Fragestunde - PStS Michael Kellner, BMWK - Photovoltaik

Vizepräsident Wolfgang Kubicki: Vielen Dank. – Eine weitere Nachfrage stellt Kollege Lenkert.

Ralph Lenkert (DIE LINKE): Herr Staatssekretär, Sie sprachen gerade die Unterstützung für Investitionen an, um die Abhängigkeit von chinesischen Chipproduktionen zu verringern. Ich frage Sie deswegen: Wird die Bundesregierung den Vorschlag zu einem Resilienzprogramm für die europäische Photovoltaikindustrie massiv unterstützen, um die vielen Tausend Arbeitsplätze, die es in dieser Zukunftsbranche in Deutschland noch gibt, zu sichern und ausländische Investitionen in diese Branche in Europa zu garantieren, damit wir die Abhängigkeit bei Photovoltaikmodulen von China beenden können?

Michael Kellner, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz: Danke für die Frage. – Ja, das tun wir. Wir haben als Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz ein Interessenbekundungsverfahren für die Solarindustrie bzw. den Wiederaufbau der Solarindustrie gestartet. Sie wissen wahrscheinlich auch, dass wir entlang der gesamten Wertschöpfungskette der Solarindustrie – vom polykristallinen Silizium über die Ingots und die Wafer bis hin zur eigentlichen Modulherstellung – unterschiedlich starke Abhängigkeiten haben. Deswegen war uns bei diesem Interessenbekundungsverfahren wichtig, die gesamte Wertschöpfungskette in den Blick zu nehmen. Gemeinsam mit der Europäischen Kommission gibt es das Ziel, durch eigene Produktion in der Europäischen Union eine 40-prozentige Resilienz – das ist die Zielmarke – zu erreichen. Dieses Ziel der Europäischen Kommission unterstützen wir ausdrücklich.