Ärgerliches Jubiläum!

Ralph Lenkert

Ärgerlich, gestern feierte der Jenaer Bund gegen Sozialabbau das sechsjährige Bestehen der Montagsdemo. Es war die 290. Demonstration dieser Art auf dem Jenaer Holzmarkt. Zu diesem Anlass wurde ich als Gastredner eingeladen. Dabei äußerte ich mich unter anderem kritisch gegenüber der Umsetzung des Urteils zu Hatz IV. Statt Hartz IV Ideologie zu überwinden, denken neoliberale Kreise an Streichungen von Rentenbeiträgen bei ALG 2 Empfängern, Wohnraumbeschränkung sowie Gutscheinpläne.

Mit Sorge betrachte ich die immer größer werdende soziale Kälte und die dadurch entstehenden Probleme in unserer Gesellschaft. Am Ende der Veranstaltung forderte ich die Teilnehmer auf, bei jeder neuerlichen Kundgebung zusätzliche Demonstranten zu mobilisieren, denn umso mehr Menschen ihren Unmut über solche Pläne äußern, desto höher wird der Druck auf die Regierungsparteien. Von der Stärke der Proteste hängt ab, ob die anstehenden Änderungen der Hartz  IV- Gesetzte positiv oder negativ für die Menschen ausfallen.