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Übersicht meiner bisherigen Bundestagsreden


Ein Blick hinter die Kulissen des Bundestages

Berlin/Forst, Mai 2019. Junge Wirtschaft trifft Politik – unter diesem Motto steht der jährliche Know-how-Transfer von 200 jungen Wirtschaftsjunioren Deutschland mit dem Deutschen Bundestag. Während der Projektwoche vom 13.-17. Mai begleitete Unternehmerin Sylvia Beyer den Jenaer Bundestagsabgeordneten Ralph Lenkert eine Woche lang bei seiner... Weiterlesen


Gemeinsame Pressemitteilung der Parlamentsgruppe Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV)

Am 06.05.2019 trafen sich Mitglieder der Parlamentsgruppe Mitte-Deutschland-Verbindung (PG MDV) mit PStS Enak Ferlemann aus dem Bundesverkehrsministerium (BMVI), um gemeinsam Möglichkeiten zur Beschleunigung der Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) zu beraten. Das Projekt ist vom potentiellen in den vordringlichen Bedarf des... Weiterlesen


Private internationale Schiedsgerichte verbieten!

„Schiedsgerichtsverfahren sind teuer, schon vor einem Urteil.“, erklärt Ralph Lenkert, Umweltpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. Er bezieht sich auf die Antworten der Bundesregierung auf von ihm eingereichte Schriftliche Fragen zu den laufenden Kosten des Verfahrens im ICSID-Streitfall Vattenfall gegen die Bundesrepublik... Weiterlesen


Anhörung bestätigt Zweifel an Rechtskonformität der weiteren Beschleunigung beim Netzausbau

Der Wirtschaftsausschuss im Bundestag hat heute eine öffentliche Anhörung zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus durchgeführt. Der Gesetzentwurf enthält insgesamt 20 Gesetzes- bzw. Verordnungs-Änderungen im Energiebereich, mit dem der Ausbau der Übertragungsnetze weiter beschleunigt werden soll. Dazu... Weiterlesen


Novellierung des Gesetzes zur Beschleunigung des Energieleitungsbaus

Wenn Infrastrukturprojekte sehr zügig vonstattengehen sollen, leiden Planungs- und Umweltrecht und die öffentliche Beteiligung. Bei Strom-Übertragungsnetzen wurde bereits 2011 das erste Mal beschleunigt: man hat mit dem NABEG den Bundesländern Kompetenzen über Planungs- und Genehmigungsverfahren weggenommen und an die Bundesnetzagentur übertragen.... Weiterlesen


Einsatz für zügige Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung

Heute traf sich die Parlamentsgruppe Mitte-Deutschland-Verbindung (PG MDV) mit Vertretern der Deutschen Bahn AG und der DB Netz AG zu einem Gespräch, um sich zum Stand der Elektrifizierung der MDV auszutauschen. Die DB Netz AG stellte den Zeitplan und die notwendigen nächsten Schritte vor, damit das Ziel der endgültigen Elektrifizierung 2028... Weiterlesen


»MdB müssen alle Tatsachen ihrer Themengebiete verstehen und in ihre Arbeit mit einbeziehen, nur so können sie optimal für die Bevölkerung arbeiten.«

Ein Interview mit dem TAB Herr Lenkert, Sie sind seit 2009 Mitglied des Bundestages und seit 5 Jahren Berichterstatter für TA. Was war Ihre Motivation, diese Funktion erneut zu übernehmen? Im Umweltbereich ist man oft mit der Lösung von Problemen beschäftigt, diedurch technische Entwicklungen ausgelöst wurden, wie zum Beispiel die... Weiterlesen


Feiertage, die auf ein Wochenende fallen, am Montag nachholen!

Da ist er endlich, unser Antrag. Und die Presse berichtet auch schon fleißig darüber: Wir fordern, dass datumsfeste Feiertage am Montag nachgeholt werden, wenn sie auf ein Wochenende fallen! Die stressbedingten Fehltage in der Arbeitswelt sind von 2012 bis 2016 um die Hälfte auf 30 Millionen angestiegen. Wir streben deshalb eine Entlastung der... Weiterlesen


Kurzintervention

Kurzintervention: Tankred Schipanski von der CDU meinte heute im Bundestag, DIE LINKE sei so dilettantisch bei der Verwendung von Bildungsmitteln, dass es sich für uns verbiete, den Bundeshaushalt zu kritiseren. Das konnte nicht unkommentiert im Saal stehen bleiben! Video: Deutscher Bundestag https://www.facebook.com/ralph.lenkert/videos/213022525... Weiterlesen


NO2-Risiken nicht unterschätzen

Die Grenzwerte für NO2 sollten gesenkt werden, damit die Gesundheit der Menschen im Allgemein sowie insbesondere von in der Industrie Tätigen, von Kindern, Kranken und Senioren geschützt wird. Weiterlesen