Das ist die Frage. Der Auftritt der Bundesregierung zum Entwurf des neuen Abfallgesetzes verspricht wenigstens dem Titel nach die übliche „Wende“. Die Abfallwirtschaft, zuletzt durch das „Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz“ geregelt, soll zur reinen Kreislaufwirtschaft mutieren. Dem Titel zufolge wird in der BRD der Abfall jetzt konsequent abgeschafft; jedenfalls impliziert dies die neue bzw. abgekürzte Bezeichnung „Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG)“. Doch genügt das Gesetz diesem… Weiterlesen

Am Freitag den 11.März 2011 lud der Stadtverband Gera der LINKEN seine Mitstreiterinnen zu einer Feier anlässlich des 100. Jahrestages des Frauentages ein. Gerhard Neumeier begrüßte und dankte allen ehrenamtlichen Mitstreiterinnen für ihr wirken im Stadtverband. Ralph Lenkert sprach ein Grußwort und wünschte unseren Frauen und Mädchen alles Gute für die Zukunft. Dieter Hausold ging in wenigen Worten auf die Bedeutung des vor 100 Jahren von Clara Zetkin ins Leben gerufenen Frauentages… Weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren,Ralph Lenkert Obmann der Fraktion Die Linke im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit beantragte für Mittwoch, den 16. März 2011 einen Bericht des Ministers zu folgenden Punkten: derzeit bekannte Umweltschäden als Folge des Erdbebens und des Tsunamis in JapanSituation in den Atomkraftwerken Fukushima 1 und Fukushima 2Welche Mengen an Radioaktivität sind nach Kenntnis der Bundesregierung ausgetreten und wo ist mit radioaktiven Kontaminationen… Weiterlesen

Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert fordert die Bundesregierung auf, die Zwangseinführung von SuperE10 zurückzunehmen.Seit Januar 2011 wird 10 Prozent Alkohol in die Kraftstoffe gemischt. Damit hofft die Bundesrepublik, ihre Klimaziele zu erreichen. Denn aus nachwachsenden Pflanzen gewonnener Ethanol wird als CO2 neutraler Treibstoff eingestuft.Aber gerade beim Klimaschutz müsse man komplex in globalen Maßstäben denken, meint Lenkert, der auch Obmann seiner Fraktion im… Weiterlesen

Im Rahmen der Geraer Gespräche, eine Veranstaltungsreihe der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen fand am 15.Februar 2011 um 18.00 Uhr im Stadtmuseum Gera ein Vortrag und Diskussion mit Dorothee Menzner und Ralph Lenkert statt. Es geht darum, entweder mit regenerativen Energien Hochtech-nologieland zu bleiben, das Klima zu schützen und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Oder mit Kohle und Atom im (vor-)letzten Jahrhundert steckenzubleiben, den Klimawandel anzuheizen und Arbeitsplätze zu… Weiterlesen

Mit dem Hinweis auf ein irgendwann zu schaffendes einheitliches Rentensystem in Ost undWest verweigerten CDU, FDP und die meisten Abgeordneten von SPD und Grünen dieZustimmung zu den 19 Anträgen zur Rentengerechtigkeit der Fraktion DIE LINKE., die amDonnerstag namentlich zur Abstimmung standen.„Es ist ein trauriges Kapitel, wenn im 21. Jahr der Wiedervereinigung berechtigteRentenansprüche ehemaliger DDR–Bürger noch immer nicht anerkannt werden!Wahrscheinlich setzt die große Mehrheit des… Weiterlesen

„Es ist ein Skandal, wie viele Beschäftigte in Gera mit Niedriglöhnen abgespeist werden. Ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn ist längst überfällig“, erklärt der Geraer Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert. Laut einer Anfrage der LINKEN bei der Bundesregierung (Bundestagsdrucksache 17/4590) liegt in der Stadt Gera der Anteil der Vollzeitbeschäftigten, die lediglich einen Niedriglohn erhalten, bei 25,5 Prozent. Das sind 6.348 aller Vollzeitbeschäftigten.Ein Lohn gilt nach… Weiterlesen

Datum 2. Februar 2011, 19 Uhr Ort Restaurant Licht-Luft, Entersweiler Straße 51, 67657 Kaiserslautern Militärbasen in Rheinland-Pfalz. Eine Gefahr für Gesundheit, Umwelt und Frieden. Friedens- und umweltpolitische Diskussion Mit Doris Emrich, Vorstandsmitglied BI Fluglärm, Bodenlärm und Umweltverschmutzung; Tanja Krauth, Vorstand DIE LINKE. Rheinland-Pfalz, Beauftragte für soziale Bewegung; Ralph Lenkert, MdB und Obmann der Fraktion DIE LINKE im Umweltausschuss des Bundestages; Tobias… Weiterlesen

Der Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert (DIE LINKE.) lädt am Dienstag, den 01. Februar 2011 von 14 bis 16 Uhr zu einer Bürgersprechstunde in das Stadtteilbüro Winzerla, Anna-Siemsen-Straße 25, in Jena ein. Bei dieser Gelegenheit soll allen Interessierten die Möglichkeit gegeben werden, sich mit Problemen, Fragen, Wünschen und anderen Anliegen an den Abgeordneten zu wenden. Das Wahlkreisbüro von Ralph Lenkert ist per E-Mail über ralph.lenkert@wk.bundestag.de sowie telefonisch unter 03641… Weiterlesen

Lenkert kritisiert Verteidigungsminister zu Guttenberg Weiterlesen