Nachrichten

Viel Zeit ließ sich die Bundesregierung mit dem Entwurf des neuen Abfallgesetzes. Dabei hätte das neue Gesetz aufgrund der EU-Vorgaben bereits zum Jahresende 2010 umgesetzt sein müssen. Neben der Umsetzung von EU-Vorgaben strebt die Bundesregierung eine Stärkung privater Entsorgungsfirmen an –… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,da hatten wir ja noch mal Glück mit der Bahn - der Castor kam vor dem Schneesturm an, ohne Havarie.Aber das Wetter ist nur eine Unwägbarkeit, die nicht beherrschbar ist. Als Maschinenbauer will ich mich der Castor-Sicherheit von der… Weiterlesen

DIE LINKE setzt sich für eine umfassende Presse- und Informationsfreiheit ein. Die Veröffentlichungen von politischen Dokumenten seitens WikiLeaks sind ein Beitrag zur Demokratisierung der Gesellschaften, weil sie Herrschaftswissen überwinden.WikiLeaks ist Teil einer kritischen Öffentlichkeit,… Weiterlesen

Zur Förderung des Lesens kam ich heute dem Ruf der Stiftung Lesen und der Zeitschrift DIE ZEIT nach, am  zum siebten Mal ausgetragenen bundesweiten Vorlesetag teilzunehmen. Die Idee: Kinder sollen durch prominente Persönlichkeiten zum Lesen animiert werden. Jeder Prominente, der Spaß am Vorlesen… Weiterlesen

Rede zum Haushaltsplan des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit  Sehr geehrter Herr Präsident! Geehrte Kolleginnen und Kollegen!                                     Morgen ist Vorlesetag in der Bundesrepublik, und die Redner der Regierungskoalition könnten daran mit… Weiterlesen

Gesetzesentwurf der Abgeordneten HalinaWawzyniak, Ulla Jelpke, Jan Korte, Ralph Lenkert,Wolfgang Neskovic, Petra Pau, Jens Petermann, Raju Sharma, Kersten Steinke,Frank Tempel und der Fraktion DIE LINKE. Anbei der komplette Gesetzesentwurf als PDF. Weiterlesen

Biomethan kann nur wenig und regional begrenzt im Verkehrssektor eingesetzt werden. Erfolgt die Verwendung im großen Stil, besteht die Gefahr von Importen und damit von unkalkulierbaren Risiken für Mensch und Natur in der Dritten Welt. Weiterlesen

 „Unsachlicher kann eine Debatte nicht geführt werden“ erklärt der Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert die Abstimmung im Umweltausschuss über einen Antrag der Partei DIE LINKE. über die Verwendung ungefährlicher Kältemittel für Kfz-Klimaanlagen.„Da wurden seitens der CDU sämtliche Bedenken des… Weiterlesen

Als Abgeordneter habe ich mehrmals im Jahr die Gelegenheiten Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis in den Deutschen Bundestag einzuladen. Diese Möglichkeit bekamen am 28.10.2010 42 Berufsschüler und vier Lehrer der Berufsschule Karl-Volkmar-Stoy. Die Schüler, die unter anderem zu… Weiterlesen

„Die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke schadet den Interessen der Thüringer Einwohner“, erklärte Ralph Lenkert, Obmann für DIE LINKE im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages. Folgende Gründe führen zu dieser Einschätzung: Die Entsorgung des Atommülls ist ungeklärt. Das Lager Asse … Weiterlesen