Zum Hauptinhalt springen

16 Jahre Bundestag: Archiv für sozial-ökologischen Umbau

Diese Webseite ist die Internetpräsenz des ehemaligen Mitglieds des Deutschen Bundestages Ralph Lenkert, vom 27. Oktober 2009 bis 24. März 2025 Mandatsträger für Die Linke im deutschen Parlament.

Hier finden sich Auszüge aus 16 Jahren Parlamentsarbeit im Bereich Umwelt-, Energie- und Klimapolitik. Außerdem werden hier Auszüge aus der Wahlkreisarbeit Ralph Lenkerts dokumentiert. Die Seite wird schrittweise umgebaut.

Für Kontaktaufnahme nutzen Sie bitte die im Impressum angegebene E-Mailadresse.

Blog

Werra-Weser-Versalzung stoppen!

Ralph Lenkert

Im Umweltausschuss des Bundestages fand heute eine Anhörung zur Werra-Weser-Versalzung statt, zu der die Umweltministerinnen und -minister von Bremen, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen geladen waren. Aus allen Ländern wurden die Ministerien durch Staatssekretäre vertreten. Zu den Ergebnissen der Anhörung erklärt Ralph Lenkert, Umweltpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Deutschen Bundestag: Auch wenn die hessische Staatssekretärin Tappeser davon ausgeht, dass durch die… Weiterlesen

Die Empfehlungen der Expertenkommission stehen seit Jahren im Zeichen der Regierungslinie Exzellenz und Technologieführerschaft. Dass junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler unter den derzeitigen Arbeitsbedingungen im Wissenschaftssystem leiden, wird wie immer ignoriert, sagt Ralph Lenkert, Sprecher für Forschungs- und Technologiepolitik der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf das aktuelle Jahresgutachten der von der Bundesregierung berufenen Expertenkommission für Forschung und Innovation… Weiterlesen

Der Jenaer Linke-Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert übergab am 16. Februar einen Fördermittelscheck über 600 Euro an den Verein Thüringer Arbeitsloseninitiative – Soziale Arbeit in Gera. Die Thüringer Arbeitsloseninitiative ist ein gemeinnütziger Verein, der sich die kostenlose Betreuung aller Hilfesuchenden zur Aufgabe gestellt hat. Als Sprachrohr und Interessenvertreter arbeitssuchender Menschen bietet der Verein uneigennützige Hilfe bei persönlicher und wirtschaftlicher Bedürftigkeit. Marion… Weiterlesen

Ende 2015 sei mit einer neuen Klärschlammverordnung zu rechnen, teilte ein Vertreter des Bundesumweltministeriums in der vergangenen Umweltauschusssitzung des Bundestages mit. Die Fraktion DIE LINKE hatte eine Debatte zum Umgang mit Müllverbrennungsanlagen und Klärschlamm gefordert und dazu einen Antrag eingebracht. In der neuen Klärschlammverordnung solle festgelegt werden, dass Klärschlamm nur noch dann verbrannt werden dürfe, wenn der Phosphor rückgewonnen werde, so das BMUB weiter. „Eine… Weiterlesen

Die Weserversalzung - ein riesiges Problem

Podiumsdiskussion

Der Düngemittelkonzern Kali & Salz (K+S) betreibt seit Jahrzehnten Kalibergbau in Thüringen und Hessen zur Düngemittelherstellung. Das beim Kaliabbau anfallende Abfallsalz leitet der Konzern zu großen Teilen als Salzlauge in die Werra ein. Allein die Werra ist dadurch der am stärksten mit Salz belastete Industriefluss in Mitteleuropa. Die Süßwasserflora von Werra und Weser sind nachhaltig geschädigt oder zerstört worden. Eine von K+S vorgeschlagene Lösung, die Abwässer über eine Pipeline zur… Weiterlesen

Die Bundesnetzagentur hat im Zuge der Agenda Digital der Bundesregierung der Versteigerung von UMTS-Frequenzen zugestimmt. Sie stellt damit unter anderem auch das 700 MHz-Band zum Verkauf. Dazu erklärt Ralph Lenkert, Sprecher für Forschungs- und Technologiepolitik der Linksfraktion im Deutschen Bundestag und Mitglied des Beirates der Bundesnetzagentur:„Mit der Eröffnung des Zulassungsverfahrens stellt die Bundesnetzagentur Kirchen, Universitäten, Kulturhäuser, Theater und viele andere vor… Weiterlesen

Am Freitag, 23. Januar, überreichen die Thüringer Bundestagsabgeordneten einen symbolischen Spendenscheck über 8.250 Euro an die Leiterin des SOS-Kinderdorfes, Katrin Berthold, in Gera.Die Summe wurde von allen fünf Thüringer Mitgliedern der Fraktion (Kersten Steinke, Martina Renner, Sigrid Hupach, Frank Tempel, Ralph Lenkert) aus ihren, durch die Diätenerhöhung von Juli bis Dezember 2014 entstandenen, Netto-Mehreinnahmen zusammengetragen und damit zu 100 Prozent gespendet. Über die Verwendung… Weiterlesen

Ralph Lenkert kommentiert die Aussagen der Geraer SPD zu den Stadtwerken in Gera und Jena: Im Streit um die Ursachen der Geraer Stadtwerke-Insolvenz schiebt die Geraer SPD der Energieversorgung den Schwarzen Peter zu, statt froh zu sein, dass die EGG weiterarbeiten kann. Die Geraer SPD vergisst die Unterschiede zwischen Gera und Jena und ignoriert die Veränderungen durch die Energiewende.Die EGG als „Schwachstelle im System“ zu brandmarken und mit den Ausschüttungen der Jenaer Stadtwerke zu… Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Frauentags lobt DIE LINKE zum fünften Mal den Clara-Zetkin-Frauenpreis aus. Mit dem Preis werden herausragende Leistungen von Frauen in Gesellschaft und Politik gewürdigt. Ausgezeichnet wird ein aktuelles Projekt oder eine Initiative einer Frau. Fraueninitiativen oder Projekte, auch gerne aus meinem Wahlkreis Gera - Jena - Saale-Holzland-Kreis, können sich selbst bewerben oder von Parteimitgliedern der LINKEN vorgeschlagen werden. Der Preis ist mit 1.500 Euro… Weiterlesen

Jena/ Saale-Holzland. Der Jenaer Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert begrüßt die Entscheidung der Sparkasse Jena-Saale-Holzland, ab dem 1. Januar 2015 auf die Erhebung des Dispo-Strafzinses zu verzichten (http://www.otz.de/web/zgt/wirtschaft/detail/-/specific/Sparkasse-Jena-schafft-Dispo-Strafzinsen-fuer-ihre-Kunden-ab-1179985560). Dieser lag immerhin bei 4,5 Prozent."Seit vielen Jahren fordert DIE LINKE eine Deckelung der Dispozinsen. Unser Ziel ist ein 'Deckel' von 5 Prozentpunkten über dem… Weiterlesen

Zurück zum Kopf der Seite