Hier gibt es das Video zur Rede. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Liebe Union, Applaus! Sie sind mit diesem Antrag jetzt dort, wo DIE LINKE schon seit zehn Jahren ist. Opposition tut Ihnen gut. Jetzt erkennen Sie, was DIE LINKE schon 2014 wusste: dass es klug ist, Biogas… Weiterlesen

Die derzeitige CO2-Steuer verteuert Wohnen, Bus und Bahn, die Müllentsorgung und trifft die Menschen hart. Wir fordern, die CO2-Steuer über ein Klimageld komplett auszugleichen, nur große Einkommen brauchen keine Erstattung. Die Linke bringt soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz zusammen. Weiterlesen

Friedenspolitik ist Klimaschutzpolitik. Damit der Klimawandel eingedämmt werden kann, müssen internationale Konflikte beigelegt werden. Die UN-Klimakonferenz muss deshalb auch eine Konferenz des Friedens werden. Erfolgreiche Klimakonferenzen und Klimaschutz gelingen nur mit fairer und nachhaltiger… Weiterlesen

Nur bei fertiger Wärmeplanung kann man sich für das effizienteste Heizsystem entscheiden. Das hat die Bundesregierung erst nach dem verkorksten Start des Heizungsgesetzes erkannt und verspielt mit diesem Gesetz die Akzeptanz für die Wärmewende. DIE LINKE fordert: Garantieren Sie… Weiterlesen

Durch die geplante Erhöhung der MwSt. auf Gas und Fernwärme zum 01. März 2024 müssen die Energieversorger neu kalkulieren, die Preiserhöhung heraussenden, nur um mit dem Auslaufen der Preisbremse zum 01. April erneut rechnen zu müssen und den KundInnen die nächste Preiserhöhung zu verkünden. So… Weiterlesen

Vizepräsident Wolfgang Kubicki: Vielen Dank. – Eine weitere Nachfrage: des Kollegen Lenkert. Bitte. Ralph Lenkert (DIE LINKE): Herr Staatssekretär, einen großen Anteil der gesicherten Leistung stellen derzeit die kommunalen Stadtwerke zur Verfügung, die Kraftwerke mit Kraft-Wärme-Kopplung… Weiterlesen

Vizepräsident Wolfgang Kubicki: Vielen Dank. – Eine weitere Nachfrage stellt Kollege Lenkert. Ralph Lenkert (DIE LINKE): Herr Staatssekretär, Sie sprachen gerade die Unterstützung für Investitionen an, um die Abhängigkeit von chinesischen Chipproduktionen zu verringern. Ich frage Sie deswegen: Wird… Weiterlesen

1. Für Krisen- und Spekulationsgewinne der Konzerne braucht es endlich eine Übergewinnsteuer zum Abschöpfen der Extraprofite, damit sich willkürliche Preiserhöhungen nicht mehr lohnen. Investitionen in Erneuerbare Energien könnten gegengerechnet werden. 2. Notwendig ist es, die Übertragungsnetze… Weiterlesen

Das Märchen vom billigen, schnell verfügbaren Atomstrom wird auch durch wiederholte Aufsetzung einfach nicht wahr werden. Lieferketten, fehlende Ersatzteile, die Gefahr eines Super-Gaus und vieles mehr machen eine Inbetriebnahme unmöglich. Weiterlesen

Energie ist Daseinsvorsorge. DIE LINKE fordert deshalb die Vergesellschaftung der Gasinfrastruktur. Die LINKE fordert außerdem die Trennung der Strompreisgebotszonen. Das spart Milliarden an Stromkosten und erhöht die Versorgungssicherheit, weil marktgetriebene Netzengpässe zwischen Nord nach Süd… Weiterlesen