Solarbranche bleibt am Abgrund

Ralph Lenkert

Heute verabschiedete die Regierungskoalition eine erneute Erneuerbaren Energie Gesetz (EEG)-Novelle.
Es bleibt bei den angekündigten Kürzungen ab April, beim Zwang zum Eigenverbrauch von erzeugtem Solarstrom. Es gelang, die Ermächtigung der Regierung zum beliebigen Ändern des EEG zu verhindern. Zukünftig werden die regelmäßigen monatlichen Reduzierungen wieder planbarere Investitionen erlauben. „Die deutschen Photovoltaik-Hersteller stehen weiter am Abgrund“, sagte Ralph Lenkert, Landesgruppensprecher Thüringen der Fraktion DIE LINKE“, aber den Stoß in den Abgrund konnten wir verhindern. Dass die Union sich mit ihrem Entschließungsantrag zur zukünftig besseren Forschungsförderung für Stromspeicher, auch für Solarstrom, unserem Vorschlag anschließt, ist ein erster Schritt zur dauerhaften Rettung der Branche.“

„Ich bedaure,“ erklärte Ralph Lenkert, „dass die anderen Bundestagsabgeordneten aus Thüringen eine gemeinsame Erklärung zur Rettung unserer einheimischen Solarbranche ablehnten. Gerade bei SPD und Grünen hätte ich bei dieser Frage erwartet, sich über Parteipolitik hinwegzusetzen, wie dies in Sachsen- Anhalt gelang.
Für unsere Arbeitsplätze in der Thüringer Solarindustrie müssen wir zusammen eintreten.“

Damit neue Absatzfelder für unsere Firmen erschlossen werden, organisierte DIE LINKE. ein Fachgespräch „Photovoltaik und Lärmschutz“. Ziel ist das Finden von Lösungen für mehr Lärmschutz durch Einnahmen aus Solarstrom. „Wir suchen Lösungen für unsere Arbeitsplätze“, schließt Lenkert.