Die blaue Plakette soll kommen, wenn es nach der Umweltministerkonferenz der Länder geht. Und zwar so schnell wie möglich. Demnach könnten bald alle Fahrzeuge, die der Euro-6-Norm nicht entsprechen, aus den Innenstädten verbannt werden. Dabei geht es nicht nur um mehr als 13 Millionen ältere… Weiterlesen

Hier geht´s zum Video der Rede Rede zur aktuellen Stunde zu Stickoxid- und Feinstaubbelastungen in Innenstädten Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Abgastests unter realen Bedingungen des Verkehrs wurden jahrelang verhindert. Die Bundesregierung hat durch… Weiterlesen

Hier geht´s zum Video der Rede Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Gesetzentwurf zum Wasserhaushaltsgesetz, WHG, übernimmt EU-Vorgaben unverändert in deutsches Recht. Durch ihn werden also Wasserdienstleistungen klarer definiert. An Positivem kann ich… Weiterlesen

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes zur Umsetzung des Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom 7. November 2013 in der Rechtssache C-72/12 [Umweltverträglichkeitsprüfungen und… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute geht es um Lärmschutz, ganz emotional darum, mit Freude und Elan am Sonntag mit und ohne Bällen Sport zu treiben, so wie Sie und ich es machen, oder bei Sportveranstaltungen zu jubeln, was ich eher tue. Da die Koalition… Weiterlesen

Mit meiner Unterschrift unter den Verhaltenskodex für Abgeordnete ging ich die Verpflichtung ein, über mandatsbedingte Dienstreisen einen Kurzbericht zu veröffentlichen. Die Reise fand ohne persönliche Begleitung und ohne vorhergehenden oder nachgelagerten privaten Aufenthalt statt.Einzeldienstreise… Weiterlesen

Coca-Cola will sich sukzessive aus dem Mehrwegsystem verabschieden. Dazu erklärt Ralph Lenkert, umweltpolitischer Sprecher der LINKEN im Deutschen Bundestag: Billig, billig, billig. Das ist die Devise, mit der Umweltziele über Bord gehen. Um die Gewinne gegen die fragwürdigen Discounter-Sparten zu… Weiterlesen

Im Umweltausschuss des Bundestages fand heute eine Anhörung zur Werra-Weser-Versalzung statt, zu der die Umweltministerinnen und -minister von Bremen, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen geladen waren. Aus allen Ländern wurden die Ministerien durch Staatssekretäre vertreten. Zu… Weiterlesen

Ende 2015 sei mit einer neuen Klärschlammverordnung zu rechnen, teilte ein Vertreter des Bundesumweltministeriums in der vergangenen Umweltauschusssitzung des Bundestages mit. Die Fraktion DIE LINKE hatte eine Debatte zum Umgang mit Müllverbrennungsanlagen und Klärschlamm gefordert und dazu einen… Weiterlesen

Der Düngemittelkonzern Kali & Salz (K+S) betreibt seit Jahrzehnten Kalibergbau in Thüringen und Hessen zur Düngemittelherstellung. Das beim Kaliabbau anfallende Abfallsalz leitet der Konzern zu großen Teilen als Salzlauge in die Werra ein. Allein die Werra ist dadurch der am stärksten mit Salz… Weiterlesen