Lenkert stellt "LINKE" Vorschläge für eine soziale Energiewende vor: Strompreissteigerungen 2013 sind vermeidbar.Für den Bundestagsabgeordneten Ralph Lenkert sind die angekündigten Strompreiserhöhungen zur Energiewende kein "Naturgesetz", sondern hausgemacht. Mit Vorschlägen der Linken wäre ein Preisanstieg zu verhindern.  So würde der Strompreis beispielsweise um rund zwei Cent niedriger liegen, gäbe es eine bundesweite Strompreisaufsicht. Zwei Cent je kWh sind ungerechtfertigte… Weiterlesen

Dieser Bundesregierung steht der Gesundheit ihrer Bürger offensichtlich vollkommen gleichgültig gegenüber. Es sind gerade die Industrieemissionen, die beträchtliche Gesundheitsschäden wie beispielsweise Krebs hervorrufen. Viele Gesundheitsschäden wären bei höheren Anforderungen an die Abgasreinigung aber leicht vermeidbar. Hinzu kommt, dass Überwachungsbehörden mit Aufgaben überfrachtet werden und die Transparenz im Anlagengenehmigungsverfahren mangelhaft ist. Weiterlesen

Diese Woche wird im Deutschen Bundestag über die Abschaffung der Praxisgebühr abgestimmt. Der Geraer Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert begrüßt, dass die Regierungskoalition dieser langjährige Forderung der Linken endlich nachkommt. DIE LINKE lehnte die Praxisgebühr von 10 Euro pro Quartal von Anfang an ab. Diese Gebühr war Teil eines Gesetzespaketes der Rot-Grünen Regierung, das 2004 mit Zustimmung von CDU/CSU beschlossen wurde, als nur zwei Abgeordnete der Linken im Bundestag vertreten waren.… Weiterlesen

Denkanstöße sollte die Konferenz zum sozial-ökologischen Wandel, zu der die Bundestagsfraktion DIE LINKE am 26. und 27. Oktober geladen hatte, geben. Die Linksfraktion, Initiatorin des Projekts „Plan B – das rote Projekt für einen sozial-ökologischen Umbau“, versteht ihre Initiative als Einladung zur Debatte. Dieser Einladung folgten am Freitag und Samstag zahlreiche Interessierte aus verschiedensten Bereichen der Gesellschaft. In Angesicht eklatanter Umweltbelastungen überall auf der Erde,… Weiterlesen

Rede im Bundestag zu Protokoll am 25.10.2012 zu TOP 25 Beratung des Antrags der Fraktion BÜND¬NIS 90/DIE GRܬNEN „Wertstoffsammlung verbessern – Mehr Ressourcen aus Abfällen zurückgewinnen“ > Drucksache 17/11161 < Ressourcen sind endlich und die Wiederverwendung von Stoffen für neue Produkte ist zum Schutz unserer Ressourcen unbedingt notwendig. Es wird aber immer noch zu viel verbrannt und es gibt massenhaft billige Wegwerfprodukte. Die Haltbarkeit von technischen Geräten ist häufig… Weiterlesen

Rede im Bundestag zu Protokoll am 18.10.2012 TOP 27 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (16. Ausschuss) zu der Verordnung der Bundesregierung „Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen oder Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin sowie zur Änderung der Verordnung… Weiterlesen

Bundestagsfraktion DIE LINKE fordert mittels Sockelmodell die soziale Gestaltung der Energiewende Weiterlesen

Der Jenaer Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert hat die Deutsche Bahn und den Thüringer Verkehrsminister Carius aufgefordert, von der geplanten Kürzung der Bahnsteige der Bahnhöfe Jena-West und Jena-Göschwitz auf 170m Abstand zu nehmen. Neben den betroffenen Städten Jena, Weimar und Gera hatten auch Universität und Fachhochschule Jena, die IHK-Ostthüringen, der Bundesverband Mittelständische Wirtschaft, der Jenaer Nahverkehr und viele weitere Institutionen Einspruch gegen das… Weiterlesen

Auf Einladung von Ralph Lenkert befand sich die Wanderausstellung des Deutschen Bundestags zwischen dem 08. und 13. Oktober in Gera. Das Einkaufszentrum Elsterforum bot der politischen Information auf 20 Tafeln eine viel frequentierte Bühne. Neben den Informationstafeln zu Aufgaben des Parlaments, dem Ablauf der Gesetzgebung und einem Überblick zur Geschichte parlamentarischer Arbeit, konnten auch 2 Computerterminals zur Informationsbeschaffung genutzt werden. Durch die moderne Ausstattung war… Weiterlesen

Liebe Autofahrerinnen und Autofahrer, eine Frage an Sie: fahren Sie in 5 Jahren einen PKW und wird dieser eine Klimaanlage haben? Bei einem „ja“ sollten Sie weiterlesen. Ab 2017 dürfen Neuwagen das bisherige Kältemittel für Klimaanlagen (R134) nicht mehr verwenden, weil es klimaschädlich ist. Bei neuen PKW-Typen muss R134 bereits seit 2011 ersetzt sein, aber es gibt noch eine Ausnahmegenehmigung. Ursprünglich wollte die deutsche Autoindustrie das unproblematische Kohlendioxid als neues… Weiterlesen