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Umwelt

Anhörung bestätigt Zweifel an Rechtskonformität der weiteren Beschleunigung beim Netzausbau

Der Wirtschaftsausschuss im Bundestag hat heute eine öffentliche Anhörung zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus durchgeführt. Der Gesetzentwurf enthält insgesamt 20 Gesetzes- bzw. Verordnungs-Änderungen im Energiebereich, mit dem der Ausbau der... Weiterlesen


Novellierung des Gesetzes zur Beschleunigung des Energieleitungsbaus

Wenn Infrastrukturprojekte sehr zügig vonstattengehen sollen, leiden Planungs- und Umweltrecht und die öffentliche Beteiligung. Bei Strom-Übertragungsnetzen wurde bereits 2011 das erste Mal beschleunigt: man hat mit dem NABEG den Bundesländern Kompetenzen über Planungs- und Genehmigungsverfahren... Weiterlesen


Fahrverbote verhindern, Diesel nachrüsten

Rede hier anschauen Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Bei Fahrverboten hört für viele der Spaß auf. Jetzt vergessen Sie einmal die Aussagen von der rechten Seite dieses Hauses, und gehen Sie auf Ihr eigenes Gefühl ein. (Frank Sitta (FDP): Gefühl?) Die meisten Autofahrer... Weiterlesen


Natur und Meere vor Plastik schützen

Die Rede kann hier auch angeschaut werden. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Bilder von an Plastiktüten krepierten Schildkröten gehen uns nicht aus dem Kopf, und jeder von uns erschrickt, wenn er die riesigen Müllstrudel in den Ozeanen sieht. Doch was folgt... Weiterlesen


Mehr Geld für Klimaforschung jetzt!

Lieber anschauen statt lesen? Hier klicken. Sehr geehrter Herr Präsident! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Also wenn die AfD von „Furcht säen“ und „Angst schüren“ redet, spricht der Fachmann, und wenn Frau Höchst sich darüber beschwert, ist es so, wie wenn der Einbrecher schreit: Haltet den... Weiterlesen


Tötet nicht den Boten!

Spielverderber Wer dieser Tage die rigorose Umsetzung bestehender Gesetze einfordert, gilt als Spielverderber. Immer mehr Menschen scheinen nämlich das Recht auf persönliche Freiheit mit einem Recht auf ungezügelten Lebenswandel zu verwechseln. Das zeigt sich zunehmend im Straßenverkehr. Obwohl die... Weiterlesen


Stickoxid-Skandal: Menschen schützen, Konzerne zur Kasse bitten!

Zum anschauen der Rede hier klicken! Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Hier wird viel über einen Durchschnittsgrenzwert geredet. Das ist ein Jahresmittelwert. Die Belastung geht von Spitzenwerten aus. Wenn ich die rechte Seite dieses Hauses... Weiterlesen


Bundeshaushalt - ein sozial-ökologisches Desaster

Die Rede kann hier auch auf angeschaut werden: https://www.youtube.com/watch?v=G6XmdnsQkHc Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin Schulze, in Südeuropa toben Unwetter. Waldbrände wüteten in Deutschland, in Schweden und in Kalifornien. Der Rheinpegel ist so... Weiterlesen


Einhaltung statt Aufweichung von NO2-Grenzwerten

Die Rede kann hier angeschaut werden. Sehr geehrter Herr Präsident! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zum x-ten Mal belästigen FDP und AfD den Bundestag mit überflüssigen und vor allem unwissenschaftlichen Anträgen. (Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der... Weiterlesen


Ja zur Beschränkung des maritimen Geoengineerings

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, Was ist der Unterschied zwischen neuen Medikamenten und Geoengineering? Es gibt keinen. Beide können vielleicht Symptome lindern. Bei beiden sind die Nebenwirkungen unbekannt. Allerdings werden bei Medikamenten im Labor in kleinen... Weiterlesen