Nachrichten

Wie in jedem Jahr sind die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE während der so genannten Parlamentarischen Sommerpause viel in ihren Wahlkreisen unterwegs. Vor Ort nehmen sie sich der Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger an, besuchen Betriebe und Vereine, engagieren sich für lokale und… Weiterlesen

Der Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert (DIE LINKE) lehnt den Weiterverkauf der von der E.ON zurückgekauften Anteile von 10 Prozent der Stadtwerke Energie Jena-Pößneck an vergleichbare private Gesellschafter ab. Das übliche Vorgehen solcher Unternehmen sei seiner Erfahrung nach, sich eine… Weiterlesen

Für die Einladung zur 750 Jahrfeier in Dothen möchte ich mich noch mals bedanken. Da es mehrere Nachfragen gab, ob ich mein Grußwort nicht auch noch in Schriftform veröffentlichen könnte, möchte ich dies hier nachholen:  Liebe Bürgerinnen und Bürger von Dothen zur 750 Jahrfeier ihres Dorfes… Weiterlesen

Liebe Leserinnen und Leser,Leiharbeit boomt in unserem Land. Mehr als 1.000.000 Beschäftigte sind Leiharbeiter. Siesind massivem Lohndumping ausgesetzt, durchschnittlich verdienen sie 40 Prozent wenigerals die Stammbelegschaften. Die zeitlich unbegrenzten Leiharbeitsverhältnisse, diewechselnden… Weiterlesen

Der Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert (DIE LINKE) kritisiert den Jenaer Finanzdezernenten Frank Jauch wegen dessen verständnisvoller Haltung zur Kürzung des kommunalen Finanzausgleiches durch den Freistaat. "Die Stadt Jena und Frank Jauch als amtierender Oberbürgermeister fällt damit den… Weiterlesen

Rede zu TOP 29 am 7. Juli 2011 Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1172/2008 und zur Anpassung des Chemikaliengesetzes und anderer Gesetze im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon Weiterlesen

Vortrag von Ralph Lenkert zu den Vorstellungen der Partei DIE LINKE über einen Atomausstieg. Weiterlesen

Rede zu TOP 32 am 10.06.2011 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts. Weiterlesen

Sehr geehrte Frau  Präsidentingeehrte Kolleginnen und Kollegen,Ich wundere mich schon, was Gerichte auch beim Lärmschutz manchmal aus Gesetzen machen. Den Lärm von Fröschen müssen Anwohner dulden, aber Kinderlärm wurde verboten.  Mit der nun von der Bundesregierung  geplanten Änderung der … Weiterlesen

Bundestag beschließt GesetzesänderungDer Bundestag hat am Donnerstag, dem 26. Mai 2011, über die Tolerierung des Lärms, den spielende Kinder verursachen, debattiert und eine Gesetzesänderung beschlossen. Gemeinsames Anliegen aller Fraktionen des Bundestages war, dass Kinderlärm, der zum Beispiel… Weiterlesen