Nach Willen der Bundesregierung soll zukünftig 10% Alkohol in Kfz-Treibstoffe gemischt werden. Nicht nur ältere Motoren werden dadurch zerstört, nein - es handelt sich hier um eine Methode um auf billigste Weise einen Pseudo-Klimaschutz vorzuspiegeln. Die Auswirkungen auf Menschen und Natur besonders in der Dritten Welt werden fatal sein. Die Vorgehensweise von Schwarz-Gelb ist im höchsten Maße unverantwortlich. Weiterlesen

Ralph Lenkert, der Obmann der Partei DIE LINKE. im Umweltausschuss, sieht die unzureichende staatliche Überwachung und die fehlenden Notfallpläne als wesentliche Ursache für das furchtbare Chemieunglück am 4. Oktober an, bei dem mindestens 4 Menschen durch hochgiftigen und ätzenden Schlamm einer Aluminiumfabrik getötet wurden.Lenkert: „Es ist furchtbar für die Menschen, es gab Tote und viele Schwerverletzte. Eine Fläche von 40 Quadratkilometern ist verseucht und viele Menschen wollen die… Weiterlesen

Liebe Leserinnen und Leser, 
in letzter Zeit waren große Themen die Gesundheitsreform und Atomkraft. Zu diesen beiden Themen möchte ich in den folgenden Zeilen meine Meinung zum Ausdruck bringen. „Reformierung des Gesundheitswesens“Im Vergleich der Gesundheitsausgaben in den OECD-Ländern lag Deutschland 2006 mit einem Anteil von 10,6% des BIP an vierter Stelle. Somit ist das deutsche Gesundheitssystem eines der teuersten der Welt. Die Beitragszahler trugen 77% dieser Kosten.Die sogenannten… Weiterlesen

Das Kita-Gesetz vom 29. April 2010 wird in Thüringen nur schleppend umgesetzt und stößt mancherorts sogar auf offenen Widerstand. Bitte helft mit und unterstützt unsere Petition an die Landesregierung. Dazu müssen Ihr nur den beiliegenden Antrag ausfüllen, unterschreiben und an den Petitionsauschuss des Thüringer Landtages senden. Weiterlesen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,der 20. Jahrestag der deutschen Einheit ist auch für mich ein Zeitpunkt, über die letzten Jahre nachzudenken. Mit vielen Hoffnungen starteten wir ehemaligen DDR-Bürger in die Einheit – auf ein Ende der Kriegsgefahr, Reisefreiheit, demokratische Mitbestimmung, ein Ende der Mangelwirtschaft.       Wir hofften, dies zu unseren angestammten Alltäglichkeiten wie soziale Sicherheit, Bildung für alle und menschliches Miteinander hinzu zu bekommen.  Zwanzig… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin, sehr geehrter Herr Minister, auch in der kommenden Sitzung des Bildungsausschusses im Thüringer Landtag werden die Ausführungsverordnungen zum neuen Kita-Gesetz nicht behandelt werden. Das be¬unruhigt uns sehr, denn die Umsetzung dieses Gesetzes wird in weiten Teilen des Landes aus kurzsichtigen Motiven boykottiert und kann daher seine Wirkung nur teilweise ent¬falten. Wir befürchten, dass dies in den Haushaltsverhandlungen des nächsten Jahres von den… Weiterlesen

“Wir raten der Bundesregierung dringend davon ab, die Laufzeiten für Kernkraftwerke zu verlängern”", so Prof. Dr. Martin Faulstich, Vorsitzender des Sachverständigenrates für Umweltfragen (SRU). "„Längere Laufzeiten sind keine Brücke, sondern ein Investitionshindernis für die erneuerbaren Energien.“"Ein heute vom SRU veröffentlichter Kommentar zum Energiekonzept der Bundesregierung warnt davor, dass die Laufzeitverlängerung den Ausbau der erneuerbaren Energien bremsen und den Übergang zu… Weiterlesen

„Soll ich Norbert Röttgen für den Oskar vorschlagen oder ihn als tragischen Ankündigungsminister bedauern?“ Diese Frage stellt sich der Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert nach der heutigen Sondersitzung des Umweltausschusses.Seit Amtsantritt kündigte Röttgen Klimaschutzmaßnahmen an, einer Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke wollte er nur bei massiver Nachrüstung der Sicherheitstechnik zustimmen. Heute musste er einräumen, an den halblegalen Vertragsverhandlungen der Regierung mit den… Weiterlesen

Die Junge Union vollführt eine Rolle Rückwärts hin zu Konzepten des letzten Jahrtausends. Während Wissenschaft, Wirtschaft, Eltern und Erzieher den Ausbau der frühkindlichen Bildung und Betreuung in den Kindereinrichtungen begrüßen und unterstützen,  will die Union- Krabbelgruppe in althausscher Tradition zurück zur Politik „Spare bei den Kindern, die können sich nicht wehren“ . Anders kann man die Streichliste, die der CDU-Nachwuchs vorlegte, nicht interpretieren.  „Wir erwarten, dass… Weiterlesen

Am Donnerstag, den 28.08. und Freitag, den 29.08. tourte der Bus der Bundestagsfraktion DIE LINKE durch den Saale-Holzland-Kreis. Im Rahmen der Sommertour der Landesgruppe Hessen-Thüringen stand Ralph Lenkert am Freitag den Bürgerinnen und Bürgern in Kahla und Hermsdorf Rede und Antwort und präsentierte seine bisherige Arbeit im Bundestag. Bei interessanten Gesprächen am Informationsstand wurde vor allem Unmut über das sog. Sparpaket der Bundesregierung diskutiert. Das Sparpaket erhöht… Weiterlesen