Kreislaufwirtschaft
Rede im Bundestag: Lassen Sie das Duale System in Frieden ruhen!
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Damen und Herren! Die gelbe Tonne ist ein Dauerbrenner. Die Tinte unter der Sechsten Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung ist noch nicht trocken, da kommen Sie bereits mit der siebten Änderung um die Ecke. Wann begreifen Sie, dass jede weitere... Weiterlesen
Zusammenbruch des „Grünen Punktes“ droht
„Der dramatische Rückgang der lizenzierten Verpackungsabfälle für 2014 überrascht mich nicht. Abermals müssen die Entsorger mit erheblich weniger Geld die Verpackungsabfallsammlung und -verwertung organisieren“, kommentiert Ralph Lenkert, umweltpolitischer Sprecher der Bundestagfraktion DIE LINKE,... Weiterlesen
Die Verbrennung von Abfällen in Industrieanlagen schadet der Gesundheit
Warum die Mitverbrennung von Abfällen in Industrieanlagen trotz einer erhöhten Gefährdung der Umwelt ständig zunimmt und weshalb DIE LINKE. dagegen ist, wird erklärt. Weiterlesen
Information zum Abfallrecht
Das neue Abfallrecht wird die Kreislaufwirtschaft nicht so weit verbessern, als dass man auf den Begriff »Abfall« in der Gesetzesbezeichnung schon verzichten könnte. Sehr wahrscheinlich wird es wegen der neuen Abfallhierarchie auch zu einer Rüge von der Europäischen Union kommen, denn die... Weiterlesen
Keine privaten Gewinne aus Wertstoffen abschöpfen - Abfälle gehören den Bürgern!
Rede zu TOP 32 am 10.06.2011 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts. Weiterlesen
Kreislauf- oder Abfallwirtschaft?
Das ist die Frage. Der Auftritt der Bundesregierung zum Entwurf des neuen Abfallgesetzes verspricht wenigstens dem Titel nach die übliche „Wende“. Die Abfallwirtschaft, zuletzt durch das „Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz“ geregelt, soll zur reinen Kreislaufwirtschaft mutieren. Dem Titel... Weiterlesen
Neues Abfallgesetz benachteiligt Kommunen
Viel Zeit ließ sich die Bundesregierung mit dem Entwurf des neuen Abfallgesetzes. Dabei hätte das neue Gesetz aufgrund der EU-Vorgaben bereits zum Jahresende 2010 umgesetzt sein müssen. Neben der Umsetzung von EU-Vorgaben strebt die Bundesregierung eine Stärkung privater Entsorgungsfirmen an –... Weiterlesen
