Aktuelles
Einführung der dreistufigen Volksgesetzgebung in das Grundgesetz
Gesetzesentwurf der Abgeordneten HalinaWawzyniak, Ulla Jelpke, Jan Korte, Ralph Lenkert, Wolfgang Neskovic, Petra Pau, Jens Petermann, Raju Sharma, Kersten Steinke, Frank Tempel und der Fraktion DIE LINKE. Anbei der komplette Gesetzesentwurf als PDF. Weiterlesen
Rede v. 11.11.2010: Verwendung von Biomethan im Verkehrssektor muss regional begrenzt erfolgen
Biomethan kann nur wenig und regional begrenzt im Verkehrssektor eingesetzt werden. Erfolgt die Verwendung im großen Stil, besteht die Gefahr von Importen und damit von unkalkulierbaren Risiken für Mensch und Natur in der Dritten Welt. Weiterlesen
Explosives und lungenverätzendes Kältemittel in neuen Autos von Regierungskoalition im Umweltausschuss beschlossen
„Unsachlicher kann eine Debatte nicht geführt werden“ erklärt der Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert die Abstimmung im Umweltausschuss über einen Antrag der Partei DIE LINKE. über die Verwendung ungefährlicher Kältemittel für Kfz-Klimaanlagen. „Da wurden seitens der CDU sämtliche Bedenken des Umweltministeriums und des Umweltbundesamtes mit Plattheiten vom Tisch gefegt.. Weder der Frage nach der Explosionsgefährlichkeit noch nach den lungenverätzenden Eigenschaften wurde nachgegangen.… Weiterlesen
Schüler der Karl-Volkmar-Stoy-Schule im Deutschen Bundestag zu Gast
Als Abgeordneter habe ich mehrmals im Jahr die Gelegenheiten Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis in den Deutschen Bundestag einzuladen. Diese Möglichkeit bekamen am 28.10.2010 42 Berufsschüler und vier Lehrer der Berufsschule Karl-Volkmar-Stoy. Die Schüler, die unter anderem zu Kaufleuten der Bürokommunikation ausgebildet werden, verlebten einen abwechslungsreichen Tag. Der Vormittag wurde mit einem Besuch im Kommunikationsmuseum gestaltet. Zur Wahl standen Führungen zu „Medien,… Weiterlesen
Die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke schadet den Interessen der Thüringer Einwohner
„Die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke schadet den Interessen der Thüringer Einwohner“, erklärte Ralph Lenkert, Obmann für DIE LINKE im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages. Folgende Gründe führen zu dieser Einschätzung: Die Entsorgung des Atommülls ist ungeklärt. Das Lager Asse stürzt zusammen und in Gorleben findet man Erdgas, aber kein sicheres Lager.Atomkraftwerke wurden für 40 Jahre maximale Laufzeit geplant, jetzt sollen sie bis 50 Jahre laufen, obwohl viele kritische … Weiterlesen
Rede des Abgeordneten Ralph Lenkert zu Protokoll am 28.10.2010
TOP 23:Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE Ungefährliche und klimaschonende Kältemittel in Kfz-Klimaanlagen > Drucksachen 17/3432 < Weiterlesen
Ätzendes Klima in neuen Autos
Ein neues leicht entzündliches Kühlmittel soll nach dem Willen der Autoindustrie in unsere PKW´s. Dumm für PKW-Benutzer und Rettungskräfte ist nur, dass beim Verbrennen dieses Kühlmittels Fluorwasserstoff entsteht, der bei Kontakt mit Wasser zu Flusssäure wird. Diese giftigen Überbleibsel des Kühlmittels verätzen dann die Lungen von Unfallbeteiligten und Rettungskräften. Laut einer neuen EU-Verordnung sollen neue Kühlmittel für Klimaanlagen nur noch einen GWP-Wert (Global-Warming… Weiterlesen
Schwarz-Gelb will billigst Klimaschutzziele erreichen und nimmt weltweit hungernde Menschen und Umweltzerstörung in Kauf
Nach Willen der Bundesregierung soll zukünftig 10% Alkohol in Kfz-Treibstoffe gemischt werden. Nicht nur ältere Motoren werden dadurch zerstört, nein - es handelt sich hier um eine Methode um auf billigste Weise einen Pseudo-Klimaschutz vorzuspiegeln. Die Auswirkungen auf Menschen und Natur besonders in der Dritten Welt werden fatal sein. Die Vorgehensweise von Schwarz-Gelb ist im höchsten Maße unverantwortlich. Weiterlesen
Fehlende Entsorgungkonzepte sind Mitursache des Chemieunglücks in Ungarn
Ralph Lenkert, der Obmann der Partei DIE LINKE. im Umweltausschuss, sieht die unzureichende staatliche Überwachung und die fehlenden Notfallpläne als wesentliche Ursache für das furchtbare Chemieunglück am 4. Oktober an, bei dem mindestens 4 Menschen durch hochgiftigen und ätzenden Schlamm einer Aluminiumfabrik getötet wurden. Lenkert: „Es ist furchtbar für die Menschen, es gab Tote und viele Schwerverletzte. Eine Fläche von 40 Quadratkilometern ist verseucht und viele Menschen wollen die… Weiterlesen
„Reformierung des Gesundheitswesens“ & "Das Märchen vom „Billigen Atomstrom“
Liebe Leserinnen und Leser, in letzter Zeit waren große Themen die Gesundheitsreform und Atomkraft. Zu diesen beiden Themen möchte ich in den folgenden Zeilen meine Meinung zum Ausdruck bringen. „Reformierung des Gesundheitswesens“ Im Vergleich der Gesundheitsausgaben in den OECD-Ländern lag Deutschland 2006 mit einem Anteil von 10,6% des BIP an vierter Stelle. Somit ist das deutsche Gesundheitssystem eines der teuersten der Welt. Die Beitragszahler trugen 77% dieser Kosten. Die sogenannten… Weiterlesen