TTIP, CETA & Co
Private internationale Schiedsgerichte verbieten!
„Schiedsgerichtsverfahren sind teuer, schon vor einem Urteil.“, erklärt Ralph Lenkert, Umweltpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. Er bezieht sich auf die Antworten der Bundesregierung auf von ihm eingereichte Schriftliche Fragen zu den laufenden Kosten des Verfahrens im… Weiterlesen
Das Freihandelsabkommen CETA ist ein Risiko für den Umweltschutz
Hier geht´s zum Video der Rede "Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Damen und Herren! Frau Umweltministerin Hendricks, dass die Koalition für den klassischen Klimaschutz im Jahr 2017 10 Prozent, also 58 Millionen Euro, mehr bereitstellen will, freut die Linke. Damit hätten Sie zumindest… Weiterlesen
Infostände und Bus zur STOP-CETA & TTIP -Demo
Am 17.09.2016 findet in Leipzig eine von sieben bundesweiten Großdemonstration gegen die so genannten Freihandelsabkommen TTIP und CETA statt. Die Landtagsabgeordnete Dr. Gudrun Lukin und ich informieren deshalb am kommenden Samstag, dem 10.09. zwischen 9 und 10.30 Uhr in der Löbderstraße (vor C&A)… Weiterlesen
Mobilisierung für DEMO gegen TTIP & CETA
Seit heute hängt am Gebäude, dass unsere Wahlkreisbüro in Gera und die Geschäftsstelle der Geraer LINKEN beherbergt, ein schönes Transparent. Hoffentlich motiviert es viele den Weg nach Leipzig auf sich zunehmen und gegen diese Ungerechtigkeiten verschäftenden "Abkommen" zu protestieren. Weiterlesen
Mit 90.000 gegen TTIP & CETA
Mit fünfzig Gegner_innen von TTIP&Co. aus Ostthüringen sind wir am 23.04. zur Großdemonstration nach Hannover gefahren. Weiterlesen
Transparent der Bundestagsfraktion DIE LINKE. gegen TTIP&Co. hängt.
Die Bundestagsfraktion Die Linke hat im Vorfeld der Demo gegen TTIP und CETA am 23.April in Hannover eine 10x15 Meter großes Transparent an einer Hauswand in Hannover anbringen lassen. Das wird dort für drei Wochen zu sehen sein und unsere Beteiligung an den Protesten gegen die geplanten Abkommen… Weiterlesen
Präsentation zum TTIP/CETA/TISA
TTIP/CETA/TISA sind alles Begriffe die weniger gefährlich klingen als sie sind. Auch der Begriff "Freihandelsabkommen" klingt erst mal positiv. Was wirklich dahinter steht, erkläre ich anhand von Fakten und Informationen. Einige davon finden Sie in der von mir erstellten Präsentation. Weiterlesen
Schülerwettbewerb ausgeschrieben: TTIP - Segen oder Fluch?
Der Jenaer Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert macht auf die Ausschreibung des Wettbewerbs „Für Freiheit und Demokratie – ein Wettbewerb für Jugend und Schule“ der Weltliga für Freiheit und Demokratie Deutschland (WLFD) aufmerksam. Der Titel „Freiheit und Demokratie, Freihandel und Selbstbestimmung… Weiterlesen
TTIP und CETA stoppen: Sammeln Sie mit!
Mit so viel Widerstandsgeist hat die Europäische Kommission bestimmt nicht gerechnet: Das Bündnis "Stop TTIP", das auch von der LINKEN unterstützt wird, wird jetzt eigenständig und ohne den Segen der Europäischen Kommission eine europäische Bürgerinitiative gegen die Freihandelsabkommen mit den USA… Weiterlesen
EU-Kommission versucht Europäische Bürgerinititative gegen TTIP zu verhindern
Die Europäische Kommission hat erschreckenderweise entschieden, die Europäische Bürgerinitiative gegen die geplanten Freihandels- und Investitionsabkommen mit den USA und Kanada nicht zuzulassen. Offenkundig fürchtet die Kommission ein Scheitern ihrer Pläne, wenn eine offizielle Europäische… Weiterlesen