Fragestunde - PStS Michael Kellner, BMWK - Kraft-Wärme-Kopplung

Vizepräsident Wolfgang Kubicki: Vielen Dank. – Eine weitere Nachfrage: des Kollegen Lenkert. Bitte.

Ralph Lenkert (DIE LINKE): Herr Staatssekretär, einen großen Anteil der gesicherten Leistung stellen derzeit die kommunalen Stadtwerke zur Verfügung, die Kraftwerke mit Kraft-Wärme-Kopplung betreiben; im Moment sind es im Schnitt 3 000, 4 000, 5 000 Jahresarbeitsstunden. Werden Sie das KWK-Gesetz im Rahmen der Kraftwerksstrategie berücksichtigen, um sicherzustellen, dass diese optimale Verbindung von Abwärme und Ersatzstromversorgung erhalten bleibt? Werden Sie bei der Kraftwerksstrategie den Rückbau von elektrischer Leistung berücksichtigen, der seit einigen Jahren aufgrund der Gesetzgebung zum KWK erfolgt? So geht zum Beispiel in einem Stadtwerk in meinem Wahlkreis aufgrund der derzeitigen KWKGesetzgebung die gesicherte elektrische Leistung von 240 Megawatt auf 125 Megawatt zurück. Nach meinem Kenntnisstand sind in der derzeitigen Berechnung die gesicherten Kapazitäten der Stadtwerke enthalten. Aber wenn sie zurückgebaut werden, reicht Ihr Zubauprogramm für den Kraftwerkspark nicht.

Michael Kellner, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz: Die Stadtwerke sind für uns ein total wichtiger Partner in der Energiewende; deswegen haben wir sie im Blick. Wir unterstützen sie auch mit verschiedensten Förderprogrammen, sei es mit der Bundesförderung für effiziente Wärmenetze oder künftig auch mit einer neuen Kraftwerksstrategie. Was mich erfreut – da sehen wir ja viele positive Beispiele –, ist, dass natürlich auch die Stadtwerke sich auf den Weg gemacht haben, zu dekarbonisieren, und entsprechende Maßnahmen ergreifen. Dabei werden wir sie als Wirtschafts- und Klimaschutzministerium weiterhin unterstützen. Denn zum Gelingen der Energiewende brauchen wir die Stadtwerke. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)