Die völlige Offenlegung von Geodaten für jeden braucht Haltelinien. Die geplante Novelle wird aber weder dem Datenschutz der Bevölkerung noch einer nachhaltigen Ressourcenbewirtschaftung gerecht. Und wieder will die Regierung die Regeln ohne Kontrolle durch das Parlament allein bestimmen. Weiterlesen

Warum die Mitverbrennung von Abfällen in Industrieanlagen trotz einer erhöhten Gefährdung der Umwelt ständig zunimmt und weshalb DIE LINKE. dagegen ist, wird erklärt. Weiterlesen

"Die militärische Strategie in Somalia ist zum Scheitern verurteilt", kritisiert Ralph Lenkert (DIE LINKE) die heute in namentlicher Abstimmung getroffene Entscheidung des Bundestages zur Ausweitung der Piratenbekämpfung auf das Landgebiet von Somalia. Künftig sollen offensive militärische Angriffe bis zu zwei Kilometer tief ins Inland hinein durchgeführt werden.DIE LINKE lehnt diesen Militäreinsatz ab und fordert die Bundesregierung auf, diesen sinnlosen und gefährlichen Einsatz endlich… Weiterlesen

Bei den Stichwahlen zu den Landrats- Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen am 06. Mai 2012 haben sich alle sieben Kandidatinnen und Kandidaten der Partei DIE LINKE. Thüringen durchgesetzt.Ich wünsche allen gewählten Kandidaten viel Erfolg, Durchsetzungsvermögen und für die betreffenden Landkreise und Städte einen Wechsel zu einer transparenten, bürgernahen und sozialen Politik. Besonders freut es mich natürlich, dass Claudia Nissen in meinem Wahlkreis das KAHLAER Bürgermeisteramt… Weiterlesen

5:30 Uhr startete der Warnstreik der IGM vor dem Tor der Firma Kaeser in Gera. Vor über 100 Mitarbeitern gab es Ansprachen von Vertrauensleuten, Gewerkschaftern und auch der Abgeordnete  Ralph Lenkert  hielt ein Grußwort.„Die Arbeitgeberverbände sind unglaubwürdig“ erklärte Lenkert und führte weiter aus: “ In Berlin fordert der Arbeitgeberverband Gesamtmetall Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel, aber die Übernahme von Auszubildenden nach erfolgreichem Lehrabschluss verweigert derselbe … Weiterlesen

Am 17. April 2012 besuchte das Mitglied des Bundestags Ralph Lenkert (Die Linke) den Bereich Sanierung Ronneburg der Wismut GmbH. Der Geschäftsführer des Technischen Ressorts, Dr. Stefan Mann, und der Leiter des Bereichs, Bernd Günther, informierten den Abgeordneten des Wahlkreises Jena, Gera, Saale-Holzlandkreis über die anspruchsvollen Aufgaben bei der Sanierung der Hinterlassenschaften des Uranbergbaus in Thüringen. Auf einer anschließenden Befahrung des Aufschüttkörpers des … Weiterlesen

Heute verabschiedete die Regierungskoalition eine erneute Erneuerbaren Energie Gesetz (EEG)-Novelle.Es bleibt bei den angekündigten Kürzungen ab April, beim Zwang zum Eigenverbrauch von erzeugtem Solarstrom. Es gelang, die Ermächtigung der Regierung zum beliebigen Ändern des EEG zu verhindern. Zukünftig werden die regelmäßigen monatlichen Reduzierungen wieder planbarere Investitionen erlauben. „Die deutschen Photovoltaik-Hersteller stehen weiter am Abgrund“, sagte Ralph Lenkert,… Weiterlesen

Das neue Abfallrecht wird die Kreislaufwirtschaft nicht so weit verbessern, als dass man auf den Begriff »Abfall« in der Gesetzesbezeichnung schon verzichten könnte. Sehr wahrscheinlich wird es wegen der neuen Abfallhierarchie auch zu einer Rüge von der Europäischen Union kommen, denn die Hierarchie ist zugunsten der Verbrennung nicht vollständig umgesetzt worden.[weiterlesen]: siehe Anhang Weiterlesen

Sehr geehrte Abgeordnete des Bundestages,die Senioren und Mitrabeiter der Tagesbetreuung "Spätsommer" des Volkssolidarität-Kreisverbandes Gera  bedanken sich auf diesem Wege ganz herzlich für die  Entsendung Ihres Abgeordneten, Herrn Ralph Lenkert zum 8. März 2012 in unsere Einrichtung. Nur auf Grund der  Tatsache, daß Herr Lenkert anderweitige sehr wichtige Aufgaben zu bewältigen hat,  ließen wir ihn wieder  gehen.Es war ein erfüllender Tag für alle Beteiligten mit guten Gesprächen und… Weiterlesen

Es ist 8 Uhr und ich bin zur Einweisung bei der Leiterin der Einrichtung zur Tagespflege für Seniorinnen und Senioren. Nach einem kurzen Rundgang werde ich einer Tagespflegestation zugeteilt. Gerade wird gefrühstückt und meine erste Aufgabe lautet:  Zerkleinere das Essen. Dann lerne ich ständig zu fragen „Haben Sie schon getrunken?“ und fülle Wasser in die Becher nach. Ansonsten herrscht außer den Essgeräuschen Stille. Beim Essen spricht man nicht, so war dies früher und bekannte Regeln… Weiterlesen