Pressemitteilungen

Den heute neu erschienenen Gesetzesentwurf der Bundesregierung zum Elektrogesetz kommentiert der umweltpolitische Sprecher der Bundestagfraktion DIE LINKE Ralph Lenkert: „Der Gesetzesentwurf zum ElektroG ist das Papier nicht wert, auf dem es steht. Durch den Papierverbrauch schadet er der Umwelt… Weiterlesen

Zur heutigen Debatte im Bundestag zu mehreren von der Linksfraktion eingebrachten Anträgen zur grundsätzlichen Reform des Bahnverkehrs erklärt der umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion, Ralph Lenkert: „So langsam scheint der Schaden irreparabel zu werden, den jahrzehntelanges Missmanagement in… Weiterlesen

Coca-Cola will sich sukzessive aus dem Mehrwegsystem verabschieden. Dazu erklärt Ralph Lenkert, umweltpolitischer Sprecher der LINKEN im Deutschen Bundestag: Billig, billig, billig. Das ist die Devise, mit der Umweltziele über Bord gehen. Um die Gewinne gegen die fragwürdigen Discounter-Sparten zu… Weiterlesen

Zum heutigen Fachgespräch im Umweltausschuss des Bundestages zum Thema Hochwasserschutz erklärt der umweltpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE Ralph Lenkert: „Das Fachgespräch zum Hochwasserschutz fand bei den Ländern großen Anklang. Umso mehr ist zu bedauern, dass nicht alle… Weiterlesen

Im Umweltausschuss des Bundestages fand heute eine Anhörung zur Werra-Weser-Versalzung statt, zu der die Umweltministerinnen und -minister von Bremen, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen geladen waren. Aus allen Ländern wurden die Ministerien durch Staatssekretäre vertreten. Zu… Weiterlesen

Die Empfehlungen der Expertenkommission stehen seit Jahren im Zeichen der Regierungslinie Exzellenz und Technologieführerschaft. Dass junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler unter den derzeitigen Arbeitsbedingungen im Wissenschaftssystem leiden, wird wie immer ignoriert, sagt Ralph Lenkert,… Weiterlesen

Der Jenaer Linke-Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert übergab am 16. Februar einen Fördermittelscheck über 600 Euro an den Verein Thüringer Arbeitsloseninitiative – Soziale Arbeit in Gera. Die Thüringer Arbeitsloseninitiative ist ein gemeinnütziger Verein, der sich die kostenlose Betreuung aller… Weiterlesen

Ende 2015 sei mit einer neuen Klärschlammverordnung zu rechnen, teilte ein Vertreter des Bundesumweltministeriums in der vergangenen Umweltauschusssitzung des Bundestages mit. Die Fraktion DIE LINKE hatte eine Debatte zum Umgang mit Müllverbrennungsanlagen und Klärschlamm gefordert und dazu einen… Weiterlesen

Der Düngemittelkonzern Kali & Salz (K+S) betreibt seit Jahrzehnten Kalibergbau in Thüringen und Hessen zur Düngemittelherstellung. Das beim Kaliabbau anfallende Abfallsalz leitet der Konzern zu großen Teilen als Salzlauge in die Werra ein. Allein die Werra ist dadurch der am stärksten mit Salz… Weiterlesen

Die Bundesnetzagentur hat im Zuge der Agenda Digital der Bundesregierung der Versteigerung von UMTS-Frequenzen zugestimmt. Sie stellt damit unter anderem auch das 700 MHz-Band zum Verkauf. Dazu erklärt Ralph Lenkert, Sprecher für Forschungs- und Technologiepolitik der Linksfraktion im Deutschen… Weiterlesen