Übersicht meiner bisherigen Bundestagsreden

Rede zu TOP 11 (Protokoll) am 29.09.2011 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zu der Unterrichtung durch den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung Bericht des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung zum Indikatorenbericht 2010 des Statistischen… Weiterlesen

Erklärung nach § 31 GO des Abgeordneten Ralph Lenkert (DIE LINKE.) zur namentlichen Abstimmung zu TOP 3: Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischer Stabilisierungsmechanismus (Drucksachen 17/6916, 17/7067, 17/6945 und 17/7067 Weiterlesen

Rede von Petra Sitte im Deutschen Bundestag Herr Präsident! Meine Damen und Herren!Wenn in dieser Debatte über akademischen Nachwuchs gesprochen wird, dann haben wir es nicht gewissermaßen mit der Vorschulgruppe des Wissenschaftssystems zu tun. Wir reden hier nicht über Lernende, die sich tapfer auf ihr Berufsleben vorbereiten. Nein, wir reden… Weiterlesen

Rede zu TOP 29 am 7. Juli 2011 Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1172/2008 und zur Anpassung des Chemikaliengesetzes und anderer Gesetze im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon Weiterlesen

Rede zu TOP 32 am 10.06.2011 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts. Weiterlesen

Rede vom 26.05.2011

Ralph Lenkert

Sehr geehrte Frau  Präsidentingeehrte Kolleginnen und Kollegen,Ich wundere mich schon, was Gerichte auch beim Lärmschutz manchmal aus Gesetzen machen. Den Lärm von Fröschen müssen Anwohner dulden, aber Kinderlärm wurde verboten.  Mit der nun von der Bundesregierung  geplanten Änderung der Lärmgesetzgebung dürfen nicht nur Frösche quaken sondern… Weiterlesen

Zu TOP 22 am 26.05.2011 (Rede zu Protokoll gegeben): a.) Beratung des Antrags der Fraktion der SPD „Zeitnahe Information des Deutschen Bundestages über die Ergebnisse des Planspiels zur Fortentwicklung der Verpackungsordnung“ b.) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zu dem… Weiterlesen

Nachhaltigkeit

Sehr geehrter Herr Präsident! Geehrte Kolleginnen und Kollegen!Nachhaltigkeit ist in aller Munde. Deshalb hat auch die EU eine Nachhaltigkeitsstrategie. Leider scheint sie aber eher nur auf dem Papier zu stehen, als dass sie eine Handlungsgrundlage ist. Das hat auch der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung des Bundestages … Weiterlesen

Netzausbau

Sehr geehrter Herr Präsident! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ohne den maximalen Ausbau der Stromnetze ist die Umstellung der Stromerzeugung auf erneuerbare Energien nicht machbar. So tönt es aus fast allen politischen Lagern. Sie behaupten: Wer gegen eine Stromleitung ist, verhindert den Umstieg auf erneuerbare Energien und den Ausstieg aus… Weiterlesen

Lärmschutz und Lebensqualität verbessern

Ralph Lenkert, MdB

Rede zu TOP 4 am 14.04.2011 zum Antrag der SPD: „Für einen neuen Infrastrukturkonsens – Schutz der Menschen vor Straßen- und Schienenlärm nachdrücklich verbessern“ Weiterlesen