Ralph Lenkert im 70. Hermsdorfer Gespräch

Rosenmontag und Winterolympiade – wen interessiert da die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten, auch wenn er bei der letzten Bundestagswahl das Direktmandat errang und zwar für die LINKE? Etwa 35 Gäste waren unter diesen Bedingungen der Einladung zum Hermsdorfer Gespräch mit Ralph Lenkert unter dem Titel „Ohne Parteikarriere in den Bundestag“ gefolgt. Es war dieses Mal keine Lesung, auch weniger ein Vortrag, vielmehr ein echtes Gespräch. Zwei Grundgedanken prägten seine einleitenden Ausführungen: Aus seinem Berufsleben, das ihn auch nach Tschechien und China führte, gewann er die Erkenntnis, dass allseitige Bildung, aber auch fachliche Qualifikation unabdingbar sind für sichere Arbeitsplätze und ein bestimmtes Lebensniveau. Zweitens: nur direkte Demokratie und Einflussnahme kann eine Politik verhindern, die allein aus der Sicht langjähriger Politiker mit gesicherten, sehr guten Einkommensverhältnissen gestaltet wird. Deshalb misst er nach wie vor Volksbegehren eine große Bedeutung bei, die die Aufgabe haben, Fehler der Politik zu korrigieren.

Die Hörer erfuhren auch, welch einen hohen Aufwand ein Volksbegehren erfordert, an Unterstützern, aber auch an finanziellen Mitteln. Seit 2005 hat er sich als Sprecher des Trägerkreises „Für eine bessere Familienpolitik“ dieser Aufgabe gestellt und will das auch als Bundestagsabgeordneter fortführen, zumal der Arbeitstag eines Abgeordneten angefüllt ist mit Sitzungen, Tagungen und Besprechungen, so dass die Gefahr einer Wirklichkeitsentfremdung nicht von der Hand zu weisen ist. In dem anschließenden Gespräch fragte u.a. ein Besucher, ob denn die häufigen Äußerungen von Abgeordneten über ihre Gedanken und Absichten in der Presse so gewollt seien. Daraus ergab sich eine längere Diskussion, in der vor allem immer wieder von Lenkert Beispiele gebracht wurden, wie immer wiederkehrende, unvollständige Informationen durch die Medien die Meinung des Lesers in eine bestimmte Richtung lenken sollen. Gerade aktuell – die Regelsätze für Hartz IV-Empfänger im Vergleich zu schlecht bezahlt Arbeitenden. Oder einseitige Darstellung der Lage bzw. des Krieges in Afghanistan durch die Mehrzahl der Medien – diese Ansicht allerdings konnte nicht von allen Anwesenden geteilt werden.

Oder eine andere Frage – Warum er in den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit gekommen sei? Ihm als neuem Bundestagsabgeordneten kommen seine technischen Kenntnisse, auf die nicht viele Abgeordnete verweisen können, zugute, meinte Ralph Lenkert. Und er entwickelte eine interessante Kausalitätskette für die Entstehung und Begründung steigender Abwassergebühren, die bis hin zu EU-Beschlüssen führt. Dieser Frage will er sich u.a. in den kommen Monaten stellen, um den „Knackpunkt“ zu finden. Wohltuend war seine Beantwortung der Fragen in ihrer Vielschichtigkeit  und Kompliziertheit. Und er machte auch deutlich, dass für seine Tätigkeit als Abgeordneter die fleißige sachbezogene Arbeit einer Reihe von Mitarbeitern, auch in seinem Wahlkreis, unabdingbar ist.

Die vielen, hier nicht genannten Fragen und Meinungsäußerungen der Anwesenden zeigten, dass auch das 70. Hermsdorfer Gespräch seinem Anspruch Darstellung linker Positionen voll gerecht wurde.