Pressemitteilungen
Ralph Lenkert/Christian Görke „Das Entlastungspaket der Ampel hat zu viele Leerstellen. Vor allem Rentner, Studenten und Minijobber gucken in die Röhre. Statt der knauserigen Energiepreispauschale für Erwerbstätigte fordern wir Entlastungen für alle Haushalte in Höhe von mindestens 1.000 Euro. Dann… Weiterlesen
Es mutet fast pietätlos an, sich in Zeiten, in denen Menschen in den Krieg geschickt werden und zu tausenden sterben, um die eigenen Belange des Komforts Gedanken zu machen. Die Abhängigkeit von russischem Erdgas ist ein Klotz am Bein in einer internationalen Sicherheitspolitik. Das Dilemma ist… Weiterlesen
Diesen Monat hat sich die Parlamentsgruppe „Mitte-Deutschland-Verbindung“ für die 20. Wahlperiode konstituiert. Die 12 Bundestagsabgeordneten aus allen demokratischen Fraktionen arbeiten seit mehreren Jahren gemeinsam an dem Ziel, die Bahnnetze in Thüringen und Sachsen weiter zusammenzubringen und… Weiterlesen
Die Abgeordneten Dr. Holger Becker und Ralph Lenkert, Mitglieder der Parlamentsgruppe MDV (PG MDV), sind erfreut, dass der Bundesminister Dr. Volker Wissing heute mitteilte, dass die Fortführung der Planungen für die Elektrifizierung der MDV gesichert ist. Die Neubewertung des… Weiterlesen
Stadtwerke und Kundinnen und Kunden werden von steigenden Strompreisen überrollt, das Handelssystem bei Energie versagt, Spekulation treibt Blüten, aber die Bundesregierung fehlen grundlegende Kenntnisse und setzt weiter auf den freien europäischen Strommarkt für Spekulanten. Weiterlesen
Einen Zusammenbruch der Daseinsvorsorge der Energie-, Wasser/Abwasser-, Gesundheits- und Versorgungssysteme muss unsere Gesellschaft vermeiden. Auch Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste müssen arbeiten, Schulen sollten lehren. Corona lässt sich nicht ausrotten, also welche Optionen gibt es, damit… Weiterlesen
Bei der gegenwärtigen Netzplanung stehen bereits dreistellige Milliardensummen an Investitionskosten allein bei den Übertragungsnetzen im Raum. Die Vergütung dieser Kosten wird die Strompreise um weitere 4,5 Cent pro Kilowattstunde für Netzentgelte steigen lassen. Dabei gibt es aber bereits… Weiterlesen
Bereits im August 2018 kündigte der ehemalige EU-Kommissionspräsident Juncker an, dass das Ende der Zeitumstellung kommt. Mehr als 4 Millionen Menschen hatten sich zuvor an der Umfrage der EU-Kommission beteiligt, 80% davon wünschten sich die Abschaffung der Zeitumstellung. Nun, fast drei Jahre… Weiterlesen
Nach Auswertung der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Bundestag Schutz vor Mineralöl in Lebensmitteln (Drs. 19/25964) muss Ralph Lenkert, Umweltpolitischer Sprecher der Linksfraktion, feststellen: „Die Antwort hat bestätigt, was schon die Antwort auf… Weiterlesen
Netzausbau: Milliarden für Konzerne und Verstoß gegen EU-Recht Zum heutigen Beschluss des Bundesbedarfsplangesetzes zum Übertragungsnetzausbau erklärt Ralph Lenkert, umweltpolitischer Sprecher der LINKEN im Bundestag und Mitglied im Beirat der Bundesnetzagentur: Ich will, dass die Energiewende… Weiterlesen