Raus aus Afghanistan!? lautet eine Hauptforderung der LINKEN. Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung lehnt den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr ab und fordert den schnellstmöglichen Truppenabzug. Trotzdem schickt die Bundesregierung mit Zustimmung der großen Mehrheit der Bundestagsabgeordneten aller Parteien außer der LINKEN, 850 zusätzliche Soldatinnen und Soldaten nach Afghanistan. Dabei erhöhen sich die Kosten für den deutschen Kriegseinsatz am Hindukusch pro Jahr nach… Weiterlesen

Am Dienstag, den 25.05.2010 besuchten mehrere Bundestagsabgeordnete die Agrargenossenschaft „Wölmiss“e in Stadtroda. Das Unternehmen stand auf Platz eins der Reiseliste der Gruppe um die Agrarpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE Frau Dr. Kirsten Tackmann.  Diese Fach-Exkursion hat neben Stadtroda mehrere Ziele im Ostthüringer Raum und im südlichen Sachsen-Anhalt. Die Bundestagsabgeordneten der tangierten Wahlkreise unterstützten die Reise und konnten sich so auch ein… Weiterlesen

Frau Präsidentin!Sehr geehrte Damen und Herren!das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) ermöglichte das Entstehen von Firmen, die im deindustrialisierten Osten zu neuen Arbeitsplätzen und neuem Lebensmut führten. Insbesondere dank der Solarbranche sank z.B. in der Region Erfurt die Arbeitslosigkeit von 19 Prozent 2005 auf 12 Prozent 2009 – ein Riesenerfolg. Die Ganze Rede als PDF: Weiterlesen

Als fahrlässig bezeichnet der thüringische Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert die mit den Stimmen der Regierungskoalition aktuell beschlossene zusätzliche Absenkung der Einspeisevergütung für Solarstrom zum Juli 2010. Entgegen den Warnungen von Fachleuten setzt sich die Koalition über alle Bedenken hinweg und gefährdet 60.000 Arbeitsplätze in der deutschen Solarindustrie, davon 5.000 allein in Thüringen.Lenkert weiter: „Die Tatsache, dass sogar die Meinungen der eingeladenen Fachleute im… Weiterlesen

Das Volksbegehren „Für eine bessere Familienpolitik“ hat die letzte Hürde genommen. Am 29. April 2010 hat der Thüringer Landtag mit großer Mehrheit dem Gesetzesentwurf zugestimmt und somit Thüringen zum kinderfreundlichsten Land in der Bundesrepublik gemacht. 2.400 neue Erzieherinnen und Erzieher, 10 Stunden gesetzlich garantierte Betreuung und der Platzanspruch ab dem ersten Lebensjahr sprechen für sich und sind in dieser Form in Deutschland einmalig. Viereinhalb Jahre sind seit dem… Weiterlesen

Der Thüringer Landtag hat am 29. April mit den Stimmen aller fünf Fraktionen das Kita-Gesetz verabschiedet, mit dem den langjährigen Forderungen des Trägerkreises des Volksbegehrens für eine besser Familienpolitik in Thüringen entsprochen wird und sich die Betreuungssituation in den Kindertageseinrichtungen in Thüringen wesentlich verbessern soll.Am Morgen, vor Beginn der abschließenden Gesetzesberatung, hatte Ralph Lenkert, Sprecher des Trägerkreises und Bundestagsabgeordneter der… Weiterlesen

Mit Spannung erwartet der Bundestagabgeordnete Lenkert die morgige Beratung über den Antrag der Linken „Zukunftsfähige Arbeitsplätze statt Standortwettlauf“ zur Sicherung der Opel-Standorte. Als handlungsunfähig empfindet er die Regierung und meint damit vor allem den Bundeswirtschaftsminister. Betroffen von eventuellen Werksschließungen wären in Deutschland Eisenach, Bochum, Kaiserslautern und Rüsselheim.„Hier läuft ein übles Spiel von General Motors“, erklärt Lenkert. „Mit der … Weiterlesen

MdB Ralph Lenkert nahm aktiv an der Demo der IG Metall und der IGBCE am 21.04. anlässlich der EEG-Anhörung im Bundestag teil. Weiterlesen

Der LINKE-Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert beteiligt sich an der Unterschriftensammlung zum Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik. Am Dienstag, dem 13.04.2010 ab 13.00 Uhr am Stand vor den Geraer Arkaden können die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt mit ihrer Unterschrift das Volksbegehren aktiv unterstützen und mit dem Bundestagsabgeordneten ins Gespräch kommen. Auch gesammelte Unrterschriftsbögen können am Stand abgegeben werden.Ziele des Volksbegehrens sind 2000… Weiterlesen

Am Denkmal für den Todesmarsch, welcher 1945 vom KZ-Buchenwald durch Eisenberg verlief, trafen sich am Sonntag, den 11. April ca. 25 Personen, die an die Opfer und das Leid der KZ-Häftlinge und Zwangsarbeiter mit einer Kranzniederlegung erinnerten. Unter Ihnen waren MdB Ralph Lenkert, Bürgermeister Lippert, Kreisvorsitzender der LINKEN Gleichmann und die Stadtratsfraktionsvorsitzenden Hipp und Nette. In die Erinnerungszeremonie leitete der Eisenberg LINKEN Chef Ralf Schamun ein. In einer… Weiterlesen