Solarstandort Jena muss erhalten bleiben

"Als Ergebnis einer subventionierten Konkurrenzbeseitigung" bezeichnet der Thüringische Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert die vom Schott-Konzern beschlossene Einstellung der Waferfertigung für Solarmodule in Jena. Der linke Abgeordnete weiter: "Leider war diese Entwicklung auf Grund des Preisverfalls voraussehbar. Dafür - dass die Preise für Solarwafer in den letzten Jahren auf unter dreißig Prozent gefallen sind - sehe ich zwei Hauptgründe. Erstens versuchen vor allen Dingen chinesische Hersteller schon seit Jahren mit Hilfe staatlicher Subventionen und sehr geringer Löhne die Konkurrenz aus dem Markt zu werfen. Unterstützt werden sie dabei auch noch durch den Vorteil geringerer Ansprüche an den Umweltschutz. Zweitens sind die finanziellen Spielräume für Investitionen in deutsche Solaranlagen durch die Reduzierung der Einspeisevergütungen auf ein unverträgliches Maß zurück geschraubt worden.

Ich wünsche mir für die Beschäftigten, dass Schott entsprechend der Firmentradition die Arbeitskräfte im Konzern unterbringt und die Dünnschichtmodulfertigung in Jena stärkt.

Unsere Bundesregierung hätte auch wie die Amerikaner ein Verfahren bei der Welthandelsorganisation gegen chinesische Solarhersteller anstrengen müssen. Der Koalition aus FDP und CDU/CSU scheint es gleichgültig zu sein, wenn die einheimische Solarbranche stirbt. Sie hätte sich auch dafür einsetzen können, dass die EU etwas gegen Preisdumping unternimmt. Außerdem hat sie durch falsche Steuerpolitik dafür gesorgt, dass sie keinen finanziellen Spielraum mehr für staatliche Unterstützungen besitzt."