Lenkert gegen Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes

LINKE stimmte als einzige Fraktion geschlossen dagegen

Der Bundestag hat am vergangenen Donnerstag den Kampfeinsatz der Bundeswehr in Afghanistan um weitere 13 Monate verlängert. Nur DIE LINKE stimmte geschlossen gegen den Einsatz. Der Geraer Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert sieht sich nach vielen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern des Wahlkreises in seiner Haltung bestätigt, den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan zu fordern, da sich die Mehrheit der Bevölkerung gegen den Einsatz ausspricht. Nicht nur aus seiner Überzeugung heraus sondern auch aus Verpflichtung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern hat Lenkert deshalb gegen eine Verlängerung des Mandats gestimmt.

Das von der Bundesregierung vorgelegte und nun beschlossene Mandat führt seiner Meinung nach nicht zu einem Abzug, sondern setzt den Krieg fort. Die Reduzierung der Obergrenze der einzusetzenden Soldatinnen und Soldaten von 4.900 auf 3.300 ist nicht im Mandat festgeschrieben und soll nur unter dem Vorbehalt umgesetzt werden, dass die Sicherheitslage dies zulässt. Die Höchstgrenze der einzusetzenden Soldatinnen und Soldaten ist im Mandat auf 4.400 festgelegt, dies entspricht nur einer Reduzierung um 500 Soldatinnen und Soldaten im Vergleich zum Vorgängermandat.

Damit sind noch immer mehr als dreimal so viele deutsche Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan im Einsatz, als das Ursprungsmandat festlegte. Da die Bundesregierung selbst davon spricht, dass sich die Sicherheitslage nur geringfügig verbessert hätte, ist eine tatsächliche Reduzierung der eingesetzten Truppen auch nicht absehbar.