Aktuelles
Für die Einladung zur 750 Jahrfeier in Dothen möchte ich mich noch mals bedanken. Da es mehrere Nachfragen gab, ob ich mein Grußwort nicht auch noch in Schriftform veröffentlichen könnte, möchte ich dies hier nachholen: Liebe Bürgerinnen und Bürger von Dothen zur 750 Jahrfeier ihres Dorfes gratuliere ich Ihnen herzlich.Ihnen Herr Albrecht, als Gastgeber und Ihnen Herr Dr. Darnstädt als Bürgermeister von Schkölen danke ich für die heutige Einladung.Zusammen mit dem Landrat, den… Weiterlesen
Liebe Leserinnen und Leser,Leiharbeit boomt in unserem Land. Mehr als 1.000.000 Beschäftigte sind Leiharbeiter. Siesind massivem Lohndumping ausgesetzt, durchschnittlich verdienen sie 40 Prozent wenigerals die Stammbelegschaften. Die zeitlich unbegrenzten Leiharbeitsverhältnisse, diewechselnden Arbeitsplätze und die Unsicherheit des Arbeitsplatzes machen eine normaleLebensplanung unmöglich.DIE LINKE fordert, das Prinzip „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ ohne Wenn und Aber abdem ersten… Weiterlesen
Der Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert (DIE LINKE) kritisiert den Jenaer Finanzdezernenten Frank Jauch wegen dessen verständnisvoller Haltung zur Kürzung des kommunalen Finanzausgleiches durch den Freistaat. "Die Stadt Jena und Frank Jauch als amtierender Oberbürgermeister fällt damit den Thüringer Kommunen in den Rücken, denen schon jetzt das Wasser bis zum Hals steht", meint Lenkert. Jenas Oberbürgermeister Albrecht Schröter hatte in den letzten Wochen mehrmals auf die dramatischen… Weiterlesen
Rede zu TOP 29 am 7. Juli 2011 Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1172/2008 und zur Anpassung des Chemikaliengesetzes und anderer Gesetze im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon Weiterlesen
Vortrag von Ralph Lenkert zu den Vorstellungen der Partei DIE LINKE über einen Atomausstieg. Weiterlesen
Rede zu TOP 32 am 10.06.2011 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts. Weiterlesen
Sehr geehrte Frau Präsidentingeehrte Kolleginnen und Kollegen,Ich wundere mich schon, was Gerichte auch beim Lärmschutz manchmal aus Gesetzen machen. Den Lärm von Fröschen müssen Anwohner dulden, aber Kinderlärm wurde verboten. Mit der nun von der Bundesregierung geplanten Änderung der Lärmgesetzgebung dürfen nicht nur Frösche quaken sondern auch Kinder laut spielen. Gegen Spielplätze und Kindertagesstätten sind Lärmklagen zukünftig unzulässig.Das finden wir gut.Aber leider gibt es ein… Weiterlesen
Bundestag beschließt GesetzesänderungDer Bundestag hat am Donnerstag, dem 26. Mai 2011, über die Tolerierung des Lärms, den spielende Kinder verursachen, debattiert und eine Gesetzesänderung beschlossen. Gemeinsames Anliegen aller Fraktionen des Bundestages war, dass Kinderlärm, der zum Beispiel von Kindertageseinrichtungen und von Bolz- und Spielplätzen ausgeht, von den Anwohnern toleriert werden muss. Klagen werden nun praktisch ausgeschlossen. Die Fraktion DIE LINKE forderte zudem, für… Weiterlesen
Zu TOP 22 am 26.05.2011 (Rede zu Protokoll gegeben): a.) Beratung des Antrags der Fraktion der SPD „Zeitnahe Information des Deutschen Bundestages über die Ergebnisse des Planspiels zur Fortentwicklung der Verpackungsordnung“ b.) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zu dem Antrag der Abgeordneten Dirk Becker, Marco Bülow, Gerd Bollmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD „Vorurteilsfreie Prüfung der Modelle… Weiterlesen
Der Jenaer Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert regt für die kommende Kulturarena den Einsatz von Sonderbussen an, welche eine halbe Stunde nach Veranstaltungsende vom Zentrum zu den regulär nicht mehr erreichbaren Ortsteilen (z.B. Isserstedt) abfahren. „In Gesprächen in den letzten Wochen wurde ich auf diesen Wunsch aufmerksam gemacht“, so Lenkert in einem Brief an die Jenaer Nahverkehr GmbH. Es sei sonst für Bürgerinnen und Bürger ohne eigenen PKW fast unmöglich, an Veranstaltungen der… Weiterlesen