Sehr geehrter Herr Dr. Grube,als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises 194 (Gera, Jena, Saale-Holzland-Kreis) wurde ich letzte Woche über Pläne der DB-AG informiert, dass ab dem Winterfahrplan 2010/2011 Leipzig nur noch im 2-Stunden Takt über ICE an Berlin und München angebunden werden soll.Bitte teilen Sie mir mit, ob dies den wirklichen Planungsstand bei der DB-AG darstellt.Im Namen der Mehrheit der Bürger, der Unternehmen und der Gäste meines Wahlkreises würde ich solche… Weiterlesen

Rosenmontag und Winterolympiade – wen interessiert da die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten, auch wenn er bei der letzten Bundestagswahl das Direktmandat errang und zwar für die LINKE? Etwa 35 Gäste waren unter diesen Bedingungen der Einladung zum Hermsdorfer Gespräch mit Ralph Lenkert unter dem Titel „Ohne Parteikarriere in den Bundestag“ gefolgt. Es war dieses Mal keine Lesung, auch weniger ein Vortrag, vielmehr ein echtes Gespräch. Zwei Grundgedanken prägten seine einleitenden… Weiterlesen

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten Weiterlesen

Am 22. März trafen die Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Eva Bulling-Schröter (DIE LINKE.) sowie Ralph Lenkert, Obmann der Linksfraktion in diesem Ausschuss, mit Gewerkschaftern der IG Metall Thüringen, die in der Solarbranche beschäftigt sind, im Deutschen Bundestag zusammen. Weiterlesen

Am 15. März trafen sich Vertreter der LINKEN Stadtratsfraktionen aus Altenburg und Gera sowie der Kreistagsfraktion der Altenburger LINKEN zu einer gemeinsamen Beratung zur Zukunft des Theaters Altenburg-Gera. Hintergrund sind die berechtigten Existenzsorgen sowohl des Generalintendanten, der auf Finanzierungsgespräche drängt, als auch der Theaterfreunde, die sich gegen Spartenschließungen wenden. 2012 laufen die Finanzierungsverträge zwischen den Gesellschaftern und dem Land Thüringen… Weiterlesen

Am 12. März um 19:00 Uhr wurde am Schützenplatz in Eisenberg das Büro des MdB Ralph Lenkert im Saale-Holzland-Kreis eröffnet. Als Gäste wurden u.a. Andreas Hipp (SPD), Günter Stierand (Kreissportbund), Wilfried Warsitzka (Historischer Verein), Barbara Schönborn (Arbeitsloseninitiative), Angelika Kempter (OTZ) und viele Mitglieder des Stadtrats Eisenberg begrüßt werden.  Das Büro soll als Kontaktstelle des Saale-Holzland-Kreis zum Bundestag dienen. Auch Verbände, Vereine und Initiativen… Weiterlesen

(Verordnung über Luftqualitätstandards und Emissionshöchstmengen - 39. BImSchV) 
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren, die Feinstaubbelastungen in der Bundesrepublik verkürzen nach wissenschaftlichen Schätzungen vonProfessor Wichmann die durchschnittliche Lebenserwartung um sechs Monate. Die gesundheitsschädigende Wirkung von Feinstaub nimmt dabei zu, je kleiner der Partikeldurchmesser und je höher ihre Anzahl ist. Auch die chemische und biologische Zusammensetzung und die… Weiterlesen

Die friedlichen Blockaden am 13. Februar waren ein voller Erfolg. Es ist uns gemeinsam gelungen, den geplanten Naziaufmarsch zu verhindern. Der Erfolg war nur möglich, weil sich ca. 12.000 Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet an den Aktionen beteiligten. Wir standen unmittelbar neben jungen Menschen aus Köln und einer älteren Frau aus Zwickau. Immer wieder trafen wir viele Freunde und Bekannte, die man fast immer auf Veranstaltungen dieser Art sieht, so zum Beispiel Sabine Berninger,… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Staubbelastungen in den Städten steigen, und die Zahl der Atemwegserkrankungen und Hautallergien nimmt zu. Die Verordnung zur Durchführung des Bun­des-Immissionsschutzgesetzes regelt erstmals die zuläs­sigen Abgas- und Feinstaubwerte für Öfen, Kamine und Raumheizungen auf Verbrennungsbasis. Wir begrüßen, dass nun auch Heizgeräte und kleine Heizanlagen zur Reduzierung der Umweltbelastungen herangezogen werden. Die vorgesehenen… Weiterlesen

„Mit den nun vereinbarten Kürzungen der Solarstromvergütung gefährdet die Bundesregierung tausende Arbeitsplätze in der Solarbranche. Auch in Thüringen sind mindestens 5000 Stellen betroffen“ kommentiert Ralph Lenkert, Mitglied im Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit die Einigung zwischen CDU, CSU und FDP zur Absenkung der Einspeisetarife für Solarstrom.

 Ralph Lenkert weiter: 

„Angesichts des Preisverfalls bei Solaranlagen kann natürlich über eine Absenkung der… Weiterlesen