Nachrichten

„Gera. Aufwachen. Aufstehen. Dem Nazifest entgegentreten“, unter diesem Motto ruft das thüringenweite Bündnis gegen das bereits zum zehnten Mal stattfindende Nazi-Hasskonzert „Rock für Deutschland“ in Gera zu Protesten auf. Unterstützung erfährt es dabei auch von den Thüringer Abgeordneten der… Weiterlesen

„Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Novellierung des Geodatenzugangsgesetzes geht weit über die entsprechende EU-Richtlinie hinaus. DIE LINKE. sieht das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung des Bürgers dadurch in Gefahr. Während im aktuellen Gesetz Daten entsprechend EU-Vorgabe nur… Weiterlesen

Dass frühkindliche Bildung die beste Investition in die Zukunft ist, interessiert die Regierungskoalition nicht, sonst hätten sie auf das Betreuungsgeld verzichtet. Es geht aber auch um fehlende Plätze in Kindertagesstätten und um Einsparungen. Über diesen Kuhhandel freuen sich dann die Kassenwarte,… Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung des Bundestagsabgeordneten Ralph Lenkert, der Landtagsabgeordneten Margit Jung und Dieter Hausold, des Stadtvorsitzenden der Geraer LINKEN Andreas Schubert, und des Vorsitzenden der Geraer Basisgruppe des Verbandes der Verfolgten des Naziregimes / Bund der… Weiterlesen

Die völlige Offenlegung von Geodaten für jeden braucht Haltelinien. Die geplante Novelle wird aber weder dem Datenschutz der Bevölkerung noch einer nachhaltigen Ressourcenbewirtschaftung gerecht. Und wieder will die Regierung die Regeln ohne Kontrolle durch das Parlament allein bestimmen. Weiterlesen

Warum die Mitverbrennung von Abfällen in Industrieanlagen trotz einer erhöhten Gefährdung der Umwelt ständig zunimmt und weshalb DIE LINKE. dagegen ist, wird erklärt. Weiterlesen

"Die militärische Strategie in Somalia ist zum Scheitern verurteilt", kritisiert Ralph Lenkert (DIE LINKE) die heute in namentlicher Abstimmung getroffene Entscheidung des Bundestages zur Ausweitung der Piratenbekämpfung auf das Landgebiet von Somalia. Künftig sollen offensive militärische… Weiterlesen

Bei den Stichwahlen zu den Landrats- Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen am 06. Mai 2012 haben sich alle sieben Kandidatinnen und Kandidaten der Partei DIE LINKE. Thüringen durchgesetzt.Ich wünsche allen gewählten Kandidaten viel Erfolg, Durchsetzungsvermögen und für die betreffenden… Weiterlesen

5:30 Uhr startete der Warnstreik der IGM vor dem Tor der Firma Kaeser in Gera. Vor über 100 Mitarbeitern gab es Ansprachen von Vertrauensleuten, Gewerkschaftern und auch der Abgeordnete  Ralph Lenkert  hielt ein Grußwort.„Die Arbeitgeberverbände sind unglaubwürdig“ erklärte Lenkert und führte… Weiterlesen

Am 17. April 2012 besuchte das Mitglied des Bundestags Ralph Lenkert (Die Linke) den Bereich Sanierung Ronneburg der Wismut GmbH. Der Geschäftsführer des Technischen Ressorts, Dr. Stefan Mann, und der Leiter des Bereichs, Bernd Günther, informierten den Abgeordneten des Wahlkreises Jena,… Weiterlesen