Übersicht meiner bisherigen Bundestagsreden

Rede im Bundestag zu Protokoll am 18.10.2012 TOP 27 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (16. Ausschuss) zu der Verordnung der Bundesregierung „Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen… Weiterlesen

Steigende Kosten durch Bevölkerungsschwund, Klimawandel und Maßnahmen zum Umweltschutz kommen auf die Bürger in vielen Bundesländern zu. Die Bundesregierung sieht ungerührt zu , entlastet aber die Pharma- und Großindustrie durch Projektförderung. Auch die Atommülllagersuche erscheint als wenig ehrlich. Weiterlesen

Dass frühkindliche Bildung die beste Investition in die Zukunft ist, interessiert die Regierungskoalition nicht, sonst hätten sie auf das Betreuungsgeld verzichtet. Es geht aber auch um fehlende Plätze in Kindertagesstätten und um Einsparungen. Über diesen Kuhhandel freuen sich dann die Kassenwarte, denn es werden etliche Milliarden eingespart. Weiterlesen

Die völlige Offenlegung von Geodaten für jeden braucht Haltelinien. Die geplante Novelle wird aber weder dem Datenschutz der Bevölkerung noch einer nachhaltigen Ressourcenbewirtschaftung gerecht. Und wieder will die Regierung die Regeln ohne Kontrolle durch das Parlament allein bestimmen. Weiterlesen

Warum die Mitverbrennung von Abfällen in Industrieanlagen trotz einer erhöhten Gefährdung der Umwelt ständig zunimmt und weshalb DIE LINKE. dagegen ist, wird erklärt. Weiterlesen

Asbest ist höchst krebserregend und deshalb sind Asbestprodukte zu Recht in Deutschland verboten. Doch durch den Import von asbestbehafteten Produkten werden Verbraucher unwissentlich der Gefahr von Erkrankungen ausgesetzt. Die staatliche Überwachung muss dringend verbessert werden. Weiterlesen

Die Lage für die deutschen Hersteller von Solarmodulen spitzt sich dramatisch zu. Das Vorziehen der geplanten Absenkung und zusätzliche Kürzungen der Solarvergütungen durch die Regierungskoalition machen die Fremdfinanzierung für Verbraucher und Solarhersteller nahezu unmöglich, da verlässliche Rahmenbedingungen fehlen. Die Regierungskoalition… Weiterlesen

Dass der radioaktive Asse-Müll schnellstens geborgen werden muss, darüber sind sich endlich alle im Bundestag vertretenen Parteien einig. Aber die Planung dazu steckt noch in den Kinderschuhen. Es ist auch sehr bedenklich, wenn der Bundesumweltminister Dr. Röttgen sich der Verantwortung entzieht und grundsätzlich seine Staatsekretärinnen in… Weiterlesen

Rede im Bundestag (zu Protokoll) am 26.01.2012 zu TOP 18 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (16. Ausschuss) zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 1999/32/EG hinsichtlich des Schwefelgehalts von… Weiterlesen

Rede im Bundestag am 10.11.2011 zu TOP 15. Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (16. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung: Europäische Nachhaltigkeitsstrategie Weiterlesen