Rede im Bundestag am 10.11.2011 zu TOP 15Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (16. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung: Europäische Nachhaltigkeitsstrategie Weiterlesen

Rede im Bundestag am 09.11.2011 zu: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der SPD, Nein zum Betreuungsgeld – Familien- und Bildungspolitik zukunftsfähig gestalten Weiterlesen

Liebe Leserinnen und Leser,Deutschland führt Krieg. Seit fast zehn Jahren. Davon merkt man nicht viel. Es gibt keineausgebrannten Häuser, keine Leichenberge, keinen Hunger. Gemütlicher war Krieg noch nie.Obwohl fast 80 % der deutschen Bevölkerung den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistanbefürworten, wird der Einsatz wieder und wieder verlängert – von gewählten Volksvertretern.Und niemand regt sich auf.Dabei gäbe es, von Menschen- und Völkerrecht einmal abgesehen, ganz praktische Gründe,diesen… Weiterlesen

Rede zu TOP 29 am 28.10.2011Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts Weiterlesen

"Die Novelle des Abfallrechts wird von der Regierungskoalition als Kompromiss aller Beteiligten verkauft. Bis kurz vor Ladenschluss wollte die Bundesregierung das lukrative Abfallgeschäft den großen Unternehmen wie Alba und Veolia zuschanzen. Privatisierung auf Kosten der kommunalen Abfallwirtschaft und damit der Bürgerinnen und Bürger wurde als Umsetzung einer EU-Vorgabe aus Brüssel verkauft. Der Proteststurm der Betroffenen hat Wirkung gezeigt, der Täuschungsversuch von CDU und FDP ist… Weiterlesen

Bundestagsabgeordneter Ralph Lenkert (DIE LINKE.) ruft zur Beteiligung am landesweiten Castor-Aktionstag aufTrotz hoher Strahlenwerte im Zwischenlager Gorleben, der Nichteignung von Gorleben zur Atommülllagerung und der Proteste der Anti-AKW Bewegung wird auch in diesem Jahr, am letzen Novemberwochenende wieder ein Castor-Transport aus Frankreich ins Wendland fahren. Der Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert (DIE LINKE.), der auch Obmann seiner Fraktion im Umweltausschuss ist, fordert die… Weiterlesen

Zum 20. Geburtstag des Fanprojekts Jena hielt Ralph Lenkert ein Grußwort. Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Fans und Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen von Fanprojekten,die positive Arbeit des Jenaer Fanprojektes gegen Gewalt in Stadien und gegen rechts wurden zuRecht vielfach gewürdigt. Aber ein Aspekt der Fanprojektarbeit kam bisher zu kurz.Stellen Sie sich vor Sie gehen zum Fußball und müssen vorbeigehen an einer bedrohlichaussehenden Reihe Personen, mit aufgesetzten Helmen, das… Weiterlesen

Bundestagsabgeordneter Ralph Lenkert auf der Deponie Königshofen Herr Lenkert, Sie haben in dieser Woche die Mülldeponie bei Königshofen besucht. Wie kam es dazu?Wir befassen uns im Umweltausschuss auch mit solchen Altlasten nach Insolvenzen und der unzureichenden Gesetzeslage dazu. Und das wollte ich mir an dem Problemfall Königshofen, der mir bereits bekannt war, in der Praxis ansehen. Wie war Ihr Eindruck?Ich hatte eher mit einer der üblichen wilden Mülldeponien gerechnet,… Weiterlesen

Umweltausschuss des Bundestages besucht gescheitertes Atommüllendlager Bereits am Bahnhof in Braunschweig wurde die etwa 20ig-köpfige Gruppe des Umweltausschusses am 26. September unter Leitung ihrer Vorsitzenden Eva Bulling-Schröter, von Atomkraftgegnern der AG Schacht Konrad und der ASSE empfangen. Am 25 km entfernten Schacht des Salzbergwerkes ASSE II bekamen alle Abgeordnete von den ASSE-Initiativen eine Wundertüte mit den wichtigsten Fragen und Argumenten zum gescheiterten… Weiterlesen

Rede zu TOP 17 (Protokoll) am 29.09.2011 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (16. Ausschuss) zu der Unterrichtung Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen Weiterlesen