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16 Jahre Bundestag: Archiv für sozial-ökologischen Umbau

Diese Webseite ist die Internetpräsenz des ehemaligen Mitglieds des Deutschen Bundestages Ralph Lenkert, vom 27. Oktober 2009 bis 24. März 2025 Mandatsträger für Die Linke im deutschen Parlament.

Hier finden sich Auszüge aus 16 Jahren Parlamentsarbeit im Bereich Umwelt-, Energie- und Klimapolitik. Außerdem werden hier Auszüge aus der Wahlkreisarbeit Ralph Lenkerts dokumentiert. Die Seite wird schrittweise umgebaut.

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Blog

Hier gibt die Rede auch als Video Sehr geehrter Herr Präsident! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Wichtigste für technologische Leistungsfähigkeit und Forschungsqualität sind Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. Liebe Studenten, Doktorandinnen, Postdocs und Wissenschaftlerinnen und Ingenieure, ohne Sie, ohne Ihre Neugier würde es keine Forschung geben. Regierungen, Politiker, aber eben auch Unternehmen können bestenfalls den Rahmen liefern. Entscheidend für jede Forschung, für… Weiterlesen

Rede zu Protokoll - Pro Jahr emittiert der deutsche Kohlekraftwerkpark 9 Tonnen Quecksilber. 9 Tonnen Quecksilber – das entspricht einer Kugel mit einem Durchmesser von 1 Meter. Eine solche Quecksilberkugel steigt allein aus unseren Kohlekraftwerken jährlich in die Atmosphäre auf. Diese Quecksilbermenge muss dann mit Filtern oder über die Abschaltung der Kraftwerke verringert werden. Weiterlesen

Zum Angebot von 11,6 Mio. Euro der Thüga, damit Jena auf die Möglichkeit zum Rückkauf der Anteile bei Jenawohnen verzichtet, erklärt Ralph Lenkert, Mitglied des Bundestages (DIE LINKE) aus Jena: Wenn die Thüga bereit ist, Millionen zu zahlen, nur um ihre Anteile an Jenawohnen nicht abtreten zu müssen, macht sie zu viel Profit. Kommunale Wohnungsunternehmen sind nicht dazu da, Profite zu machen. Sie sollen im Rahmen öffentlicher Daseinsvorsorge Wohnraum zu sozialen Preisen zur Verfügung stellen.… Weiterlesen

Wenn Internetprovider, die bis zu 16 Mbit/s verkaufen, wissen, dass jeder dritte Kundenanschluss aus technischen Gründen nicht einmal 8 Mbit/s erreicht, dann ist das Betrug. Wer den vollen Preis für eine angebotene Leistung bezahlt, hat auch ein Anrecht auf die volle Leistung. Weiterlesen

Das Wertstoffgesetz konnten wir verhindern, aber jetzt schlagen sie zurück: Hinter blumigen Worten wie Produktverantwortung und Recyclingquoten werden im Verpackungsgesetz knallharte Profitinteressen privater Unternehmen versteckt. Die betrügerisch arbeitenden Dualen Systeme werden auf Kosten der Gebührenzahlerinnen und Gebührenzahler am Leben erhalten. Weiterlesen

Nachwuchschancen!?

Hier gibt´s die Rede auch zum Anschauen   Sehr geehrter Herr Präsident! Geehrte Kolleginnen und Kollegen!   Die Linke unterbreitet mit diesem Antrag Vorschläge, wie Nachwuchssorgen zu lösen sein könnten. Ich meine damit nicht die Geburtenzahlen. Zuerst einige wichtige Fragen: Wie bekommt unser Nachwuchs den gewünschten Studienplatz und einen Job, und das möglichst ohne Vitamin B und unabhängig vom Geldbeutel der Eltern? Wie finden Firmen geeigneten Nachwuchs für ausscheidende… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Präsident! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Linke unterbreitet mit diesem Antrag Vorschläge, wie Nachwuchssorgen zu lösen sein könnten. Ich meine damit nicht die Geburtenzahlen. Zuerst einige wichtige Fragen: Wie bekommt unser Nachwuchs den gewünschten Studienplatz und einen Job, und das möglichst ohne Vitamin B und unabhängig vom Geldbeutel der Eltern? Wie finden Firmen geeigneten Nachwuchs für ausscheidende Akademikerinnen und Akademiker? Wieso stellen dieselben Firmen… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, das ist schon ein starkes Stück, was sich die Koalition mit diesem Gesetzentwurf leistet. Wir kennen alle den Referentenentwurf aus dem Ministerium, der war gar nicht so schlecht. Und dann streicht das Ministerium aus dem Entwurf den wichtigsten und auch noch vernünftigen Punkt der Angleichung der Netzentgelte für die Übertragungsnetze. Sie hätten konsequenterweise auch gleich den Titel des Gesetzes ändern sollen, denn das, was… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, der Deutsche Wetterdienst (DWD) ist als Dienstleister und Warndienst vor eventuell katastrophalen Wetterereignissen Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und deshalb eine zu Recht steuerfinanzierte Institution des Bundes. Der Wetterprognosemarkt hat sich in den vergangenen Jahren vielfältig entwickelt, insbesondere was Onlinewetterdienstleister angeht. Somit unterzieht sich selbst die Wettervorhersage heute häufig den… Weiterlesen

Hier geht´s zum Video der Rede   Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Niemand kann die komplexe Entwicklung in Wissenschaft, Forschung und Technologie überschauen. Hätten Sie vor zehn Jahren die Möglichkeit von Smartphones erahnt? Und hätten Sie erahnt, dass Wikipedia für viele zum mobilen Brockhaus wird? Warum hole ich so weit aus? Zur Debatte steht ein Bericht über die Technikfolgenabschätzung bei Synthetischer Biologie. Deren… Weiterlesen

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