Nachrichten

Recycling allein kann die Probleme im Abfallbereich, wie das der wachsenden Verpackungsmengen, nicht lösen, eine CO2-Steuer erst recht nicht. Wir brauchen ein neues Verpackungsgesetz mit mehr Pfandsystemen! Die Ampel muss dafür sorgen, dass die EU-Abgaben auf Kunststoffprodukte von den Herstellern… Weiterlesen

Wir müssen die fruchtlose Atomdebatte endlich überwinden! Energie muss sauber, sicher, dezentral und bezahlbar sein! Wirksame Soforthilfen bringen uns da weiter, wir müssen Wärmenetze ausbauen, eine neue Netzentgeltsystematik muss her, regional erzeugter Strom muss regional genutzt werden, die… Weiterlesen

CDU und CSU wollen Umweltauflagen der EU aufweichen. Unter dem Deckmantel der Energiekrise sollen ganz im Interesse von Konzernprofiten Gesundheits- und Naturschutz leiden. Die Union ignoriert die riesigen Probleme, mit denen unsere dürregeplagten Wälder und zusammenbrechende Ökosysteme ohnehin… Weiterlesen

Bundestagsrede zu Protokoll - Mit dem Planungssicherstellungsgesetz wurden vor allem Aspekte der Öffentlichkeitsbeteiligung eingeschränkt. Diese Einschränkungen sollten für die akute pandemische Lage gelten. DIE LINKE hat bereits bei der Einführung dieses Gesetzes davor gewarnt, dass man Jahr für… Weiterlesen

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Kollege Radwan, Sind Ihnen folgende Zahlen bekannt? Im Jahre 2005 gab es in Deutschland 2,64 Millionen Schafe. Im Jahre 2013, als es fast noch keine Wolfsbestände gab, war die Zahl auf 1,5 Millionen Schafe gesunken. Um diese Zahl pegelt es sich bis heute ein.… Weiterlesen

Die Bundesregierung will diverse Grenzwerte beim Immissionsschutz aufweichen, um bei Gasmangel die Energieversorgung zu gewährleisten. Damit müssen wir langfristige Gesundheitsbelastungen in Kauf nehmen. Der Gesetzentwurf geht aber viel weiter als vertretbar. Das lehnt DIE LINKE ab! Wir fordern,… Weiterlesen

Angst vor Blackout, Angst vor Energiepreisen - darauf muss die Bundesregierung Antworten liefern! DIE LINKE fordert: Ein Ende der Spekulation auf dem Energiemarkt, die schnelle Aufhebung des Biogasdeckels, den Ausbau von Speichern und Erneuerbarer, einen sofortigen Preisdeckel auf Heizenergie, Strom… Weiterlesen

AfD und CDU/CSU haben sich erneut für die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken ausgesprochen. Alle Fakten sprechen gegen die Atomkraft: Sie ist gefährlich, teuer, veraltet und die Risiken steigen. Die LINKE fordert ein Ende der Atomkraft. Wir brauchen Mittel für Energiespeicher, ein Ende der… Weiterlesen

Atomkraft ist und bleibt gefährlich. Deutschland fehlen wichtige Ersatzteile, es wurden Sicherheitskontrollen ausgelassen und es fehlen Brennstäbe. Statt einen nicht umsetzbaren Weiterbetrieb zu fordern, will DIE LINKE: Die sofortige Aufhebung der Deckel bei Solar- und Bioenergie, eine Änderung der… Weiterlesen

Der Bundeshaushalt verliert Wälder und Wasser aus dem Blick. Die Mittel für den dringend nötigen Waldumbau reichen bei weitem nicht, Wälder verdorren, Waldbrände toben, Flüsse trocknen aus. Gleichzeitig werden Mittel für Löschteiche und Notbrunnen gekürzt. Der Klimawandel ist eine existenzielle… Weiterlesen