Aktuelles

Rede zu TOP 17 (Protokoll) am 29.09.2011 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (16. Ausschuss) zu der Unterrichtung Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen Weiterlesen

Rede zu TOP 11 (Protokoll) am 29.09.2011 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zu der Unterrichtung durch den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung Bericht des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung zum Indikatorenbericht 2010 des Statistischen Bundesamtes und Erwartungen an den Fortschrittsbericht 2012 zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung Weiterlesen

Erklärung nach § 31 GO des Abgeordneten Ralph Lenkert (DIE LINKE.) zur namentlichen Abstimmung zu TOP 3: Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischer Stabilisierungsmechanismus (Drucksachen 17/6916, 17/7067, 17/6945 und 17/7067 Weiterlesen

Schulden von Griechenland?!

Ralph Lenkert

Der griechische Ministerpräsident Papandreou hat vergangene Woche die Vertrauensfrage imParlament gestellt und sie gerade so überstanden. Seine Regierung darf also vorerstweitermachen.Man stelle sich jedoch vor, der Regierung wäre kein erneutes Vertrauen ausgesprochenworden. Dann würden die Griechen nicht nur vor einem hohem Schuldenberg stehen, sondernbesäßen auch eine zerrüttete Regierung, die sich mehr mit Machtkämpfen befassen würde, alssich um die Probleme des Landes zu kümmern.Grieche… Weiterlesen

Rede von Petra Sitte im Deutschen Bundestag Herr Präsident! Meine Damen und Herren!Wenn in dieser Debatte über akademischen Nachwuchs gesprochen wird, dann haben wir es nicht gewissermaßen mit der Vorschulgruppe des Wissenschaftssystems zu tun. Wir reden hier nicht über Lernende, die sich tapfer auf ihr Berufsleben vorbereiten. Nein, wir reden über 85 Prozent der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an Hochschulen und Instituten dieses Landes. Diese sichern tagtäglich im befristeten… Weiterlesen

Der LINKE-Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert  unterstützt und fördert auch in diesem Jahr das Sponsorenschwimmen.UNICEF, das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen, setzt sich weltweit dafür ein, das Überleben von Kindern zu sichern und ihre Rechte zu verwirklichen.Die UNICEF-Arbeitsgruppe Gera arbeitet seit mehr als 10 Jahren mit Unterstützung zahlreicher ehrenamtlicher Helfer und Spender gezielt mit konkreten Projekten gegen die weltweite Not von Kindern und Frauen auf allen Kontinenten der… Weiterlesen

EU Schuldenunion

Ralph Lenkert

Der verregnete Sommer nähert sich dem Ende und ein Thema beherrscht alle anderen – was wird mit den Schulden und dem Euro? Deshalb befasst sich mein erster Rundbrief nach dem Sommer mit der EU Schuldenunion Weiterlesen

Im Haushaltsentwurf 2012 der Bundesregierung ist erneut kein Geld für den zweigleisigen Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) zwischen Gera, Jena und Weimar vorgesehen. Also müssen Pendler, Studenten, Schüler und andere Reisende mindestens bis zum Jahr 2014 mit den miserablen Zuständen des Regionalverkehrs auf der MDV leben. Allen Ankündigungen und Versprechungen aus dem Thüringer Verkehrsministerium und von Bahnverantwortlichen zum Trotz – im Haushalt fehlen die 50 Millionen EUR… Weiterlesen

Auf Energietour

Ralph Lenkert

Wie in jedem Jahr sind die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE während der so genannten Parlamentarischen Sommerpause viel in ihren Wahlkreisen unterwegs. Vor Ort nehmen sie sich der Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger an, besuchen Betriebe und Vereine, engagieren sich für lokale und regionale Anliegen. Auf linksfraktion.de schreiben die Parlamentarierinnen und Parlamentarier über ihren Sommer im Wahlkreis. weiterlesen Weiterlesen

Der Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert (DIE LINKE) lehnt den Weiterverkauf der von der E.ON zurückgekauften Anteile von 10 Prozent der Stadtwerke Energie Jena-Pößneck an vergleichbare private Gesellschafter ab. Das übliche Vorgehen solcher Unternehmen sei seiner Erfahrung nach, sich eine Mindestrendite zusichern zu lassen, die sich zu Lasten von Kunden, Mitarbeitern oder auch Mietern auswirken könnte. Stattdessen fordert Lenkert die Stadt dazu auf, die zurückgekauften Anteile zu… Weiterlesen