Der Düngemittelkonzern Kali & Salz (K+S) betreibt seit Jahrzehnten Kalibergbau in Thüringen und Hessen zur Düngemittelherstellung. Das beim Kaliabbau anfallende Abfallsalz leitet der Konzern zu großen Teilen als Salzlauge in die Werra ein. Allein die Werra ist dadurch der am stärksten mit Salz… Weiterlesen

Die Bundesnetzagentur hat im Zuge der Agenda Digital der Bundesregierung der Versteigerung von UMTS-Frequenzen zugestimmt. Sie stellt damit unter anderem auch das 700 MHz-Band zum Verkauf. Dazu erklärt Ralph Lenkert, Sprecher für Forschungs- und Technologiepolitik der Linksfraktion im Deutschen… Weiterlesen

Ralph Lenkert kommentiert die Aussagen der Geraer SPD zu den Stadtwerken in Gera und Jena: Im Streit um die Ursachen der Geraer Stadtwerke-Insolvenz schiebt die Geraer SPD der Energieversorgung den Schwarzen Peter zu, statt froh zu sein, dass die EGG weiterarbeiten kann. Die Geraer SPD vergisst die… Weiterlesen

Jena/ Saale-Holzland. Der Jenaer Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert begrüßt die Entscheidung der Sparkasse Jena-Saale-Holzland, ab dem 1. Januar 2015 auf die Erhebung des Dispo-Strafzinses zu verzichten… Weiterlesen

Die Öffentlichkeit muss draußen bleiben, wenn der Umweltausschuss des Bundestages über die Versalzung der Werra und Weser durch K+S debattiert. Das vormals öffentlich angekündigte Fachgespräch soll Anfang Februar 2015 stattfinden, wenn die Ergebnisse der Prüfaufträge aus der… Weiterlesen

Die Jenaer Stadtverwaltung hat vor, den Magdelstieg stadteinwärts zur Einbahnstraße zu machen und damit in dieser Richtung für den Autoverkehr zu sperren. „Das ist eine Stauproduktionsidee fast ersten Ranges, weil dann die Busse nicht mehr auf dem Magdelstieg festhängen, sondern schon auf der… Weiterlesen

Der Jenaer Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert macht auf die Ausschreibung des Wettbewerbs „Für Freiheit und Demokratie – ein Wettbewerb für Jugend und Schule“ der Weltliga für Freiheit und Demokratie Deutschland (WLFD) aufmerksam. Der Titel „Freiheit und Demokratie, Freihandel und Selbstbestimmung… Weiterlesen

Mein aktueller Wahlkreisbericht mit Themen aus Jena, Gera und dem Saale-Holzland-Kreis wird aktuell in meinem Wahlkreis verteilt. Gerne biete ich die Online-Variante auch zum Download an. Weiterlesen

"Der Entwurf des Aktionsplans zur Schließung der Klimaschutzlücke bestätigt die Befürchtung, dass sich die Pro-Kohlepolitik aus dem Hause von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel gegen die Klimapolitik des Umweltministeriums seiner Parteigenossin durchsetzen wird. Der Entwurf ist enttäuschend.… Weiterlesen

„Der geplante Netzausbau mit drei riesigen Gleichstromtrassen quer durch die Republik ist unnötig und falsch. Daran ändert auch eine Verlängerung der Trassenführung nichts, denn das bestehende Netz zusammen mit den bereits im Bau befindlichen Stromtrassen reicht auch für Süddeutschland aus. Eine… Weiterlesen