Kreislaufwirtschaft
50.000 Tonnen Batterien werden jährlich nicht recycelt
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Batteriegesetzes - Drucksache 18/5759 (Rede zu Protokoll) Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, In Deutschland werden jährlich über 80.000 Tonnen Batterien… Weiterlesen
Elektroaltgeräte-Gesetz ist Schrott
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Liebe Koalitionäre, echt Wahnsinn, fast zwei Jahre haben Sie am neuen Gesetz für Elektro-Altgeräte herumgemurkst. Das ist, wie treffend, Schrott. Sie schwadronieren über die Produktverantwortung der Hersteller und benachteiligen eiskalt die… Weiterlesen
Neuauflage der Dualen Systeme beim ElektroG verhindern!
Tagesordnungspunkt 20. Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung des Rechts über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro-und Elektronikgeräten Rede zu Protokoll Weiterlesen
Kein Wertstoffgesetz mit dieser Koalition
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Grünen fordern in ihrem Antrag, dass die Bundesregierung endlich ein Wertstoffgesetz vorlegt. Es ist aber weder der richtige Zeitpunkt noch die richtige Koalition für diese Forderung. Die Schwerpunkte sind richtig: weniger… Weiterlesen
Einwegflut bei bekanntem Brause-Hersteller
Coca-Cola will sich sukzessive aus dem Mehrwegsystem verabschieden. Dazu erklärt Ralph Lenkert, umweltpolitischer Sprecher der LINKEN im Deutschen Bundestag: Billig, billig, billig. Das ist die Devise, mit der Umweltziele über Bord gehen. Um die Gewinne gegen die fragwürdigen Discounter-Sparten zu… Weiterlesen
Rede im Bundestag: Lassen Sie das Duale System in Frieden ruhen!
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Damen und Herren! Die gelbe Tonne ist ein Dauerbrenner. Die Tinte unter der Sechsten Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung ist noch nicht trocken, da kommen Sie bereits mit der siebten Änderung um die Ecke. Wann begreifen Sie, dass jede weitere… Weiterlesen
Zusammenbruch des „Grünen Punktes“ droht
„Der dramatische Rückgang der lizenzierten Verpackungsabfälle für 2014 überrascht mich nicht. Abermals müssen die Entsorger mit erheblich weniger Geld die Verpackungsabfallsammlung und -verwertung organisieren“, kommentiert Ralph Lenkert, umweltpolitischer Sprecher der Bundestagfraktion DIE LINKE,… Weiterlesen
Die Verbrennung von Abfällen in Industrieanlagen schadet der Gesundheit
Warum die Mitverbrennung von Abfällen in Industrieanlagen trotz einer erhöhten Gefährdung der Umwelt ständig zunimmt und weshalb DIE LINKE. dagegen ist, wird erklärt. Weiterlesen
Information zum Abfallrecht
Das neue Abfallrecht wird die Kreislaufwirtschaft nicht so weit verbessern, als dass man auf den Begriff »Abfall« in der Gesetzesbezeichnung schon verzichten könnte. Sehr wahrscheinlich wird es wegen der neuen Abfallhierarchie auch zu einer Rüge von der Europäischen Union kommen, denn die… Weiterlesen
Keine privaten Gewinne aus Wertstoffen abschöpfen - Abfälle gehören den Bürgern!
Rede zu TOP 32 am 10.06.2011 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts. Weiterlesen
