Aktuelles

Natürlich nutze ich auch dieses Jahr die Möglichkeit, interessierte Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis in den Deutschen Bundestag einzuladen. Mitarbeiter der Sypro Optics GmbH folgten am 04./05. Mai 2011 meiner Einladung und nutzten die Gelegenheit, sich ein Bild von der Arbeit eines Abgeordneten in Berlin zu machen. An zwei abwechslungsreichen Tagen stand z.B. ein Besuch beim Wirtschaftsministerium zum Thema: "Förderung von Industrieforschung und Serieneinführung neuer Produkte… Weiterlesen

Nachhaltigkeit

Sehr geehrter Herr Präsident! Geehrte Kolleginnen und Kollegen!Nachhaltigkeit ist in aller Munde. Deshalb hat auch die EU eine Nachhaltigkeitsstrategie. Leider scheint sie aber eher nur auf dem Papier zu stehen, als dass sie eine Handlungsgrundlage ist. Das hat auch der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung des Bundestages festgestellt.Alles andere als nachhaltig war der Druck der EU auf Griechenland, für den Euro-Rettungsschirm Löhne, Gehälter und Investitionen zu kürzen.… Weiterlesen

Netzausbau

Sehr geehrter Herr Präsident! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ohne den maximalen Ausbau der Stromnetze ist die Umstellung der Stromerzeugung auf erneuerbare Energien nicht machbar. So tönt es aus fast allen politischen Lagern. Sie behaupten: Wer gegen eine Stromleitung ist, verhindert den Umstieg auf erneuerbare Energien und den Ausstieg aus der Atomkraft.   Ist das so? Wer profitiert eigentlich vom Netzausbau, und wer bezahlt diesen? Am Bau neuer Stromleitungen verdienen Planungsbüros… Weiterlesen

Lärmschutz und Lebensqualität verbessern

Ralph Lenkert, MdB

Rede zu TOP 4 am 14.04.2011 zum Antrag der SPD: „Für einen neuen Infrastrukturkonsens – Schutz der Menschen vor Straßen- und Schienenlärm nachdrücklich verbessern“ Weiterlesen

Ausstieg aus Atomkraft liegt im Interesse lokaler Versorger Der Jenaer Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert begrüßt das schnelle und konsequente Handeln der Stadtwerke Energie Jena-Pößneck, künftig Strom ohne Atomanteil zu liefern. Indem das Unternehmen Möglichkeiten gefunden hat, den eigenen Energiemix kurzfristig abzuändern, würde es seiner Verantwortung als regionaler Stromversorger sehr gut gerecht.Ralph Lenkert, der auch Obmann seiner Fraktion im Umweltausschuss des Bundestages ist,… Weiterlesen

„Krieg ist keine Lösung!“ erklärt der Bundestagsabgeordnete Lenkert. „Jahrzehntelang hat die Welt geduldet, dass ein Imperator sein Volk unterdrückte und Oppositionelle in das Gefängnis sperrte oder ermorden ließ. Die Hauptsache war doch, dass das Öl reichlich floss. Seit sich der libysche Diktator vom Terroristen zum verlässlichen Verkäufer von Energie wandelte und Flüchtlinge an der Einreise nach Europa hinderte, hatte er die volle Absolution.Alle von Union, SPD, FDP und Grünen… Weiterlesen

Das ist die Frage. Der Auftritt der Bundesregierung zum Entwurf des neuen Abfallgesetzes verspricht wenigstens dem Titel nach die übliche „Wende“. Die Abfallwirtschaft, zuletzt durch das „Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz“ geregelt, soll zur reinen Kreislaufwirtschaft mutieren. Dem Titel zufolge wird in der BRD der Abfall jetzt konsequent abgeschafft; jedenfalls impliziert dies die neue bzw. abgekürzte Bezeichnung „Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG)“. Doch genügt das Gesetz diesem… Weiterlesen

Am Freitag den 11.März 2011 lud der Stadtverband Gera der LINKEN seine Mitstreiterinnen zu einer Feier anlässlich des 100. Jahrestages des Frauentages ein. Gerhard Neumeier begrüßte und dankte allen ehrenamtlichen Mitstreiterinnen für ihr wirken im Stadtverband. Ralph Lenkert sprach ein Grußwort und wünschte unseren Frauen und Mädchen alles Gute für die Zukunft. Dieter Hausold ging in wenigen Worten auf die Bedeutung des vor 100 Jahren von Clara Zetkin ins Leben gerufenen Frauentages… Weiterlesen

Pressemitteilung zu Atomunfall

Ralph Lenkert

Sehr geehrte Damen und Herren,Ralph Lenkert Obmann der Fraktion Die Linke im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit beantragte für Mittwoch, den 16. März 2011 einen Bericht des Ministers zu folgenden Punkten: derzeit bekannte Umweltschäden als Folge des Erdbebens und des Tsunamis in JapanSituation in den Atomkraftwerken Fukushima 1 und Fukushima 2Welche Mengen an Radioaktivität sind nach Kenntnis der Bundesregierung ausgetreten und wo ist mit radioaktiven Kontaminationen… Weiterlesen

Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert fordert die Bundesregierung auf, die Zwangseinführung von SuperE10 zurückzunehmen.Seit Januar 2011 wird 10 Prozent Alkohol in die Kraftstoffe gemischt. Damit hofft die Bundesrepublik, ihre Klimaziele zu erreichen. Denn aus nachwachsenden Pflanzen gewonnener Ethanol wird als CO2 neutraler Treibstoff eingestuft.Aber gerade beim Klimaschutz müsse man komplex in globalen Maßstäben denken, meint Lenkert, der auch Obmann seiner Fraktion im… Weiterlesen