Hier geht´s zum Video der Rede Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Kolleginnen und Kollegen!   Abfallwirtschaft muss schon aus Hygienegründen funktionieren. Das ist klassische kommunale Daseinsvorsorge. Die Linke lehnt jede Privatisierung der Daseinsvorsorge ab. (Beifall bei der LINKEN) Es… Weiterlesen

Die Rede gibt es hier auch als Video Sehr geehrter Herr Präsident! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mein Sohn bekommt zu Weihnachten ein neues Headset; das Mikro des alten gab zwei Monate nach Ablauf der Garantie auf. Waschmaschinen, Kaffeeautomaten, Tablets und Computer gehen zu oft kurz nach… Weiterlesen

Am Vormittag des 09. Februar traf sich Ralph Lenkert mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kreismülldeponie Meiningen, des Landratsamtes, sowie Herrn Steffen Harzer (MdL) und Patrick Beier zu einem Gespräch. Die Themen waren das Kreislaufwirtschaftsgesetz, die Gewerbeabfallordnung, usw. Weiterlesen

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Batteriegesetzes - Drucksache 18/5759 (Rede zu Protokoll)  Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, In Deutschland werden jährlich über 80.000 Tonnen Batterien… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Liebe Koalitionäre, echt Wahnsinn, fast zwei Jahre haben Sie am neuen Gesetz für Elektro-Altgeräte herumgemurkst. Das ist, wie treffend, Schrott. Sie schwadronieren über die Produktverantwortung der Hersteller und benachteiligen eiskalt die… Weiterlesen

Tagesordnungspunkt 20. Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung des Rechts über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro-und Elektronikgeräten Rede zu Protokoll Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Grünen fordern in ihrem Antrag, dass die Bundesregierung endlich ein Wertstoffgesetz vorlegt. Es ist aber weder der richtige Zeitpunkt noch die richtige Koalition für diese Forderung. Die Schwerpunkte sind richtig: weniger… Weiterlesen

Coca-Cola will sich sukzessive aus dem Mehrwegsystem verabschieden. Dazu erklärt Ralph Lenkert, umweltpolitischer Sprecher der LINKEN im Deutschen Bundestag: Billig, billig, billig. Das ist die Devise, mit der Umweltziele über Bord gehen. Um die Gewinne gegen die fragwürdigen Discounter-Sparten zu… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Damen und Herren! Die gelbe Tonne ist ein Dauerbrenner. Die Tinte unter der Sechsten Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung ist noch nicht trocken, da kommen Sie bereits mit der siebten Änderung um die Ecke. Wann begreifen Sie, dass jede weitere… Weiterlesen

„Der dramatische Rückgang der lizenzierten Verpackungsabfälle für 2014 überrascht mich nicht. Abermals müssen die Entsorger mit erheblich weniger Geld die Verpackungsabfallsammlung und -verwertung organisieren“, kommentiert Ralph Lenkert, umweltpolitischer Sprecher der Bundestagfraktion DIE LINKE,… Weiterlesen