Statt kosmetischer Eingriffe brauchen wir kurzfristig bezahlbare Energie-Grundkontingente, monatliche Direktzahlungen an Haushalte von 75€ je Haushalt plus 50€ je Person sowie langfristig eine Vergesellschaftung der Energiewirtschaft. Damit Versorgungssicherheit gewährleistet und Energie wieder… Weiterlesen

Haushalte, Handwerk und Industrie zahlen derzeit die Zeche für die Spekulationen an der Börse. Dem muss ein Ende gesetzt werden! DIE LINKE fordert die Kommunalisierung und Vergesellschaftung der Energiewirtschaft, eine Übergewinnsteuer, ein Verbot von Strom- und Gassperren und Festpreise für den… Weiterlesen

Jeden Tag an der Tankstelle sieht man, wie Konzerne ihre Macht missbrauchen. Für DIE LINKE war stets klar, Daseinsvorsorge darf nicht der Profitlogik unterworfen werden. Sie gehört unter gesellschaftliche Kontrolle. Weiterlesen

Hier gibt es das Video zur Rede. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen Meine Fraktion Die Linke lehnt jeden Betrieb von Atomkraftwerken ab, (Beifall bei der LINKEN) und ich sage Ihnen, warum. Erstens. Menschliches Versagen beim Betrieb ist immer möglich, siehe Tschernobyl. Zw… Weiterlesen

Deutschland ist nicht auf Atomkraft angewiesen. FDP, CDU, CSU und AfD verweigern sich der Realität: Atomkraft ist riskant, es fehlen Endlager, sie ist extrem teuer und volkswirtschaftlich unsinnig. Wir haben kein Erzeugungsproblem, sondern ein falsches Marktsystem. Wir fordern die Teilung… Weiterlesen

Wir müssen die fruchtlose Atomdebatte endlich überwinden! Energie muss sauber, sicher, dezentral und bezahlbar sein! Wirksame Soforthilfen bringen uns da weiter, wir müssen Wärmenetze ausbauen, eine neue Netzentgeltsystematik muss her, regional erzeugter Strom muss regional genutzt werden, die… Weiterlesen

CDU und CSU wollen Umweltauflagen der EU aufweichen. Unter dem Deckmantel der Energiekrise sollen ganz im Interesse von Konzernprofiten Gesundheits- und Naturschutz leiden. Die Union ignoriert die riesigen Probleme, mit denen unsere dürregeplagten Wälder und zusammenbrechende Ökosysteme ohnehin… Weiterlesen

Bundestagsrede zu Protokoll - Mit dem Planungssicherstellungsgesetz wurden vor allem Aspekte der Öffentlichkeitsbeteiligung eingeschränkt. Diese Einschränkungen sollten für die akute pandemische Lage gelten. DIE LINKE hat bereits bei der Einführung dieses Gesetzes davor gewarnt, dass man Jahr für… Weiterlesen

Die Bundesregierung will diverse Grenzwerte beim Immissionsschutz aufweichen, um bei Gasmangel die Energieversorgung zu gewährleisten. Damit müssen wir langfristige Gesundheitsbelastungen in Kauf nehmen. Der Gesetzentwurf geht aber viel weiter als vertretbar. Das lehnt DIE LINKE ab! Wir fordern,… Weiterlesen

Angst vor Blackout, Angst vor Energiepreisen - darauf muss die Bundesregierung Antworten liefern! DIE LINKE fordert: Ein Ende der Spekulation auf dem Energiemarkt, die schnelle Aufhebung des Biogasdeckels, den Ausbau von Speichern und Erneuerbarer, einen sofortigen Preisdeckel auf Heizenergie, Strom… Weiterlesen