Energiewende gelingt nur in sozialer Form, mit akzeptablen Strompreisen

Lenkert stellt "LINKE" Vorschläge für eine soziale Energiewende vor: Strompreissteigerungen 2013 sind vermeidbar.
Für den Bundestagsabgeordneten Ralph Lenkert sind die angekündigten Strompreiserhöhungen zur Energiewende kein "Naturgesetz", sondern hausgemacht. Mit Vorschlägen der Linken wäre ein Preisanstieg zu verhindern.  So würde der Strompreis beispielsweise um rund zwei Cent niedriger liegen, gäbe es eine bundesweite Strompreisaufsicht. Zwei Cent je kWh sind ungerechtfertigte Profitsteigerungen der Energiefirmen in den letzten Jahren. Dank der fehlenden Kontrolle organisieren sich die Stromfirmen zu Lasten der Haushaltskunden hemmungslos Sonderprofite.
Für einige Industrien sind Subventionen bei Strompreisen überlebenswichtig, aber der größte Teil der Industrie benutzt die Ausnahmen bei EEG- und Netzentgelten nur zur Profitsteigerung. Ohne Verluste an Arbeitsplätzen könnten Subventionen gestrichen werden, die 0,5 Cent je kWh beim Privatstrompreis ausmachen. Damit das für die Energiewende notwendige EEG erhalten bleibt, sollte die Ökosteuer in dem Maße gesenkt werden, wie die erneuerbaren Energieumlage steigt. "Die öffentliche Hand hat in den letzten Jahren infolge rasant steigender Endverbraucherpreise bei Strom und Kraftstoffen deutliche Mehreinnahmen erzielt, die durch die Senkung der Stromsteuer zurückgegeben werden könnten", so Lenkert.Der Ausbau erneuerbarer Energien kann nur gelingen, wenn die soziale Frage als integraler Teil des ökologischen Umbaus der Energieversorgung begriffen wird. Wer die Energiewende vorantreiben will, muss sie sozial gestalten - oder wird an ihr scheitern.