Aktuelles
Umweltministerium vor großen Aufgaben
Hier können Sie die Rede anschauen. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Die neue Ampelregierung startet mit besten Vorsätzen für die Umwelt. Ich hoffe, dass diese Vorsätze eine größere Haltbarkeit haben als die Vorsätze zum neuen Jahr. (Beifall bei der LINKEN) DIE LINKE fordert seit vielen Jahren für technische Produkte garantierte Nutzungszeiten und Reparierbarkeit. Zwei Jahre Gewährleistung sind nicht genug. (Beifall bei der LINKEN) Als Techniker weiß ich: Man kann... Weiterlesen
Ein Unterschied: Berufsbezogene Impfpflicht und allgemeine Impfpflicht
Einen Zusammenbruch der Daseinsvorsorge der Energie-, Wasser/Abwasser-, Gesundheits- und Versorgungssysteme muss unsere Gesellschaft vermeiden. Auch Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste müssen arbeiten, Schulen sollten lehren. Corona lässt sich nicht ausrotten, also welche Optionen gibt es, damit nicht zu viele systemrelevante Menschen gleichzeitig ausfallen und die Gesellschaft kollabiert? Variante Eins – sich stets wiederholende harte Lockdowns. Variante Zwei – über Impfungen die... Weiterlesen
Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke? Eine blöde Idee!
Die Atomkraft hat in der Energiewende keinen Platz: zu unsicher, zu teuer, kein Endlager. Ohne Subventionen kostet Atomstrom heute 20 Cent pro Kilowattstunde. Wind und Solarstrom unter 7 Cent. Mit passenden Speichern und dezentralen Netzen können sie außerdem viel besser zur Sicherheit der Stromversorgung beitragen. Weiterlesen
Atomkraft und Erdgas nachhaltig? Die irreführende EU-Taxonomie
Die Entscheidung der EU-Kommission zur Taxonomie-Verordnung rückt näher und so die Antwort auf die Frage, ob Kernenergie und Erdgas in die Klassifizierung für nachhaltige Finanzinvestments aufgenommen werden. Investitionen in und Finanzierungen dieser Technologien würden demnach als nachhaltig bewertete Finanzprodukte gelten. Weiterlesen
Ernüchternde Bilanz zum Klimagipfel
Der COP26-Klimagipfel in Glasgow ging mit einer ernüchternden Bilanz zu Ende. Noch immer steht das Kapital vor den Interessen des Klimaschutzes. Unsere Forderung: Klimaneutralität und soziale Gerechtigkeit auch ohne Kohle und Atom schaffen Weiterlesen
Die Energiewende muss und kann ohne gefährliche Atomkraft auskommen!
Wie kann man heute ernsthaft nach Atomkraft rufen, nach Tschernobyl und Fukushima, bei noch immer ungeklärter Endlagerfrage? Sie ist riskant, teuer, keineswegs umweltfreundlich. DIE LINKE fordert: Abschaffung der Stromsteuer, Bezahlung der EEG-Kosten aus Steuermitteln, einheitliche Netzentgelte, Reduzierung von Industrierabatten und Konfiszierung der Gewinne aus betrügerischen Scheibenpachtmodellen beim EEG. Weiterlesen
Niedrige Börsenstrompreise und sinkende EEG-Umlage: warum wird der Strom trotzdem immer teurer?
Haben Sie bemerkt, dass in den vergangenen 10 Jahren der Strompreis zeitweise um über drei Cent gesunken war – auf sagenhafte 3 Cent je kWh? Nicht, nun das liegt daran, dass es sich um den Strompreis an der Börse handelte. Der Haushaltsstrompreis ist um einiges höher, 2020 im Schnitt 32 Cent pro Kilowattstunde. Umlagen, Abgaben, Netzentgelte und Steuern machen ihn teuer. Den Börsenstrompreis haben die Erneuerbaren Energien billig gemacht, während die EEG-Umlage ständig stieg. Nun sinkt die... Weiterlesen
Stromnetz: aktuelle Planungen könnten ab 2040 kritisch für die Versorgungssicherheit werden
Wenn diese Planung so durchgeführt wird, gehen während einer mehrtägigen Dunkelflaute ab 2040 die Lichter aus. Der Netzentwicklungsplan stellt ein Energieregime zugrunde, dass die Versorgungssicherheit wahrscheinlich nicht gewährleisten kann. Details dazu erläutere ich hier in meiner Stellungnahme zur Konsultation des Netzentwicklungsplans Strom 2021 an die Bundesnetzagentur. Weiterlesen
Klimaneutralität sozial verträglich und gerecht gestalten
Zwei neue Studien sollen aufzeigen, wie die Energiewende gelingen könnte. Beide Studien sind insofern innovativ, als dass sie Fragen beleuchten, die bislang von Wirtschaft und Politik ausgeblendet beziehungsweise umschifft wurden. Die Studie der KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) sagt Kosten von bis zu fünf Billionen Euro beim Umbau zum dekarbonisierten Energiesystem voraus. Die andere, von der dena (Deutsche Energie-Agentur) vorgestellt, analysiert, welche Weichen am Markt gestellt werden... Weiterlesen
Wir werden nicht aufgeben
Der gestrige Wahltag bescherte der Linken eine Niederlage, die erstmal sacken muss. Wir werden aber nicht aufgeben, denn unsere Motivation ist, das Leben der Allermeisten zu verbessern und für eine lebenswerte Zukunft Sorge zu tragen. Ich danke allen Wähler*innen, die der Linken und mir ihre Stimme gegeben haben. #sozialundökologisch #linkeopposition Weiterlesen
