Am kommenden Wochenende wird während des Höhlerfests am Samstag, 06.10.2012, und Sonntag, 07.10.2012, das Bürgerbüro der LINKEN auf dem Markt jeweils von 11 – 18 Uhr geöffnet sein. Damit verbunden ist ein Gesprächsangebot des Bundestagsabgeordneten Ralph Lenkert (am Samstag), der Landtagsabgeordneten Margit Jung und Dieter Hausold (am Sonntag) sowie von Mitgliedern der Stadtratsfraktion an beiden Tagen, die mit Besuchern des Höhlerfest ins Gespräch kommen möchten. Dabei ist bewusst auf eine… Weiterlesen

In Ronneburg läuft kontaminiertes Bergbauwasser der Wismut GmbH in die Wispe. Dies wird vom Kirchlichen Umweltkreis Ronneburg scharf kritisiert. Deswegen habe ich diesen dabei unterstützt, dass Ausmaß der Verunreinigung zu untersuchen.    Das Landesverwaltungsamt schätzt die Lage als weniger kritisch ein und beruft sich darauf, das Eisen im Gegensatz zu Nickel, Cadmium und Uran nicht toxisch sei. Das wurde mir auch gestern beim gemeinsamen Termin von Landesverwaltungsamt, Kirchlichem… Weiterlesen

Die heutige Entscheidung des Daimlerkonzerns bedeutet hoffentlich das europaweite Aus für diese gefährliche Substanz", äußert der Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert zur Nachricht, dass der Fahrzeughersteller Daimler in den Klimaanlagen das Kältemittel HFO-1234yf aus Sicherheitsgründen nicht einsetzen will. Bei Crashversuchen mit Frontalaufprall habe sich reproduzierbar gezeigt, "dass das Mittel, das unter vergleichbaren Laborbedingungen schwer zu entflammen ist, sich in einem heißen Motorraum… Weiterlesen

Der notwendige, gewaltige Innovations- und Investitionsschub bei Energietechnologien, Sanierung und Infrastruktur wird jedoch nicht zum Nulltarif zu haben sein. Nach dem Konzept des Green New Deal aber werden – so die Hoffnung – soziale Probleme durch Arbeitsplatzzugewinne bei diesem Umbau keine wesentliche Rolle spielen, allenfalls vereinzelte Härten wären auszugleichen. Zu dieser Einschätzung lassen sich eine Reihe von Zweifeln anbringen, die in diesem Beitrag jedoch nicht weiter diskutiert… Weiterlesen

Die Vorbereitung der Bundestagswahlen steht 12 Monate vor dem Wahltag im Aufgaben-Zentrum der LINKEN im Bundestagswahlkreis Gera-Jena-Saale-Holzland-Kreis. Das erklärte Ziel der LINKEN in Gera, in Jena und im Saale-Holzland-Kreis ist es, dass 2009 mit Ralph Lenkert gewonnene Direktmandat zu verteidigen. Dazu erklären die Vorsitzenden Andreas Schubert (Gera), Jens Thomas (Jena) und Markus Gleichmann (SHK): „Der aktuelle Diskussionsstand bei den Parteimitgliedern zeigt ein eindeutiges Votum für… Weiterlesen

Steigende Kosten für Wasser und Abwasser in Thüringen, ausgelöst durch Einwohner-verlust, den Klimawandel und Medikamentenrückstände, befürchtet der Thüringer Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert. In seiner Rede zum Haushaltsplan der Bundesregierung erläutert er, dass die Rückzahlung der enormen Investitionssummen der Infrastruktur damit auf weniger Schultern verteilt werden wird und zusammen mit den angedachten, zusätzlichen Reinigungsstufen bei Kläranlagen zu untragbaren Abwassergebühren führt.… Weiterlesen

Steigende Kosten durch Bevölkerungsschwund, Klimawandel und Maßnahmen zum Umweltschutz kommen auf die Bürger in vielen Bundesländern zu. Die Bundesregierung sieht ungerührt zu , entlastet aber die Pharma- und Großindustrie durch Projektförderung. Auch die Atommülllagersuche erscheint als wenig ehrlich. Weiterlesen

Martha Vasileiadi stammt aus Athen. In Griechenland hat sie als Deutschlehrerin und als Reiseleiterin gearbeitet. Im Augenblick absolviert sie ein Praktikum bei der Bundestagsabgeordneten Gesine Lötzsch (DIE LINKE). Auf linksfraktion.de berichtet die 34-Jährige, weshalb ihre Schwester und sie noch bei den Eltern wohnen müssen, wieso sie nicht mehr ins Zentrum von Athen geht und warum die griechische Jugend nur zwischen Arbeitslosigkeit und Auswanderung wählen kann. http://www.linksfraktion.de/i… Weiterlesen

DIE LINKE erachtet eine Reduktion des Verbrauches von Plastiktüten für dringend erforderlich. Dies ist aus Gründen des Umweltschutzes und des Ressourcenverbrauches notwendig. Allerdings greift eine alleinige Betrachtung von Plastiktüten zu kurz, es müssen alle Kunststoffverpackungen berücksichtigt werden. DIE LINKE erachtet eine Kombination von Beschränkungen (Verboten) von Kunststoffverpackungen und finanziellen Zusatzbelastungen für Kunststoffverpackungen (auch Plastiktüten) für… Weiterlesen

DIE LINKE. sieht das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung des Bürgers durch das neue Geodatenzugangsgesetz in Gefahr. Während es das neue Meldegesetz immerhin im Nachgang in die öffentliche Debatte schaffte, scheint das Geodatenzugangsgesetz niemanden zu beunruhigen. Dabei sollen zukünftig alle von Behörden erfassten Geo-Daten jedem Interessenten ohne Angabe von Gründen zugänglich sein. „Meine Anfrage an den Bundesdatenschutzbeauftragten zu diesem Gesetz wurde bisher nicht… Weiterlesen