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Umwelt

Ralph Lenkert

Müllkrieg mit faulem Kompromiss

Rede zu TOP 29 am 28.10.2011Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts Weiterlesen


Ralph Lenkert

Verbraucherinteressen sind der chemischen Industrie gleichgültig

Rede zu TOP 17 (Protokoll) am 29.09.2011 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (16. Ausschuss) zu der Unterrichtung Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Beherrschung der Gefahren bei... Weiterlesen


Ralph Lenkert

Keine privaten Gewinne aus Wertstoffen abschöpfen - Abfälle gehören den Bürgern!

Rede zu TOP 32 am 10.06.2011 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts. Weiterlesen


Ralph Lenkert

Rede vom 26.05.2011

Sehr geehrte Frau  Präsidentin geehrte Kolleginnen und Kollegen, Ich wundere mich schon, was Gerichte auch beim Lärmschutz manchmal aus Gesetzen machen. Den Lärm von Fröschen müssen Anwohner dulden, aber Kinderlärm wurde verboten.   Mit der nun von der Bundesregierung  geplanten Änderung der ... Weiterlesen


MdB Ralph Lenkert

Lenkert:Kinderlärm muss toleriert werden

Bundestag beschließt Gesetzesänderung Der Bundestag hat am Donnerstag, dem 26. Mai 2011, über die Tolerierung des Lärms, den spielende Kinder verursachen, debattiert und eine Gesetzesänderung beschlossen. Gemeinsames Anliegen aller Fraktionen des Bundestages war, dass Kinderlärm, der zum Beispiel... Weiterlesen


Ralph Lenkert

Planspiel Weiterentwicklung der Verpackungsverordnung – eine Steilvorlage für die Privatisierung

Zu TOP 22 am 26.05.2011 (Rede zu Protokoll gegeben): a.) Beratung des Antrags der Fraktion der SPD „Zeitnahe Information des Deutschen Bundestages über die Ergebnisse des Planspiels zur Fortentwicklung der Verpackungsordnung“ b.) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für... Weiterlesen


Ralph Lenkert, MdB

Lärmschutz und Lebensqualität verbessern

Rede zu TOP 4 am 14.04.2011 zum Antrag der SPD: „Für einen neuen Infrastrukturkonsens – Schutz der Menschen vor Straßen- und Schienenlärm nachdrücklich verbessern“ Weiterlesen


Ralph Lenkert, MdB

Neues Abfallgesetz benachteiligt Kommunen

Viel Zeit ließ sich die Bundesregierung mit dem Entwurf des neuen Abfallgesetzes. Dabei hätte das neue Gesetz aufgrund der EU-Vorgaben bereits zum Jahresende 2010 umgesetzt sein müssen. Neben der Umsetzung von EU-Vorgaben strebt die Bundesregierung eine Stärkung privater Entsorgungsfirmen an –... Weiterlesen


Ralph Lenkert

Rede im Plenum am 17.12. 2010 Castor Lubmin

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, da hatten wir ja noch mal Glück mit der Bahn - der Castor kam vor dem Schneesturm an, ohne Havarie. Aber das Wetter ist nur eine Unwägbarkeit, die nicht beherrschbar ist. Als Maschinenbauer will ich mich der Castor-Sicherheit von der... Weiterlesen


Ralph Lenkert, MdB

Rede v. 11.11.2010: Verwendung von Biomethan im Verkehrssektor muss regional begrenzt erfolgen

Biomethan kann nur wenig und regional begrenzt im Verkehrssektor eingesetzt werden. Erfolgt die Verwendung im großen Stil, besteht die Gefahr von Importen und damit von unkalkulierbaren Risiken für Mensch und Natur in der Dritten Welt. Weiterlesen