Pressemitteilungen

In diesem Bereich finden Sie aktuelle Mitteilungen zur Arbeit des Bundestagsabgeordneten Ralph Lenkert, sowie das Artikelarchiv.

Aktuelles

Am Vormittag des 09. Februar traf sich Ralph Lenkert mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kreismülldeponie Meiningen, des Landratsamtes, sowie Herrn Steffen Harzer (MdL) und Patrick Beier zu einem Gespräch. Die Themen waren das Kreislaufwirtschaftsgesetz, die Gewerbeabfallordnung, usw. Weiterlesen

Zu einem Antrag der Linksfraktion, das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern im Bereich Bildung aufzuheben, unterstellte der CDU-Abgeordnete Tankred Schipanski in der Bundestagsdebatte am Donnerstagabend, der LINKEN ginge es einzig und allein darum, Geld vom Bund auf die Bundesländer zu… Weiterlesen

Mit Verwunderung nahm der Linke-Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert die Entscheidung des Landesverwaltungsamtes zur Kenntnis, dass Debschwitzer Wehr wieder aufzubauen. Das Wehr hat außer der Stromgewinnung keinen Wert. Im Gegenteil, sämtliche Einwände, sei es als Gefahr für Fische und die fehlende… Weiterlesen

Durch die Hintertür hat die große Koalition heute zehn neue Vorhaben des Netzausbaus in den Bundesbedarfsplan gesteckt. Es handelt sich dabei zumeist um Projekte, die in bestehender Trasse gebaut werden sollen, es sind aber auch viele Kilometer Neubau dabei. Gleichzeitig hat sie sich auf die… Weiterlesen

Bomben schaffen keinen Frieden

Ralph Lenkert

Ralph Lenkert kritisiert die Äußerungen Albert Weilers nach mehr Waffenlieferungen in Krisengebiete bei MDR Aktuell am 20.10.2015: Bomben schaffen keinen Frieden, maximal Friedhofsstille wird erreicht. Der Zynismus des CDU-Abgeordneten Weilers ist unglaublich. Mehr Waffen bedeuten mehr Kämpfe und… Weiterlesen

Daimler kapituliert vor EU Kommission

Ralph Lenkert

Es ist mehr als enttäuschend, dass der Premium-PKW-Hersteller Daimler seine prinzipielle Ablehnung gegen R1234yf aufgibt", so Ralph Lenkert, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. "Das von der EU-Kommission gewährte Zeitfenster, um CO2 als Kältemittel zu implantieren, war selbst für… Weiterlesen

Erklärung von Ralph Lenkert, Umweltpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Deutschen Bundestag zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Einsatz des Kältemittels R1234yf in Klimaanlagen von… Weiterlesen

In diesen Momenten entscheidet der Bundestag über Verhandlungen zu „Hilfen“ für Griechenland. Anders gesagt: Es wird entschieden über eine erpresserische und undemokratische Finanzpolitik und ein Spardiktat, das auf lange Sicht nicht nur Griechenland, sondern auch Deutschland und ganz Europa großen… Weiterlesen

"Spitzenreiter bei Forschung und Innovation ist Deutschland allenfalls dort, wo Unternehmensinteressen und Wettbewerb eine Rolle spielen. Die Realität der freien universitären Forschung hat mit der allgegenwärtigen Lobhudelei der Bundesregierung nichts zu tun", erklärt Ralph Lenkert, Sprecher für… Weiterlesen

Mit insgesamt 120 neuen Doppelstock-IC-Zügen, die bis 2030 die bisherigen IC-Reisezugwagen komplett ablösen, will die DB den Fernverkehr künftig auch wieder in die Regionen bringen. Nahezu alle deutschen Großstädte mit mehr als 100.000 Einwohnern sollen dann alle zwei Stunden am Fernverkehrsnetz… Weiterlesen