautern Militärbasen in Rheinland-Pfalz. Eine Gefahr für Gesundheit, Umwelt und Frieden. Friedens- und umweltpolitische Diskussion Mit Doris Emrich, Vorstandsmitglied BI Fluglärm, Bodenlärm und Umweltverschmutzung; Tanja Krauth, Vorstand DIE LINKE. Rheinland-Pfalz, Beauftragte für soziale Bewegung; Ralph Lenkert, MdB und Obmann der Fraktion DIE LINKE im Umweltausschuss des Bundestages; Tobias… Weiterlesen

Der Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert (DIE LINKE.) lädt am Dienstag, den 01. Februar 2011 von 14 bis 16 Uhr zu einer Bürgersprechstunde in das Stadtteilbüro Winzerla, Anna-Siemsen-Straße 25, in Jena ein. Bei dieser Gelegenheit soll allen Interessierten die Möglichkeit gegeben werden, sich mit Problemen, Fragen, Wünschen und anderen Anliegen an den Abgeordneten zu wenden. Das Wahlkreisbüro von Ralph Lenkert ist per E-Mail über ralph.lenkert@wk.bundestag.de sowie telefonisch unter 03641… Weiterlesen

Lenkert kritisiert Verteidigungsminister zu Guttenberg Weiterlesen

Viel Zeit ließ sich die Bundesregierung mit dem Entwurf des neuen Abfallgesetzes. Dabei hätte das neue Gesetz aufgrund der EU-Vorgaben bereits zum Jahresende 2010 umgesetzt sein müssen. Neben der Umsetzung von EU-Vorgaben strebt die Bundesregierung eine Stärkung privater Entsorgungsfirmen an – angeblich zur Erhöhung des Wettbewerbs.Viele Kommunen sowie der Deutsche Städtetag befürchten hingegen das Aushebeln der Überlassungspflicht von Siedlungsabfällen an die Kommunen. Der Thüringer… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,da hatten wir ja noch mal Glück mit der Bahn - der Castor kam vor dem Schneesturm an, ohne Havarie.Aber das Wetter ist nur eine Unwägbarkeit, die nicht beherrschbar ist. Als Maschinenbauer will ich mich der Castor-Sicherheit von der technischen Seite nähern.Am 12. April 1912 ging ein Schiff auf die Reise – das modernste seiner Zeit – unsinkbar sagten Hersteller und Eigner. Am 15. April 1912 bezahlten 1500 Passagiere dieses… Weiterlesen