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Kreislaufwirtschaft

Information zum Abfallrecht

Das neue Abfallrecht wird die Kreislaufwirtschaft nicht so weit verbessern, als dass man auf den Begriff »Abfall« in der Gesetzesbezeichnung schon verzichten könnte. Sehr wahrscheinlich wird es wegen der neuen Abfallhierarchie auch zu einer Rüge von der Europäischen Union kommen, denn die... Weiterlesen


Ralph Lenkert

Keine privaten Gewinne aus Wertstoffen abschöpfen - Abfälle gehören den Bürgern!

Rede zu TOP 32 am 10.06.2011 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts. Weiterlesen


Kreislauf- oder Abfallwirtschaft?

Das ist die Frage. Der Auftritt der Bundesregierung zum Entwurf des neuen Abfallgesetzes verspricht wenigstens dem Titel nach die übliche „Wende“. Die Abfallwirtschaft, zuletzt durch das „Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz“ geregelt, soll zur reinen Kreislaufwirtschaft mutieren. Dem Titel... Weiterlesen


Ralph Lenkert, MdB

Neues Abfallgesetz benachteiligt Kommunen

Viel Zeit ließ sich die Bundesregierung mit dem Entwurf des neuen Abfallgesetzes. Dabei hätte das neue Gesetz aufgrund der EU-Vorgaben bereits zum Jahresende 2010 umgesetzt sein müssen. Neben der Umsetzung von EU-Vorgaben strebt die Bundesregierung eine Stärkung privater Entsorgungsfirmen an –... Weiterlesen