Übersicht meiner bisherigen Bundestagsreden
Vielen Dank, Herr Präsident. - Herr Kollege Bareiß, ich möchte Ihnen kurz ein paar Punkte erklären, die Sie unserem Antrag wahrscheinlich nicht komplett entnommen haben. Das bundeseinheitliche Netzentgelt führt nicht zu Effizienzverlusten bei den Netzbetreibern. Denn wir planen - wenn Sie den Antrag richtig gelesen hätten, dann wüssten Sie das -,… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! DIE LINKE bringt ihren Antrag für bundeseinheitliche Netzentgelte von der Ostsee bis zu den Alpen ein. Der Forderungsteil ist kurz - ich zitiere:"Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der eine bundeseinheitliche Wälzung der… Weiterlesen
Täglich prasseln Schlagzeilen zu den Folgen des Klimawandels hernieder. Beklemmung macht sich breit, genauso wie ein Ohnmachtsgefühl. Trotz der vielen Klimagipfel steigt der weltweite CO2-Ausstoß. Die schlechten Nachrichten über einen abrutschenden Eisschild in der Antarktis und über Kiribati, einen Inselstaat, der im Pazifik versinkt, bereiten… Weiterlesen
Rede im Bundestag zur 12. Novelle des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) Weiterlesen
Bildung und Forschung sind kein Privileg für Eliten, sondern eine Herausforderung für alle. Begriffen hat die Bundes-CDU mit dem Haushaltsentwurf 2015 nichts. Bundesweit fehlen Erzieherinnen und Erzieher in Krippen und Kindergärten, die Gruppen sind zu groß, die Öffnungszeiten sind zu knapp. DIE LINKE will Bildung verbessern und Forschung… Weiterlesen
Rede zur 2. und 3. Beratung des Bundeshaushalts 2014 - Einzelplan 16 - Ressort Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Weiterlesen
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Eine Novelle zum Wissenschaftszeitvertragsgesetz ist überfällig. Es reicht aber nicht, Frau Dinges-Dierig, nur die Schwächen zu benennen und alles andere schön zu beten. Sie müssen handeln. Mit dem Handeln ist das bei Ihnen aber so eine Sache: Sie kündigen an, und es passiert nichts.W… Weiterlesen
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Damen und Herren! Die gelbe Tonne ist ein Dauerbrenner. Die Tinte unter der Sechsten Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung ist noch nicht trocken, da kommen Sie bereits mit der siebten Änderung um die Ecke. Wann begreifen Sie, dass jede weitere Änderung der Verpackungsverordnung, ob die sechste,… Weiterlesen
Deutschland hat 1 Prozent der Weltbevölkerung, verursacht aber fast 3 Prozent des Kohlendioxidausstoßes. Und was plant die Bundesregierung im Haushalt? Kürzung der Mittel für die Nationalen Klimaschutzinitiative um ein Drittel, Kürzung der Mittel für den Waldklimafonds um die Hälfte, Kürzung des Energieeffizienzfonds um 43 Prozent. Im Haushalt sind… Weiterlesen
Berlin. Am gestrigen Donnerstag diskutierten die Abgeordneten des Deutschen Bunderstages in der jährlichen, öffentlichen Haushaltsdebatte über den neuen Haushaltsplan für 2015. Den Abschluss dieses Tages bildete die Beratung zum Haushalt des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. In einer Rede kritisierte der… Weiterlesen