Umwelt

Schwefelextremisten

Ralph Lenkert

Rede im Bundestag (zu Protokoll) am 26.01.2012 zu TOP 18 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (16. Ausschuss) zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie… Weiterlesen

DIE LINKE will Fracking verbieten – jetzt!

Ralph Lenkert, Johanna Voß

Extremer in den Standpunkten konnten die Experten in der heutigen Anhörung zum Thema Fracking kaum sein. Während Vertreter der Interessenverbände der Energiewirtschaft das schockwellenartige Einbringen eines Giftcocktails in den Untergrunds zur sogenannten unkonventionellen Erdgasförderung als… Weiterlesen

Müllkrieg mit faulem Kompromiss

Ralph Lenkert

Rede zu TOP 29 am 28.10.2011Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts Weiterlesen

Rede zu TOP 17 (Protokoll) am 29.09.2011 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (16. Ausschuss) zu der Unterrichtung Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Beherrschung der Gefahren bei… Weiterlesen

Rede zu TOP 32 am 10.06.2011 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts. Weiterlesen

Rede vom 26.05.2011

Ralph Lenkert

Sehr geehrte Frau  Präsidentingeehrte Kolleginnen und Kollegen,Ich wundere mich schon, was Gerichte auch beim Lärmschutz manchmal aus Gesetzen machen. Den Lärm von Fröschen müssen Anwohner dulden, aber Kinderlärm wurde verboten.  Mit der nun von der Bundesregierung  geplanten Änderung der … Weiterlesen

Lenkert:Kinderlärm muss toleriert werden

MdB Ralph Lenkert

Bundestag beschließt GesetzesänderungDer Bundestag hat am Donnerstag, dem 26. Mai 2011, über die Tolerierung des Lärms, den spielende Kinder verursachen, debattiert und eine Gesetzesänderung beschlossen. Gemeinsames Anliegen aller Fraktionen des Bundestages war, dass Kinderlärm, der zum Beispiel… Weiterlesen

Zu TOP 22 am 26.05.2011 (Rede zu Protokoll gegeben): a.) Beratung des Antrags der Fraktion der SPD „Zeitnahe Information des Deutschen Bundestages über die Ergebnisse des Planspiels zur Fortentwicklung der Verpackungsordnung“ b.) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für… Weiterlesen

Lärmschutz und Lebensqualität verbessern

Ralph Lenkert, MdB

Rede zu TOP 4 am 14.04.2011 zum Antrag der SPD: „Für einen neuen Infrastrukturkonsens – Schutz der Menschen vor Straßen- und Schienenlärm nachdrücklich verbessern“ Weiterlesen

Neues Abfallgesetz benachteiligt Kommunen

Ralph Lenkert, MdB

Viel Zeit ließ sich die Bundesregierung mit dem Entwurf des neuen Abfallgesetzes. Dabei hätte das neue Gesetz aufgrund der EU-Vorgaben bereits zum Jahresende 2010 umgesetzt sein müssen. Neben der Umsetzung von EU-Vorgaben strebt die Bundesregierung eine Stärkung privater Entsorgungsfirmen an –… Weiterlesen